Wenn Sie heute sehr positiv herausgestrichen haben, dass Flächendeckung gefragt ist, so kann ich das nur unterstreichen. Da ist aber auch nicht immer nur die Wirtschaftlichkeit in den Raum zu stellen, sondern auch die Frage: Was zahlt sich aus, und was kann man machen? Es geht in diesem Bereich absolut nicht um die Schließung von Bahnhöfen, sondern lediglich um die Frage der Erhaltung, was ich einmal klarstellen darf. Es ist sehr wohl bei einer Realisierung der Schleife Selzthal – das hat sich in den Untersuchungen gezeigt, und daher habe ich auch ihre Planung beauftragt – eine Möglichkeit gegeben, dass wir den Fahrzeitverlust einholen und dann wieder über Haltestellen für den IC-Zug sprechen können. Insofern sehe ich auch eine mögliche Erleichterung in fernerer Zukunft.
Jetzt ist es den ÖBB auf Grund der wirtschaftlichen Situation und auch des Zieles der Erreichung einer Fahrzeitverkürzung nicht möglich, diese Haltestellen wieder aufzumachen, wobei ich schon ganz klar sagen muss, dass in der Mitteilung auch dargestellt wurde, dass es sehr gute Anschlüsse von Leoben zu den Fernzügen nach Graz gibt und dass auch die Regionalanschlüsse verbessert wurden. Somit sind diese Bemühungen unterstrichen.
Herr Abgeordneter Edler! Sie haben in Ihren Ausführungen einen ganz wesentlichen Punkt angesprochen: Es wurde bis jetzt immer nur nach dem derzeitigen Aufkommen gerechnet und nie überlegt, wie wir den Wettbewerb und den Markt noch attraktivieren können. Ich frage Sie nur, da jetzt immer wieder über Nahverkehrskonzepte gesprochen wird: Wo sind die bis jetzt gewesen? Wo ist über Nebenbahnen diskutiert worden? Erst in meiner Zeit (Abg. Dr. Lichtenberger: Weil sie zugesperrt worden sind!) ist über die Fragen diskutiert worden: Welche können wir halten? Wie können wir zusätzliche Verkehre dorthin bringen? Wie können wir Gebiete attraktiver machen, dass wir nicht mit den Verkehrszahlen jetzt rechnen müssen, sondern die Wirtschaftlichkeit damit unterstreichen, dass wir in Zukunft noch mehr Bedarf haben?
Einbindung der touristischen Institutionen, auch der Länder, die da gefragt sind. Das sind alles neue Ansätze, die jetzt verstärkt – und das wissen Sie auch – vorangetrieben werden, aber aus Ihrer Sicht immer kritisiert, jedoch in der Vergangenheit nie betrieben wurden. Nie!
Daher kann ich nur sagen: Ich danke für Ihre Unterstützung zu unseren verkehrspolitischen Ansätzen, und es muss in Zukunft so sein, dass die ÖBB – auch wenn die Gesetze so geschaffen wurden, dass die ÖBB in ihrem Bereich unabhängig und nur mit sehr starken Weisungen von mir arbeiten können – ihre Geschäfte erledigen können und wir in einem Verständnis einerseits die wirtschaftlichen Belange berücksichtigen, andererseits aber den Bedarf noch mehr stärken, um diese Wirtschaftlichkeit zu unterstützen. Wir müssen Überlegungen zur flächendeckenden Versorgung über Nahverkehrskonzepte und zu Bahn/Bus-Konzepten anstellen, aber darüber hinaus auch die Sinnhaftigkeit der Nebenbahnen überprüfen, damit solche Dinge wie in der Vergangenheit nicht mehr passieren, und dort, wo Bedarf ist, auch die notwendige Infrastruktur errichten.
Über die Schleife Selzthal möchte ich nicht mehr weiter diskutieren. Es ist so klar unterstrichen, dass wir sie brauchen. Daher habe ich auch die Planung in Auftrag gegeben, und sie wird auch realisiert. Wenn Projekte in der Planung und auch in der weiteren Durchführung vorgesehen sind, muss auch die Finanzierung gesichert werden, und dafür werde ich mich bei diesem Projekt verbürgen. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
17.53
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Lichtenberger. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.17.54
Abgeordnete Dr. Evelin Lichtenberger
(Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin! Das war jetzt schon ein bisschen sehr gewagt, zu sagen, dass in Ihrer Zeit das erste Mal über Nebenbahnen diskutiert wurde und dass das sozusagen eine Leistung von Ihnen sei. Frau Ministerin! Über die Nebenbahnen wurde diskutiert, weil so viele geschlossen wurden und von der Schließung bedroht waren. Um sie zu retten, wurde darüber diskutiert – und nicht, weil das Ihnen vielleicht ein Anliegen ist. Aber darauf möchte ich noch näher eingehen. Wenn Sie harte Wirtschaftlichkeitskriterien ohne Daseinsvorsorge für diese Neben