"Der ständige Wechsel der Persönlichkeit von Schlitzohr zu Kraftmeier hat Konsequenzen. Schaden hat das Land." (Abg. Dr. Khol: ... nicht Teil der Vollziehung! Abg. Ing. Westenthaler: Noch ist die Frau Dr. Rohrer nicht Teil der Vollziehung!) Das schreibt Frau Dr. Rohrer.
In der Frage 23 steht ein sehr interessantes Zitat aus der "Neuen Vorarlberger Tageszeitung", das den Satz enthält: "Diese Regierung schaut ganz schön alt aus." (Abg. Mag. Kukacka: Der wird immer schwächer!)
Da haben Sie sich gedacht: Das lasse ich bei der Beantwortung am besten aus. Ich sage nichts zu Temelín, ich sage nichts zur Regierungskrise, ich sage nicht, ob die Frau Vizekanzlerin mit Tschechien sprechen wird, ich sage nichts darüber, dass wir Schlusslicht sind, ich sage nicht, dass wir ein Minuswachstum haben, ich sage nichts dazu, dass wir fast 300 000 Arbeitslose haben, ich gehe auf gar nichts ein. Ich erzeuge mir ein Bild, das der Wirklichkeit entrückt ist, ein "verschüsseltes" Bild von Österreich. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Das ist Ihr Bild, das Sie dargestellt haben! (Beifall bei der SPÖ. Abg. Dr. Stummvoll: Wer hat ein Minuswachstum? Rufe bei der ÖVP: Wir haben kein Minuswachstum!)
Wahrscheinlich sind Ihre Mitarbeiter auch beauftragt, Ihnen in der Früh nur jene Zeitungen zu zeigen, die Sie sehen wollen. Die Ausgabe des "Kurier" zum Beispiel, in der steht: "Jobs dringend gesucht. 23 Prozent mehr Arbeitslose", wurde Ihnen noch gar nicht vorgelegt, daher haben Sie sie noch nicht gesehen, daher gibt es diese 23 Prozent mehr Arbeitslose auch gar nicht. (Abg. Mag. Schweitzer: Die gibt es wirklich nicht! Abg. Neudeck: Wer hat 23 Prozent Arbeitslose? Abg. Amon: In der SPÖ-Zentrale gibt es die!)
Nicht nur das selektive Gedächtnis und die selektive Erinnerung sind eine Spezialität Ihrer Person und der Regierung, sondern letztlich auch die selektive Wahrnehmung der Wirklichkeit. Das ist es! Daher habe ich einiges mit Interesse gelesen. Ich kann nur empfehlen: Werden Sie bitte bald Abonnenten der "Presse"! Unschätzbar! Bei zwei Seiten vom 25. Jänner 2002 kann man ja gar nicht mit dem Lesen aufhören!
Ich zitiere: "Gute Miene nach dem bösen Spiel: Regierungskrise wieder abgesagt. Die Koalition übt sich in Einigkeit und vermeidet klare Aussagen zu Veto-Drohungen ..."
Oder: "Wenn FPÖ Veto überlegt, paßt sie nicht in Regierung", meint Wirtschaftskammerchef Christoph Leitl. Es genügt also schon das Überlegen, nicht bloß das Einbringen des Vetos.
"Mitleid mit Riess-Passer" hat Landesrat Hirschmann aus der Steiermark. (Abg. Ing. Westenthaler: Ist das jetzt eine Vorlesung oder eine Parlamentsdebatte? Abg. Wochesländer: Der Vorleser! Ruf bei der ÖVP: Er braucht eine Brille!) Er sagt, er erwarte sich von Bundeskanzler Schüssel, dass er "die streichelnde Hand des Vaters ausstreckt" und "mit dem Koalitionspartner einen tiefgreifenden Diskussionsprozeß über die Bedeutung der EU-Osterweiterung führt". Das heißt, wenn die Frau Vizekanzlerin einmal gestreichelt wird, ist es die väterliche Hand, und die beiden diskutieren gerade über die EU-Osterweiterung! (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ. Abg. Dr. Khol: Josef, du brauchst eine Brille! Die Arme werden bald nicht mehr lang genug sein! Abg. Ing. Westenthaler eine Ausgabe der "Neuen Freien Zeitung" in die Höhe haltend : Josef, lies einmal etwas Gescheites! Lies die NFZ!)
Ich frage mich nur eines (in Richtung des Abg. Ing. Westenthaler) ja genau, passt vom Drehbuch bestens! : Was ist aber, wenn Klubobmann Westenthaler in der Erweiterungsfrage bockt? Tritt dann die Empfehlung von Harald Ofner ein, dass vielleicht eine "gsunde Tachtel" weiterhilft (Heiterkeit bei der SPÖ), dass dann der Kurs in Richtung Erweiterung eingeschlagen wird? Ist es so? (Abg. Ing. Westenthaler: Ich bin froh, dass es so lustige Reden gibt!)
"Bei der ÖVP wird auch in Krisen nicht herumgeschusselt." Fast hätte man "herumgeschüsselt" geschrieben, aber man hat es dann doch nicht gewagt. Man hat sich doch noch daran erinnert, dass das so nicht geht.
Jetzt komme ich dazu, wie Sie sich heute dargestellt haben. (Abg. Mag. Kukacka: ... das Niveau vom Gusenbauer!) Bernhard Görg, einer Ihrer engen Parteifreunde, sagt: "Das, was der