Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 97. Sitzung / Seite 81

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wenn euch dazu nicht mehr einfällt, dann verstehe ich, dass ihr ein Problem damit habt, den Gang der Welt zu verstehen. Es wird wirklich schwer sein. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Wir reden heute über Gesetze zur Konjunkturbelebung, Gesetze, die notwendig und richtig sind, aber wir brauchen uns nichts vorzumachen: Wir werden die Konjunktur nicht erfinden. Die Konjunktur kommt von den Menschen, die wirtschaften, die in diesem Land etwas leisten und daran glauben, dass sie eine Zukunft haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.) Wir können das nur unterstützen.

Wenn hier der ehemalige Finanzminister Edlinger davon redet, dass "Scheintote" zu beleben seien, und die Höhe der Steuern beklagt, dann muss ich sagen: Das war heute eine schlechte Vorstellung! Sie haben das Hohe Haus mit einem Bierzelt verwechselt! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Edlinger: Nein, das kann nur der Haider!)

Mir ist noch sehr gut in Erinnerung, als Sie gesagt haben: Bevor ich die ÖVP auf das Budget aufpassen lasse, lasse ich lieber meinen Hund auf eine Wurst aufpassen. – Diese Wurst wäre ein Lebensmittelskandal erster Ordnung gewesen, und der Hund wäre heute schon tot! (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Edlinger: Auch die FPÖ hat meinen Appell gehört!)

Herr Edlinger! Sie haben vorhin gesagt, es wird kalt in diesem Österreich. – Ich sage Ihnen eines: Wenn Ihnen kalt wird, schauen Sie sich vielleicht die Zahlen an, und wenn Ihnen dann nicht warm wird, ziehen Sie sich ein warmes Leiberl an! (Heiterkeit bei der ÖVP. – Abg. Huber: Sagen Sie das jenen, die arbeitslos geworden sind, nicht uns!)

Meine Damen und Herren! Wir haben in der letzten Zeit viele schlimme Zahlen von Ihnen gehört. In Wirklichkeit ist im letzten Quartal der Privatkonsum um ein Prozent gestiegen. Wir haben erlebt, dass im letzten Quartal der reale Export an Dynamik gewonnen hat und bereits wieder um 5,5 Prozent gestiegen ist. Wir sehen, dass sich in diesem Land etwas rührt. Und wir haben mit diesem Konjunkturpaket das verstärkt ... (Abg. Dr. Cap: Von wem ist die Rede? Wer hat die Rede geschrieben?)  – Herr Dr. Cap, Sie fragen mich, wer die Rede geschrieben hat: Ich schreibe meine Reden selbst, und ich sage das, was da drinnen ist. (Abg. Dr. Gusenbauer: Genauso hört sich’s auch an!) Sie lassen sich Ihre Reden von jemandem ausdenken. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Wir reden über ein Konjunkturbelebungsprogramm, und an einigen praktischen Beispielen wird deutlich, wie dieses Programm wirkt. Ganz einfach: Heute hat es geregnet. Die Bauern sind froh darüber. Der Spargel wird wachsen. Wenn Spargel wächst, braucht man Hilfskräfte, Erntehelfer. Wir brauchen Saisonniers.

Verlässlich und sicher: Bei diesem Programm unserer Regierung wissen wir, dass wir diese Arbeitskräfte haben werden, wenn Arbeitsengpässe entstehen. Nicht nur in der Landwirtschaft, nicht nur im Tourismus, sondern dort, wo sie fehlen, wird es sie geben. Das ist wichtig für jenen, der etwas unternimmt und sich etwas traut. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.) Menschen, die etwas unternehmen, müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Unternehmungen im gemeinsamen Interesse erfolgreich sind.

Ein ganz anderes Beispiel: Opel Austria, heute schon mehrfach genannt. Ein gutes neues Produkt wurde entwickelt, ein neues Getriebe. Dieses neue Produkt muss wo gebaut werden. Im europäischen Wettbewerb hat man sich entschieden, dieses Getriebe in Österreich zu bauen. Warum? – Weil wir sehr gute Mitarbeiter haben, Menschen, die etwas gelernt haben, die motiviert sind, die flexibel sind, und das alles ist in den Investitionsentscheidungen öffentlich nachzulesen. Lesen Sie das, und Sie werden sehen, wie unser Standort eingeschätzt wird!

Ich sage Ihnen noch etwas: Für mich ist es sehr wichtig, dass das Rundherum stimmt. Es geht hier um Ausbildung, um Forschung, um Infrastruktur. Dieser Betrieb beschäftigt 50 Prozent Wiener, aber auch 40 Prozent Niederösterreicher, die sehr weit pendeln. Wir haben sogar 3 Prozent Steirer in diesem Betrieb. Da kommt es darauf an, dass alles funktioniert, dass die Verkehrsver


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