Wir haben hervorragende Wissenschafter, wir haben hervorragende Forscher, wir müssen sie nur in den Netzwerken, die schon vorhanden sind, effizient zum Einsatz bringen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich bin mir sicher, dass wir mit den geplanten Initiativen auch in Ihrem Ressort einer guten Zukunft entgegengehen, und ersuche Sie um Beantwortung der Fragen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
15.11
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zur Beantwortung der Dringlichen Anfrage erteile ich nunmehr dem Herrn Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie das Wort. Die Redezeit soll 20 Minuten nicht überschreiten. – Bitte, Herr Bundesminister.15.11
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Mathias Reichhold:
Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Wie in der Einbegleitung dieser Dringlichen Anfrage schon dargestellt wurde, wird im Rahmen des 6. EU-Rahmenforschungsprogramms der Zugang zu Förderungen für die kleinen und mittleren Unternehmungen erschwert werden. Die Projekte werden größer, und die internationalen Kooperationen werden gefragter. Die österreichische Forschungslandschaft ist aber für diese neuen Herausforderungen nicht richtig gerüstet.Die Struktur in Österreich ist nicht mehr zeitgemäß, vor allem hinsichtlich der schwierigen Zielsetzungen, die uns die Europäische Union mit auf den Weg gegeben hat. Sie werden sich vielleicht daran erinnern, dass ich in meiner Antrittsrede, also zu Beginn meiner Tätigkeit vor wenigen Monaten, hier in diesem Hohen Haus schon darauf hingewiesen habe, dass es in diesem Bereich einen Reformbedarf geben wird und dass Maßnahmen im Bereich Forschung und Entwicklung ganz wichtige politische Maßnahmen für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes sind.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt eine Vielzahl von Förderungseinrichtungen, die derzeit wenig übersichtlich und wenig transparent sind. Es gibt wenige Kooperationsnetzwerke, insbesondere mit internationalen Forschungseinrichtungen. Hinzu kommt noch, dass viele dieser Programme zu wenig evaluiert sind – nur 20 Prozent der gesamten Forschungsprogramme werden überhaupt auf ihre Effizienz hin bewertet –, was natürlich dazu führt, dass die eingesetzten Forschungsförderungsmittel nicht die gewünschte Hebelwirkung entfalten.
Das ist ein österreichisches Spezifikum, das wir zu ändern haben. Ich denke nur allein an die außeruniversitäre Forschung im Rahmen unseres Hauses, des BMVIT: Wir haben derzeit sieben Gesellschaften, 14 Untergesellschaften, unzählige Beteiligungen in den Ländern, sehr viele Kompetenzzentren, in die wir auch unseren Impuls und Input einbringen. Das kann dazu führen, dass im Rahmen der veränderten Bedingungen in Europa die Fokussierung auf wenige Schwerpunkte vernachlässigt wird und somit die entsprechende Effizienz auf europäischer Ebene nicht erreicht wird.
Das sind Maßnahmen, die wir jetzt rasch reformieren müssen. Das sind Maßnahmen, die schon längst hätten reformiert werden sollen, und es wird auf Grund der österreichischen Tradition, die sich in der Forschungswelt entwickelt hat, sicher keine leichte Aufgabe werden, diese Reformmaßnahmen umzusetzen.
Allein in meinem Ressort gibt es den FFF, den FWF, den ITF, die TIG, die ASA, das BIT, das ARC und verschiedene andere Beteiligungen, von denen ich schon gesprochen habe. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Da gibt es einfach Handlungsbedarf. Da müssen wir bündeln – das hat auch Herr Abgeordneter Graf in seiner Einbegleitung schon gemeint –, da muss es einfach eine bessere Fokussierung auf die Schwerpunkte geben. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Der Rechnungshof kritisiert die derzeitige Situation auch in seinen Berichten, und er spricht davon, dass es viele Einzelideen und wenig Programmdesign gibt, dass sich im Laufe der Jahre