schauen wahrlich anders aus, Herr Kollege! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Edlinger: Das habe ich nicht gesagt!) – Das haben Sie hier gesagt.
Wir verhandeln heute das Thema Wirtschaftslage, Konjunkturlage in Österreich. (Abg. Edlinger: Ich habe gesagt, beleben kann man nur den Scheintoten!) Vor drei Monaten führten wir eine ähnliche Diskussion, und auch damals, meine sehr geehrten Kollegen und Kolleginnen von der Opposition, haben Sie sich in Schwarzmalerei und düsteren Prophezeiungen geübt und geradezu lustvoll ununterbrochen das Wort "Rezession" vorgebracht. Dasselbe machen Sie auch heute. Herr Kollege Gusenbauer beschwört geradezu die Rezession. (Abg. Dr. Mertel: Lustvoll!) – Können Sie mit dem Begriff "lustvoll" nicht umgehen? Das tut mir Leid für Sie, Frau Kollegin. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Das Wifo hat gesagt, die Rezession sei vermieden, die Talsohle erreicht worden. Im zweiten Halbjahr konnte mit 0,4 und 0,0 ein positives Ergebnis erreicht werden. – Ich sehe allerdings schon eine Rezession, eine beachtliche Rezession: Ich sehe eine Rezession Ihrer Wirtschaftspolitik, meine sehr geehrten Damen und Herren von der Opposition! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Wir können heute, drei Monate nach der letzten Diskussion, übereinstimmend mit den Wirtschaftsforschern, sagen: Die Lage schaut Gott sei Dank gut aus. Sosehr Sie Österreich auch krankgejammert haben, es ist nicht so weit gekommen. (Abg. Edlinger: Wir sind ja dort!) Die Wirtschaftsforscher und – und das ist noch wesentlich wichtiger, meine sehr geehrten Damen und Herren – die Bevölkerung in diesem Land glauben an eine Konjunkturerholung. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich möchte Ihnen, weil es doch so nett ist, das Zitat Ihres sozialistischen Parteikollegen aus Deutschland, das Zitat Gerhard Schröders in Erinnerung bringen:
"Die Anzeichen eines Aufschwungs müssen gepflegt und dürfen nicht zerredet werden."
Das ist im Sinne der österreichischen, der deutschen, der gesamten europäischen Bevölkerung. (Beifall bei der ÖVP.)
Wirtschaftspolitik, meine sehr geehrten Damen und Herren, hat nicht allein mit Daten und Zahlen zu tun, sondern Wirtschaftspolitik hat auch viel mit den Erwartungen und mit dem Glauben der Bevölkerung an ihre Wirtschaftskraft, an ihre Fähigkeiten und an die Zukunft zu tun. Die Menschen in diesem Land denken immer noch positiv, und das trotz einer Düsternis verströmenden Opposition. (Abg. Edlinger: Trotz der Regierung! So gut sind die Österreicher!)
Diese Bundesregierung ist angetreten, um Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu schaffen, die die Stimmung bei den Konsumenten und Investoren verbessern – keine Einmaleffekte, sondern langfristige, an Nachhaltigkeit orientierte Rezepte. Ziel ist es letztlich immer, Vollbeschäftigung zu schaffen. Und dieses langfristige Denken ist mit diesem vorgelegten Konjunkturpaket auch erfolgreich umgesetzt worden.
Wirtschaftspolitik, die als einziges Mittel nur das Geld-Ausgeben kennt, muss vorbei sein, denn genau diese Politik hat zu den großen Budgetproblemen, die wir ja alle kennen und die wir zu beseitigen versuchen, geführt. Wir, meine sehr geehrten Damen und Herren, unterstützen keine alten Rezepte, die nicht funktioniert haben, keine Rezepte aus dem Museum der sozialistischen Sozial- und Wirtschaftspolitik. (Abg. Dr. Mertel: Ha!) – Schön, nicht wahr? Wir wollen auch keine nationalen aktionistischen Programme, und vor allem wollen wir keine Politik, die wieder unseren Kindern in die Tasche greift. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Davon müssen wir uns endgültig verabschieden. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Irgendwie berührt Sie das sehr, das freut mich. – Von diesen Ihren alten Rezepten müssen wir uns endgültig verabschieden. Auch wenn es sehr viel einfacher ist, gestützt auf Milliarden-Spritzen, irgendwelche Versprechungen abzugeben – die Zeche dafür zahlt die nächste Generation! (Abg. Haidlmayr: Abfangjäger! – Zwischenruf des Abg. Edlinger. )