Wir haben ein neues Dienstrecht vorgeschlagen und auch in die Realität umgesetzt, das diese Missstände auf jeden Fall beseitigt, das den Universitätsbediensteten im lehrenden und im Assistentenbereich endlich die Möglichkeit bietet, ihre Rechte, ihre Rechtsansprüche durchzusetzen. Das verschweigen Sie natürlich gänzlich.
Sie haben auch die Nachbesserungen nicht wirklich ernst genommen. Es gibt eben den Unterschied zwischen einem Assistenten in Ausbildung – ein Teil seiner Tätigkeit ist die Ausbildung – und jemandem, der in einem Vollerwerbsleben steckt, und dem muss man Rechnung tragen. Bei den Medizinern hat es eben die Aufbesserung gegeben. Schlussendlich hat die Gewerkschaft – ich betone es immer wieder – dieses neue Dienstrecht mitgetragen. Das darf man nicht vergessen.
Wenn Sie sagen, dass die Akademiker 90 Prozent ihrer verursachten Kosten über die Steuern zurückzahlen würden, dann bin ich froh, dass Sie Mediziner sind und nicht Mathematiker, obwohl die Mathematiker von sich immer behaupten, dass ihre Wissenschaft die einzige ist, die wirklich exakt ist. Ihr Gleichnis würde bedingen, dass irgendjemand 110 Prozent im Durchschnitt zahlen muss. Jetzt frage ich Sie: Wer macht das? (Abg. Dr. Grünewald: Das oberste Einkommensdrittel!) Offensichtlich aber nicht die Akademiker. – Das wäre schade, denn an sich müsste es so sein, dass man dann die Chance hat, in eine bessere Gehaltsklasse zu kommen. Wenn Sie selbst sagen, sie würden im Durchschnitt nur 90 Prozent in ihrem Erwerbsleben zurückzahlen, dann muss ich sagen: Das wäre ja auch fatal, denn das würde bedeuten, dass man den Akademikern, die man hervorbringt, letztlich keine Chancen auf ein besseres Einkommen gewährt.
Ich meine daher, dass Ihr Gleichnis ganz einfach nicht stimmt, wie überhaupt Diktion und Sprache oft verräterisch sind, etwa wenn Sie von der Verweildauer der Studierenden und Angestellten auf der Universität sprechen. Ich glaube, das ist die alte Diktion einer Gruppe, aus der Sie als Mittelbauvertreter kommen. Wir gehen davon aus, dass man an der Universität seine Leistung erbringen möchte und sie auch erbringt. Wir gehen davon aus, dass man natürlich auch einen Gegenwert für die Entlohnung erhält, und nicht davon, dass man an der Universität verweilt, möglicherweise noch in einer wohligen Atmosphäre. Das soll auch alles mitspielen, aber ein Verweilen ist mir auf der Universität zu wenig. Dort soll man auch Ergebnisse erbringen, aber mit dem bloßen Verweilen ist das nicht gegeben. (Abg. Öllinger: Sie verweilen schon zu lange am Rednerpult! Bringen Sie endlich eine Leistung am Rednerpult!)
Ich nehme jetzt auch das Beispiel Auto: Kollege Grünewald und Kollege Niederwieser! Sie haben eines als wirklich Signifikantes in der ganzen Wissenschaftspolitik aufzuweisen: Sie geben Gas und bremsen gleichzeitig, kommen daher nicht vom Fleck, sind permanent auf Hochtouren, aber im Leerlauf. Genau das ist das Problem bei Ihrer Wissenschaftspolitik, die Sie betreiben! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
So muss man das sehen: Es wird sehr viel Angst verbreitet, es werden Volksbegehren initiiert, unterstützt und Ähnliches, die relativ wenig Niederschlag finden. Wir behandeln sie im Parlament an vorderster Stelle, nicht so, wie wir es früher unter der alten Koalition gewohnt waren, als die Wissenschafts- und Bildungspolitik in der Regel nach 12 Uhr Mitternacht diskutiert worden ist. Ich kann es nicht oft genug betonen: So viele Ausschüsse, Unterausschüsse, Diskussionen, Enqueten, Plenarsitzungen zu diesem Thema an vorderster, prominentester Stelle wie in dieser Legislaturperiode hat es in der Zweiten Republik überhaupt noch nicht gegeben, und das muss man anerkennen. Bildung und Ausbildung, Wissenschaft, Forschung und Lehre haben für diese Bundesregierung und für diese Regierungsparteien einen enorm hohen Stellenwert, und das drückt sich auch aus in der ... (Abg. Öllinger: Und die Resultate und die Leistungen?) – Resultate gibt es selbstverständlich auch! Wir haben in Österreich durch die Einführung der Studienbeiträge mehr Absolventen gehabt also vorher. Das ist ein Resultat!
Ich habe immer gesagt: Nicht die Zahl der Studierenden – in Klammern: Verweildauer; Diktion Grünewald – ist im Zusammenhang mit den Studienbeiträgen interessant, sondern die Frage, ob es eine Abnahme bei der Zahl der Absolventen gibt. Wäre es so, dass die Zahl der Absolventen gegenüber einem Vergleichszeitraum von vorher abnehmend wäre, dann müsste natür