Niederdörfl/Spodnja Vesca
Oberdörfl/Zvrhnja Vesca
Pugrad/Pograd
Rupertiberg/ Na Gori
Strein/Stranje
Zedras/Sodra˛ava
Replach/Replje
Tschepitschach/Čepice
Draugegend/Pri Dravi
Hart/Breg
Heiligenstadt/Sveto mesto
Oberdorf/Gornja ves
Schwabegg/ˇvabek
Unterdorf/Dolnja ves
3. sicherzustellen, daß nach dem Erlaß neuer Topographie-Verordnungen die vorgesehenen zusätzlichen zweisprachigen Ortstafeln unverzüglich aufgestellt werden
4. alle verfassungsrechtlichen Schritte gegen eine kompetenzwidrige Volksbefragung und Minderheitenfeststellung in Kärnten zu setzen.
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Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Bures. – Bitte.
17.15
Abgeordnete Doris Bures
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Rauch-Kallat, Sie haben von drei Rezessionen, die es seit 1970 in Österreich gegeben hat, gesprochen. Sie haben sich allerdings einigermaßen in den Jahreszahlen geirrt. Das ist der erste Punkt.Zweitens haben Sie, Frau Kollegin, vergessen, dazuzusagen, welche Auswirkungen diese drei Rezessionen seit den siebziger Jahren in Österreich hatten und welche Auswirkungen die heutige Rezession hat. (Abg. Rauch-Kallat: 1 700 Milliarden Schulden! 60 000 Arbeitsplätze vernichtet bei der verstaatlichten Industrie!)
Damals hat es keinen eklatanten Anstieg der Arbeitslosigkeit gegeben, wie wir ihn heute haben, und damals ist die Inflationsrate nicht explodiert, wie das jedoch heute der Fall ist, Frau Kollegin, weil politisch gegengesteuert wurde. Heute wird nichts getan! Es werden nicht einmal Dringliche Anfragen in diesem Haus von diesem Bundeskanzler beantwortet. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Rauch-Kallat: 60 000 Arbeitsplätze vernichtet bei der verstaatlichten Industrie!)
Frau Kollegin Rauch-Kallat, Ihre Vergangenheits-Verliebtheit ist unerträglich. Und wissen Sie, warum diese Vergangenheits-Verliebtheit so unerträglich ist? (Abg. Rauch-Kallat: 1 700 Milliarden Schilling Schulden!) Weil sich die Bevölkerung von einer Regierung erwartet, dass sie die Fragen der Gegenwart und die Probleme der Gegenwart und der Zukunft löst (Abg. Rauch-Kallat: Endlich tut das eine Regierung!), dass sie Problemlösungen anbietet. Was machen Sie? – Es gibt keine einzige konkrete Problemlösung, Sie bescheren durch Ihre Politik der Be