Die Dringliche Anfrage hat folgenden Wortlaut:
Die Bedeutung von Forschung und Entwicklung in Hinblick auf nachhaltige Standortsicherung, die Erhöhung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit sowie die Stärkung der Wirtschaftskraft nimmt immer mehr zu. Die Multiplikatoreffekte, die von Investitionen und Aufwendungen im Bereich Forschung und Technologie, insbesondere hinsichtlich der Umsatzentwicklung der heimischen Unternehmen sowie der Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze ausgehen, sind unbestritten. Der sogenannte Förderungsmultiplikator zeigt an, wie hoch die durch ein Forschungsprojekt zusätzlich akquirierten Umsätze im Verhältnis zu den eingesetzten Forschungskosten sind. So ergibt beispielsweise ein Förderungseuro bei geförderten FFF-Projekten rund 23 zusätzliche Umsatzeuros, wie entsprechende Berechnungen des Forschungsförderungsfonds für die gewerbliche Wirtschaft zeigen.
Trotz dieser Erkenntnisse wurde es von dem seinerzeit zuständigen sozialistischen Wissenschaftsminister verabsäumt, eine nachhaltige Forschungs- und Technologiepolitik – nicht zuletzt im Sinne der Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze – in der Realität umzusetzen.
Anstatt effektive Maßnahmen einzuleiten, ließ der zuständige sozialistische Bundesminister wertvolle Zeit ungenützt verstreichen, und beließ es bei bloßen Ankündigungen.
Die Aussage des damaligen sozialistischen Bundeskanzlers Klima vom 18.11.1998 (OTS213): "Forschung ist eine Investition in die Zukunft. Was wir heute in die Forschung und Entwicklung investieren, erhalten wir für kommende Generationen mehrfach durch Fortschritt und Beschäftigung wieder zurück," ist angesichts der damaligen Untätigkeit als blanker Zynismus zu bezeichnen.
Entgegen der verantwortungslosen sozialistischen Ankündigungspolitik hat diese Bundesregierung die Konsequenzen gezogen und endlich den jahrelangen Ankündigungen Taten und Maßnahmen im Bereich Forschung und Technologie folgen lassen.
Hiedurch war es möglich, das im Regierungsprogramm vom Februar 2000 festgeschriebene Ziel einer Forschungsquote von 2,0 % des BIP bis zum Jahr 2002 mit einer Quote von 1,91 % bereits ein Jahr früher annähernd zu erreichen.
Im ersten Jahr dieser Koalitionsregierung konnte Österreich mit 1,79 % F&E-Ausgaben erstmals zum EU-Durchschnitt aufschließen und mit 1,38 % F&E-Personalanteil den EU-Durchschnitt sogar übertreffen. Die für 2001 erhobene F&E-Quote von 1,91 % zeigt, daß durch die Maßnahmen der Bundesregierung die Dynamik der F&E-Entwicklung fortgesetzt werden konnte.
Besonders bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, daß gerade die österreichischen KMU im EU-Vergleich einen sehr hohen Innovationsgrad aufweisen. Gemäß einer EU-Innovationserhebung liegt Österreich bei der Anzahl der innovativen KMU auf dem 2. Platz in der EU (Österreich 59,1 %, EU-Durchschnitt 44 %). Dazu kommt noch, daß die mittelständischen Unternehmen des produzierenden Sektors auch bei Innovationskooperationen über dem EU-Durchschnitt liegen.
Österreichische KMU führen schwerpunktmäßig ihre F&E-Tätigkeiten vor allem im Bereich der experimentellen Entwicklung durch.Trotz dieser Erfolgsbilanz der Bundesregierung erfordern die zunehmende Bedeutung von Forschung und Technologie für Wirtschaftswachstum und gesellschaftlichen Fortschritt sowie die Herausforderung eines rasch entstehenden europäischen Forschungsraumes eine Weiterentwicklung der Forschungspolitik. Die Forschungs-, Innovations- und Technologiepolitik macht klare Rahmenbedingungen und Kompetenzen im nationalen wie auch im internationalen Bereich notwendig. Mittelfristige Planungssicherheit, verstärkte Ergebnisorientierung und die Erstellung eines langfristigen Finanzierungsplanes sind unabdingbare Kriterien für eine zukunftsorientierte und von Nachhaltigkeit getragene Forschungs- und Förderungspolitik der Zukunft.
Aufbauend auf den bereits erfolgten Maßnahmen erscheint es darüber hinaus unabdingbar, daß die im FTI-Bereich tätigen Institutionen in einer zeitgemäßen, übersichtlichen und kunden