Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 92. Sitzung / Seite 118

verloren hat. Ich halte mich daran und erspare mir daher die Bewertung von Zeitungskommentaren, die Ihnen gerade gefallen haben; andere, die Ihnen nicht gefallen, erspare ich Ihnen. (Anhaltender Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Nürnberger: Beim Gusenbauer war der Applaus länger!)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gehen nunmehr in die Debatte ein.

Jeder Klub hat eine Redezeit von 25 Minuten, kein Redner mehr als 10 Minuten.

Frau Abgeordnete Mag. Prammer hat sich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. Die Redezeit beträgt 2 Minuten. – Bitte.

Abgeordnete Mag. Barbara Prammer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! In Ihrer sehr oberflächlich gehaltenen Beantwortung der Dringlichen Anfrage (ironische Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen) haben Sie festgestellt beziehungsweise falsch dargestellt, dass es in Ihrer Regierung der Fall gewesen wäre ... (Abg. Schwarzenberger: Zehn zu null für Schüssel!  – Abg. Mag. Kukacka: Das ist keine Entgegnung!  – Unruhe im Saal.  – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Abgeordnete Prammer! Die Stimmung fällt leicht aus dem Rahmen (Abg. Mag. Kukacka: Die Stimmung nicht, die Frau Kollegin!), daher müssen wir uns ganz genau daran halten, den zu berichtigenden Sachverhalt und den tatsächlichen Sachverhalt darzustellen. (Abg. Ing. Westenthaler: Und sonst auch nichts zu sagen!)

Abgeordnete Mag. Barbara Prammer (fortsetzend): Herr Bundeskanzler! Sie haben in Ihren Ausführungen fälschlicherweise dargestellt, dass während Ihrer Regierungszeit als Bundeskanzler europäische Sicherheitsstandards eingeführt (Bundeskanzler Dr. Schüssel: Nein! Angesprochen!) beziehungsweise in die Schlussfolgerungen aufgenommen worden wären. (Abg. Mag. Schweitzer: Wieder nicht aufgepasst!  – Ruf bei der ÖVP: Nicht zugehört!)

Ich glaube, ich muss Ihrem Erinnerungsvermögen ein bisschen nachhelfen. (Widerspruch bei der ÖVP.) Die Wahrheit ist: Die Sicherheitsstandards sind beim Europäischen Rat in Köln in die Schlussfolgerungen aufgenommen worden, und zwar unter der Regierung Klima und nicht unter der Regierung Schüssel! (Beifall bei der SPÖ.  – Abg. Dr. Krüger: So geht’s aber wirklich nicht!)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Cap. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 9 Minuten. (Abg. Ing. Westenthaler  – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Dr. Cap –: Das kannst du ja gar nicht alles sagen!  – Abg. Dr. Khol  – in Richtung SPÖ –: Das war eine matte Eröffnung der Debatte! Matt, matt!)  – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Herr Bundeskanzler! Ich verstehe, dass Sie hier allein auf der Regierungsbank sitzen. Das ist auch die einzige Möglichkeit, wie diese Regierung mit einer Stimme vertreten werden kann! (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)

Ich verstehe auch, dass jetzt in der Geschäftsordnung eine neue Form der Wortmeldung eingeführt werden muss: die so genannte Chormeldung, die heute hier dargeboten wurde. Das heißt, Sie brauchen gar keine einzelnen Redner mehr hinauszuschicken, sondern es geht jeweils der Dirigent hinaus, und alle anderen singen und applaudieren im Chor mit. Das ist eben das freie Mandat, das in der Verfassung festgelegt ist, wie Sie es verstehen! Auch eine Art, wie man Einheitlichkeit präsentieren kann! (Beifall bei der SPÖ.  – Abg. Mag. Schweitzer: Josef, sag den Leuten, was du besser machen willst!)

Dass Sie bei der Beantwortung der Dringlichen Anfrage schon nach elf oder zwölf Fragen einen Schwächeanfall bekommen und dann gar nichts mehr beantwortet haben, kann ich mir nur dadurch erklären, dass Sie vor allem die Fragen 22 und 23 einfach verdrängt haben, in denen Anneliese Rohrer zitiert wird (Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen):