Ich erinnere nur an Folgendes: Khol sagt, die Chipkarte komme rasch. Haupt sagt, sie komme nicht, sie komme später. Dann wieder wird gesagt, sie koste nichts, weil Sie das den Patientinnen und Patienten versprochen hätten. Kurz darauf wird mitgeteilt, sie koste doch etwas. – Das erinnert mich an das idyllische Blümchenspiel, an das Zupfen von Margariten nach dem Motto "Sie liebt mich, sie liebt mich nicht"! Aber solche Spiele sollten wir meiner Ansicht nach im Parlament nicht allzu lange spielen, denn so romantisch sind diese Hallen hier nicht. (Beifall bei den Grünen.)
Von Ihnen sehr konsequent betrieben wird auch der lückenlose Übergang des Tohuwabohus, das wir aus Ihrer Argumentation kennen – um die Ambulanzgebühren, um die Belastung der Patienten, um die so genannte Patientenentschädigung, die irgendwie zu einem Almosenfonds degradiert wurde –, zu allen Grotesken und Argumentationen über Hauptverband, Sozialversicherung und das in wenigen Tagen angeblich nicht mehr finanzierbare Gesundheitssystem.
Außerdem frage ich mich wirklich – Kollege Khol ist leider nicht mehr hier –: Wie viele Krankenscheine, wie viele Chipkarten hat er im Ärmel? Wie viele Chipkarten, falsche, echte, haben Sie im Ärmel? Khol müsste, meine ich, schon Konfektionsgröße 58 tragen, um sie alle unterzubringen. (Beifall bei den Grünen.)
Was mich aber irritiert und die ZuhörerInnen vermutlich interessieren wird, ist, dass bei Ihnen der Wortbruch irgendwie zur Regel wird. Es wurde verbindlich zugesagt, dass die Krankenscheingebühren ein Ende finden und bei der Chipkarte nicht fortgeschrieben werden.
Ich bin durchaus bereit – wie das ja auch Mitterlehner teilweise der Presse mitgeteilt hat –, darüber zu diskutieren, wie man die mit dem Fortschritt der Medizin zunehmenden Kosten für die Kassen irgendwie vernünftig regeln kann. Aber diese Diskussion hat nicht stattgefunden.
Wenn aber mein – mit Gänsefüßchen versehener – "Freund" Pumberger dem Hauptverband in dieser Diskussion um die Chipkarten und um Ihr Chaos – ich zitiere jetzt – "eine schizoide Haltung" vorwirft, dann muss ich ehrlich sagen: Da möchte ich den Diagnosefaden in bestimmte Richtungen nicht weiter spinnen. Sie verstehen mich?! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Pumberger: Sonst kriegst du nämlich einen Ordnungsruf!)
Rührend finde ich auch Ihre Argumente. Sie wollen jetzt mit der kostenpflichtigen Chipkarte Ihrem alten Feindbild Krankenkassen unter die Arme greifen. (Abg. Dolinschek: So ist es!) Sie haben den Krankenkassen vor kurzem noch öfters an die Kehle gegriffen, und ich muss sagen, die in der Gesundheitspolitik Aktiven sollten so viel Anatomie beherrschen, dass sie zwischen Kehle – damit Sie es besser verstehen: im Volksmund Gurgel – und Armen unterscheiden können. Darauf würde ich großen Wert legen. (Beifall bei den Grünen.)
Wenn Sie uns vormachen, dass Sie plötzlich Ihre Feinde lieben, ähnelt das für mich einem wirklich intellektuellen Harakiri. Das Verwirrspiel – seien Sie mir nicht böse –, das uns jetzt pausenlos begegnet – sie kommt, sie kommt nicht, sie kostet was, sie kostet nichts –, lässt mich schon fast befürchten, dass die weichen Drogen bei Ihnen parteiintern schon freigegeben wurden. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Schwarzenberger: Nur bei den Grünen!)
Dass die Kassen über kurz oder lang über mehr Einnahmen verfügen sollten, scheint logisch zu sein. Vernünftige, Mutige und Ehrliche unter Ihnen haben das sogar öffentlich schon hin und wieder gesagt. Völlig unklar wird mir aber, wie das zustande kommen soll, wenn man mit der Chipkartengebühr jetzt den Kassen noch Leistungen oktroyiert, die heißen: Gesundenuntersuchung – diese war zwar bisher gratis, aber da haben Sie die Kurve elegant gekratzt. Sie sprechen nicht von den alten Gesundenuntersuchungen, sondern zweifellos von – da gebe ich Ihnen Recht – modernen, dem Stand der Medizin angepassten, wo man nicht nur Körpergewicht, Körpergröße, Fettstoffwechsel und Cholesterin bestimmt und den Patienten einmal "A" sagen lässt. Das ist ein bisschen dürr, da kann man etwas tun. Da gebe ich Ihnen Recht.
Aber wenn Sie glauben, dass Ärztinnen und Ärzte, die mir ja in ihrem Wesen auch nicht fremd sind, diese Leistungen dann kostenlos anbieten, dann werden Sie sich irren.