Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 111. Sitzung / Seite 119

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orientierten Struktur zusammengefaßt und die Koordination und Abstimmung zwischen nationalen und internationalen Technologieprogrammen verbessert werden.

Darüber hinaus ist es notwendig, eine zentrale Strategie-, Finanz- und Steuerungskompetenz im FTI-Bereich aufzubauen, sowie die Kompetenzen von FTI-Infrastrukturbeteiligungen zu bereinigen.

Die wesentlichen Versäumnisse der sozialistischen Forschungspolitik erfordern es, die im Jahr 2000 von dieser Bundesregierung eingeleiteten Maßnahmen im Bereich Forschung und Technologie mit Nachdruck weiterzuverfolgen, um die aktuellen Herausforderungen des europäischen Forschungsraumes, basierend auf den Beschlüssen des Rates von Barcelona, auch tatsächlich bewältigen zu können. Die Dringlichkeit von nachhaltigen Reformen im Forschungsbereich wird insbesondere auch durch die nunmehr zur Beschlußfassung anstehende Universitätsreform bekräftigt. In diesem Zusammenhang sind unter anderem die Förderinstrumente zu adaptieren bzw. zu evaluieren und an die Herausforderungen der geänderten Wissenschaftslandschaft anzupassen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie die nachstehende

Dringliche Anfrage

1. Welche Maßnahmen haben Sie als Bundesminister im Bereich Forschung und Technologie gesetzt, um der zunehmenden Bedeutung von F&E gerecht werden zu können?

2. Wie beurteilen Sie den Stand der österreichischen Forschungspolitik im europäischen Vergleich?

3. Welche Maßnahmen planen Sie um eine Steigerung privater F&E Ausgaben zu erreichen?

4. Beabsichtigen Sie Maßnahmen zu setzen, um ein verbessertes Monitoring und eine Evaluierung im Forschungsbereich zu erreichen?

5. Planen Sie die Ausweitung von internationalen bzw. europäischen Forschungskooperationen?

6. Welchen Stellenwert räumen Sie den Beteiligungen Österreichs an internationalen bzw. europäischen Forschungskooperationen im Hinblick auf den Wirtschaftsstandort Österreichs ein?

7. Welche Maßnahmen planen Sie zur Verbesserung der Koordination und Abstimmung zwischen nationalen sowie internationalen Technologieförderprogrammen im Einflußbereich Ihres Bundesministeriums?

8. Welche Maßnahmen gedenken Sie in Richtung einer verstärkten Zusammenarbeit mit den Bundesländern im Bereich F&E zu setzen?

9. Wie beurteilen Sie die außeruniversitäre wirtschaftsbezogene Forschungsinfrastruktur im Hinblick auf die Herausforderungen des europäischen Forschungsraumes?

10. Wie beurteilen Sie die bisherigen Tätigkeiten des Rates für Forschung und Technologieentwicklung?

11. Welche Maßnahmen planen Sie im Einflußbereich Ihres Bundesministeriums um für die im FTI-Bereich tätigen Institutionen eine zeitgemäße und effiziente Struktur erreichen zu können?

12. Welche Maßnahmen gedenken Sie im Hinblick auf die Notwendigkeit des Aufbaues einer zentralen Strategie-, Finanz- und Steuerungskompetenz im FTI-Bereich zu setzen?


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