Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 89. Sitzung / Seite 107

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

ters richtig, dass offensichtlich auch die Regierungsparteien der Ansicht sind, dass diese wichtige Thematik durch meine drei Anträge umfassend abgedeckt worden wäre.

Worum geht es, meine Damen und Herren, und wie war die Entwicklung? – Wir haben uns mit diesen drei Anträgen bereits am 8. November im Gesundheitsausschuss umfassend beschäftigt. Wir sind vom Minister und vom Staatssekretär gelobt worden. Die genannte Thematik wurde vertagt und am 6. Dezember neuerlich im Gesundheitsausschuss behandelt. Auch damals wurde uns durchaus wieder attestiert, dass diese Anträge durchaus wertvoll sind, weil sie eben eine wichtige Materie abdecken, die bisher eigentlich noch viel zu wenig Beachtung in der Gesundheitspolitik gefunden hat.

Nun werden wir heute darüber abstimmen, ob und wie weit die Regierungsparteien den Intentionen dieser drei Anträge folgen können, weil offensichtlich auch aus der Wissenschaft Unterstützung für diese kommt. Wir haben uns mit Leuten aus der Wissenschaft ausführlich unterhalten, so etwa mit Professor Pollak und zum Schluss auch noch mit der Österreichischen Gesellschaft für Kinder- und Jugendheilkunde, mit Professor Mutz, und haben auch von dort durchaus positive Signale erhalten, dass diese drei Anträge wesentlich dazu beitragen würden, die Qualitätssicherung gerade in diesem Bereich anzuheben.

Ich möchte mich, und ich sage das auch ganz ausdrücklich, für die sehr offene und faire Diskussion zu dieser Thematik bedanken, weil es einfach wichtig ist, dass wir heute zu einer umfassenden Beschlussfassung kommen. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

20.53

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Pumberger. – Bitte.

20.54

Abgeordneter Dr. Alois Pumberger (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mich freut ganz besonders, dass es endlich zu einer Regelung gekommen ist, sodass dem Doping – da wird Missbrauch in beinahe allen Fitnessinstituten Österreichs betrieben; ein hoher Prozentsatz all derer, die Kraftsport betreiben, Leistungssport betreiben, nehmen Dopingmittel – jetzt Einhalt geboten werden soll. Es freut mich gerade als Arzt ganz besonders, dass diese Arzneimittel, die sich zum Doping eignen, zu Zwecken des Dopings im Sport verboten sind und dass sie auch nicht in Verkehr gebracht werden dürfen und auch bei anderen nicht angewendet werden dürfen.

In Anbetracht der späten Stunde sage ich nur mehr, dass die Kritik der Opposition fehl am Platz ist, denn die meisten Angelegenheiten, die wir heute ändern, hätten schon lange von Ihnen von der SPÖ geändert werden können.

Ich sage nur noch, dass die Parallelimporte, Herr Klubobmann Khol, einen großen Vorteil für die Patienten und auch für die Krankenkassen bringen, weil billige und auch gleichwertige Medikamente auf den Markt kommen, und dass die Apothekenöffnungszeiten jetzt kundenorientiert sind. Das ist auch ein großer Vorteil für die österreichischen Konsumenten und Patienten. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)  – Danke.

Aber damit ist noch nicht Schluss, es gibt nämlich noch weitere Verbesserungen in der gegenständlichen Gesetzesmaterie, nämlich dass Arzneimittel für Kinder – die Anregung des Herrn Bundesministers kommt auch in der EU zum Tragen – vermehrt qualitativ zugänglich sind.

Was das Tierarzneimittelkontrollgesetz betrifft, gibt es jetzt eine deutliche Verbesserung. Die Tierärzte haben große Vorteile, weil sie sich nicht mehr von jenen, die ihnen den Ruf verdorben haben, da sie so genannte Autobahntierärzte waren, Schmuggelware importiert haben, den Ruf verderben zu lassen brauchen. Die Tierärzte sind also auch durch dieses Gesetz geschützt, ebenso wie die Bauern, die klare Richtlinien bekommen, wie sie die Tierarzneimittel anzuwenden haben.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite