Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 101. Sitzung / Seite 124

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das gesagt , dass die sachkundigen autonomen Gremien Vorschläge machen und es dann einen Genehmigungsvorbehalt gibt, so wie es das über 100 Jahre gegeben hat. Wir werden uns die Frage der Abberufung des Rektors sehr genau anschauen, denn auch das berührt die Verfassungsstellung. Wir werden uns natürlich genau mit der Rechtsstellung des Mittelbaus befassen. Ich bin selbst ein außerordentlicher titulierter Universitätsprofessor mit Lehrbefugnis, aber ohne Bezüge  das möchte ich immer dazusagen , und weiß natürlich, dass man nicht alle gleich behandeln darf und kann. Es gibt sehr viele außerordentliche Professoren, die hervorragende Leistungen erbringen.

Ich denke, dass die Frau Ministerin hier eine Tür geöffnet hat, indem sie gesagt hat, dass man sich einige Dinge noch sehr genau anschauen kann.

Zum Mittelbau gibt es von mir ein kräftiges Ja.

Ich glaube auch, dass die Studenten eine qualifizierte Mitbestimmung wahrscheinlich eher schätzen als die heutige Zeitvernichtungsmaschine der Universität mit 32 Kommissionen und Kommissiönchen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.  Abg. Mag. Schweitzer   in Richtung SPÖ  : Ihr seid 20! Wir sind mehr!)

Das sind die Verfassungsfragen. Heute ist auch die Klarstellung erfolgt, was die Leistungsvereinbarungen bedeuten, nämlich öffentlich-rechtliche Vereinbarungen. Das ist sehr wichtig. Heute sind auch Klarstellungen erfolgt, wie der Zeitablauf sein wird. Meine Damen und Herren! Ich bin absolut davon überzeugt: Wir sind in einem guten und soliden Diskussionsprozess. (Abg. Mag. Schweitzer   in Richtung SPÖ : 20 : 26! Wir sind 26!  Abg. Ing. Westenthaler: Ein Drittel von der SPÖ ist noch da! Nur noch ein Drittel!)

Die Dringliche Anfrage interessiert im Übrigen meine Fraktion und die Fraktion der Freiheitlichen wesentlich mehr als jene, die hier die Anfrage gestellt haben. (Abg. Mag. Schweitzer hält zwei Zettel in die Höhe; auf einem steht die Zahl 20, auf dem anderen die Zahl 26!) Immer wieder bin ich versucht, eine Geschäftsordnungsdebatte anzuregen, man möge neben dem Instrument der Herbeischaffung des Ministers auch das Instrument der Herbeischaffung der Opposition einführen, denn immer wieder werden von Ihnen Dringliche Anfragen gestellt, die Sie selbst nicht ernst nehmen. (Beifall und Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Hinter Ihnen, Herr Kollege Gusenbauer, sind die Reihen leer. Es geht Ihnen wie dem Erzherzog Karl auf dem Heldenplatz, der mit der Fahne in der Hand auf dem Pferd sitzt, in die Schlacht reitet, nach hinten schaut  und niemand ist mehr da. So geht es Ihnen.  Uns geht es nicht so, meine Damen und Herren! (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.  Abg. Ing. Westenthaler   in Richtung SPÖ : Ihr schaut traurig aus!)

Wir werden diese Gesetzesänderung nach den Grundsätzen dieser Koalition ordentlich beraten, wir werden alle Beteiligten in den Diskussionsprozess einbeziehen, und dann werden wir die richtige Lösung im Interesse der Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre, im Interesse der besten Ausbildung der Studenten und im Interesse der Zukunft unseres Landes treffen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.  Abg. Ing. Westenthaler: Nur fürs Protokoll: Ein Drittel der SPÖ-Abgeordneten ist noch da!)

16.09

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung gelangt Herr Abgeordneter Dr. Einem zu Wort.  Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Ich berichtige tatsächlich, ich war zu lange Wissenschaftsminister! Ich wollte gar nicht so lange Minister sein!  Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)

16.09

Abgeordneter Dr. Caspar Einem (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Herr Klubobmann Khol war sehr freundlich, mir eine lange Ministerzeit anzudienen. Er hätte wissen können, dass ich nur drei und nicht fünf Jahre Wissenschaftsminister war. (Abg. Ing. Westenthaler: Viel zu lang!  Abg. Dr. Khol: Auch das ist zu viel!) Das war die eine Falschbehauptung.


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