Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 111. Sitzung / Seite 120

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13. Welche forschungsbezogenen Schritte zur Stärkung der KMU´s haben Sie bereits gesetzt bzw. gedenken Sie noch zu setzen?

14. Werden Sie Maßnahmen setzen, um die Synergien zwischen Ihren Zuständigkeiten im Verkehrs- und Innovationsbereich noch besser zu nutzen?

15. Welche Bedeutung messen Sie dem Projekt "Forschung-Technologie-Marketing" bei?

16. In welchen F&E-Bereichen sehen Sie besondere Chancen für die österreichische Wirtschaft und Wissenschaft?

In formeller Hinsicht wird beantragt, diese Anfrage gemäß § 93 Abs. 1 GOG-NR dringlich zu behandeln und dem Erstunterzeichner Gelegenheit zur Begründung zu geben.

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Präsident Dr. Werner Fasslabend: Ich erteile Herrn Abgeordnetem Dr. Graf als erstem Anfragesteller zur Begründung der Anfrage gemäß § 93 Abs. 5 der Geschäftsordnung das Wort. Redezeit: 20 Minuten. (Abg. Gradwohl: Die ist so "wichtig", die Dringliche, dass nicht einmal der Minister da ist!)

15.02

Abgeordneter Dr. Martin Graf (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Bundesminister! Der heutige Tag steht ganz im Zeichen der Wissenschaft. Um dieses Zeichen auch nach außen sichtbar zu machen, beschäftigen wir uns heute allumfassend mit der Wissenschaft. Mit Lehre, Bildung und einem Teil der Forschung haben wir uns heute schon beschäftigt. Nunmehr sehen wir es als dringlich an, auch jenen Teil der Forschung, der sich um die außeruniversitäre Forschung, um die wirtschaftsnahe Forschung, um die Technologie dreht, näher zu beleuchten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese Bundesregierung hat sich wie schon die Bundesregierungen davor der Förderung der Forschung, der Technologie und der Innovation verschrieben, mit dem einzigen Unterschied, wie wir heute nach einer durch sämtliche Forscher, aber auch durch Parlamentarier, die sich dieses Bereiches annehmen, durchgeführten Evaluierung schon feststellen können: dass so viel Geld wie noch nie für Forschung, Technologie und Innovation eingesetzt wurde. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die magische Grenze der Zwischenmarke einer Forschungsquote von 2 Prozent gemessen am BIP ist nahezu erreicht. Die öffentliche Hand, insbesondere der Bund, hat den Beitrag geleistet, der erwartet wurde. Eben aus diesem Grunde ist es notwendig, nunmehr an die weiteren Schritte zu denken.

Wir sind auf gutem Weg. Diese Bundesregierung hat 509 Millionen €, also 7 Milliarden österreichische Schilling, als Sondermittel zur Verfügung gestellt, die über Empfehlungen des Rates für Forschung und Technologieentwicklung in dieser Periode nicht nur bereitgestellt werden, sondern bereits im Vergabestadium sind.

Netzwerke, Menschen, Wissenschaftler, Forscher sind der Motor für Forschung, Technologie und Innovation. Netzwerke, Strukturen wurden geschaffen, um letztendlich diesen enormen Betrag, den wir hiefür bereitgestellt haben, abzuarbeiten. Wir haben ausgezeichnete Forscher und Forschungseinrichtungen, aber wir haben nach wie vor auch Defizite.

In der Europäischen Union sind die Entscheidungen gefallen. Das 6. Rahmenprogramm ist beschlossen. Nunmehr müssen wir innerstaatlich dringlich darangehen, zu strukturieren und die Förderinstrumente zu organisieren.

Die österreichische außeruniversitäre Forschungslandschaft muss vorbereitet werden, um die Zugangsvoraussetzungen der kleinen und mittleren Unternehmungen, der orientierten For


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