schungsunternehmen für die Teilhabe an den Großforschungsprojekten der Europäischen Union effizienter zu gestalten.
Die Budgetmittel, die allein im Rahmen der Förderinstrumente zur Verfügung gestellt wurden, können sich sehen lassen. (Präsident Dr. Fischer übernimmt den Vorsitz.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Allein vom Budgetjahr 2000 auf 2001 wurden die Mittel im FFF um 26,47 Prozent erhöht und im FWF um 28,15 Prozent, und in den Folgejahren wurden ähnliche Steigerungen vorgenommen, sodass in den letzten drei Jahren eine durchschnittliche Steigerung von jährlich 10,34 Prozent beim FFF und von 12,2 Prozent beim FWF zu verzeichnen ist. Daran sehen wir, dass wir tatsächlich auf dem richtigen Weg sind, auch da die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen.
Was jetzt noch fehlt, ist, dass wir die Klein- und Mittelbetriebe, die Wirtschaft, die Industriebetriebe motivieren oder stimulieren, sodass auch die Wirtschaft letztendlich ihren Beitrag dazu leistet, dass das sehr ambitionierte Ziel, nämlich bis zum Jahr 2005 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung, Technologie und Innovation zu verwenden, erreicht wird. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Herr Kollege Niederwieser! Ich nehme an, Sie werden dann noch zu diesem Thema sprechen. Sie werden die Zahlen nicht entkräften können, Sie müssen sie bestätigen.
Allein im Ressort des Bundesministers Reichhold, also im BMVIT, wurden 225,17 Millionen € als Sondermittel für die wirtschaftsnahe, aber auch außeruniversitäre Forschung bereitgestellt. Das ist gerade im Zusammenhang mit der heute beschlossenen Universitätsreform eine sehr gute Zahl, weil ein Großteil dieser Gelder letztendlich auch über die Universitäten und über die Menschen, über die Forscher und Wissenschafter abgearbeitet und von diesen verwendet wird. Es werden hervorragende Leistungen erzielt, die uns auch helfen, international – wir haben proklamiert, dass wir es so haben wollen – zumindest in sechs Bereichen unter die Top 6 und in drei Bereichen der Forschung, Technologie und Innovation unter die Top 3 in Europa zu kommen. Wir sind auf dem richtigen Weg dazu. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wie ich bereits gesagt habe, ist es nunmehr äußerst dringlich, dass wir die Förderinstrumente, aber auch die Infrastruktur der Forschungslandschaft dort, wo öffentliche Gelder zum Einsatz kommen, neu strukturieren und eine neustrukturierte Forschungslandschaft bereitstellen, um den Klein- und Mittelbetrieben den Zugang zu den Großprojekten, die über die EU mit neuen Geldern finanziert werden, letztendlich auch in Österreich zu ermöglichen.
Da dürfen wir jetzt keine Zeit verlieren. Sie sind aufgerufen, gemeinsam mit den Sie auch beratenden Institutionen, wie Sie es schon in Auftrag gegeben haben, einen Generalinnovations- und -technologieplan für Österreich auszuarbeiten. Es ist aber auch notwendig, dass die Förderinstrumente neu strukturiert und adaptiert werden, in die Gesamtheit mit eingebunden werden und dass erstmalig für die Zukunft – das ist in der Vergangenheit leider eben nicht passiert – eine Evaluierung dieser Förderinstrumente in begleitender und nachhaltiger Form vorgenommen wird, damit man letztlich auch den Bedarf ständig anpassen kann.
Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wir haben im Rahmen dieser Dringlichen Anfrage eine Vielzahl von Fragen an Sie gestellt, um ganz einfach auch dem interessierten Publikum der Abgeordneten einmal darzustellen, wie die Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik Ihres Ressorts in den nächsten Jahren aussehen soll, und die Gelegenheit wahrzunehmen, die neuen Strukturen vorzustellen.
Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wir haben heute in der Diskussion über die Universitätsreform gehört, dass lediglich Forschung, Technologie und Innovation nachhaltig und dauerhaft neue Arbeitsplätze schaffen – und dies ist nicht nur ein Schlagwort. Gerade in einem kleinen Land wie Österreich müssen wir in diesem Bereich schneller sein als große Länder, um die Herausforderungen der Zukunft annehmen zu können.