Nun zu Ihrer Frage nach den Kosten: Jahrzehntelang wurden Studien in Auftrag gegeben. Wir brauchen das Rad nicht neu zu erfinden, denn diese Tonnen von Unterlagen, diese vielen Materialien kommen jetzt auf den Tisch und werden erstmals endgültig abgestimmt. Die unterschiedlichen Aussagen werden in dieser Gruppe verglichen. Da haben alle die Möglichkeit, ihre Meinung dazu zu sagen. Das heißt, es wird das viele Geld, das schon eingesetzt wurde, endgültig auch einmal in eine Realisation beziehungsweise zum Tragen kommen. Daher sind die Kosten, die wir jetzt brauchen, bei weitem niedriger, als im Budget veranschlagt wurde. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Ing. Scheuch, bitte.
Abgeordneter Ing. Kurt Scheuch (Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sie haben heute schon mehrmals den Generalverkehrsplan erwähnt. Mich würde besonders interessieren, inwieweit die betroffenen Institutionen, wie zum Beispiel Länder oder Gemeinden, in die Planung einbezogen werden.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Herr Abgeordneter! Von Beginn an habe ich gesagt, es muss auch im Infrastrukturbereich eine Politik der Mitverantwortung geben, und zwar aus zwei Gründen:
Zum einen haben wir gerade bei der Planung von Verkehrsträgern sehr viele unterschiedliche Kompetenzen. Das heißt, die Gemeinde ist für den Flächenwidmungsplan zuständig, was gerade für die Planung von Projekten sehr wichtig ist. Die Raumordnung obliegt den Ländern, und im Bund sind wir für die Planung der übergeordneten Netze zuständig.
Das ist ein Grund, warum ich von Anfang an gesagt habe, die Ländervertreter sollten eingebunden werden. Es hat mir jedes Bundesland einen Verantwortlichen genannt. Das macht die Arbeit insofern leichter, als eine direkte Verbindung zu den Bundesländern gegeben ist und es einfacher ist, die Informationen, die im Detail bei den Bundesländern vorliegen, mit unseren abzugleichen.
Der zweite Punkt, warum ich gesagt habe, die Bundesländer seien einzubinden, ist, dass sie auch mehr in die Entscheidungsfindung eingebunden werden sollten. Es muss sich aufhören, dass man sich immer nur den Ball zuspielt und sagt, der Bund sei schuld oder das Land sei schuld. Die Infrastruktur ist als Standortfaktor für dieses Land zu wichtig, als dass wir durch diese Informationslücken – gewollt oder ungewollt, politisch mutiert können sie nur sein, denn von den Mitarbeitern gehen sie nicht aus, das sage ich auch ganz deutlich – die Infrastrukturplanung nicht zügig durchführen können. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Edler, bitte.
Abgeordneter Josef Edler (SPÖ): Frau Bundesministerin! Sie haben sich heute erfreulicherweise einige Male zum Bahnausbau bekannt. Das ist erfreulich. Ich habe geglaubt, Sie erscheinen heute in einem roten Kostüm, damit Sie auch an die Adresse der Eisenbahnen ein Signal geben, aber ich muss das auch so zur Kenntnis nehmen. (Abg. Mag. Schweitzer: Warum ein rotes Kostüm? Warum ein rotes?) – Nicht nervös werden, Kollege Schweitzer!
Nun zum Ausbau der Bahninfrastruktur in der Ostregion (Abg. Mag. Schweitzer: Die Bahn ist nicht rot! Die Bahn ist rot-weiß-rot!): Es hat eine Kontroverse zwischen Ihnen und Bürgermeister Häupl gegeben. Vergessen wir das! (Abg. Mag. Schweitzer: Er glaubt noch immer, die Bahn ist im Eigentum der SPÖ!) Welche Vorhaben betreffend Bahnausbau haben Sie für die Ostregion? Was für mich als Vertreter, als Wiener Abgeordneter und als Donaustädter besonders interessant ist – Sie haben auch ein Gespräch mit Schicker gehabt –, ist: Wie steht es mit dem Ausbau der S 80?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Bundesministerin.