sehr viele Parallelstrukturen aufgebaut haben und dass ähnlich wie in anderen europäischen Staaten auch in Österreich sehr viele Doppelgleisigkeiten vorhanden sind.
Ziel dieser Bundesregierung ist es, die 7 Milliarden Schilling, die zusätzlich in die Forschung gepumpt werden, so einzusetzen, dass die Hebelwirkung in der Wirtschaft möglichst groß ist und dass die Effizienz dieser Mittel auch eine entsprechende Wirkung in der Wirtschaft erzielt.
Wir haben auch inhaltlich versucht, uns den europäischen Herausforderungen anzupassen. Es gibt sehr viele Programme, die erst vor kurzem im Rahmen des so genannten "Big Bangs" zur Ausschreibung gekommen sind. Das ist auch eine großartige Leistung unserer Mitarbeiter, denen ich einmal von dieser Stelle aus danken möchte (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP), weil sie über ihre dienstlichen Verpflichtungen hinaus mit großem Engagement auch inhaltlich tätig sind.
Was die strukturellen Maßnahmen betrifft, so hat es eine ganze Reihe von Vorgesprächen und Vorberatungen auch in unserem Haus gegeben; ich denke da an den industriepolitischen Ausschuss, an die vielen Gespräche, die ich in der Zwischenzeit mit den Vertretern des Rates für Forschung und Technologieentwicklung geführt habe, und an die vielen Gespräche, die auf Expertenebene stattgefunden haben. All diese Gespräche mündeten in einen Ministerratsvortrag, der bereits am 14. Mai dieses Jahres beschlossen wurde und das Ziel hat, diese Bündelung im außeruniversitären Forschungsbereich auch zu erreichen.
Ähnliches haben auch Finanzminister Grasser und Minister Bartenstein angestrebt. Auch sie wollen eine übersichtliche Forschungsförderungs- und Wirtschaftsförderungslandschaft in Österreich schaffen. Bezüglich jener Entwicklung, die mit dem Schlagwort "One-Stop-Shop" bezeichnet wird, glauben wir, dass dies eine Serviceleistung für die Wirtschaft sein wird, um auch im Konzert der europäischen Mitgliedstaaten mithalten zu können.
Die Ziele unserer Strukturierungsmaßnahmen sind klar umrissen: Schaffung einer übersichtlichen, kundenorientierten und effizienten Struktur, Verbesserung der Koordination und Abstimmung zwischen nationaler Programmförderung und den internationalen Technologieprogrammen, Aufbau der notwendigen Programm- und Institutionenevaluierung, Kompetenzbereinigung von FTI-Infrastrukturbeteiligungen und neue Schwerpunktsetzungen im Zusammenwirken mit den Bundesländern, Harmonisierung der Förderungsstrukturen und -abläufe, Vermeidung von Doppelgleisigkeiten, Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Einrichtungen der Bundesländer und Einrichtung eines Förderkompasses.
Die Projektarbeit ist derzeit im Laufen. Es wird morgen Vormittag eine große Projektgruppe tagen, die sich aus verschiedensten Vertretern der Forschungslandschaft und der ministeriellen Einrichtungen zusammensetzt. Wir gehen davon aus, dass nach dieser morgigen Sitzung auch die Eckpunkte für diese Reform stehen werden, sodass im Herbst bereits ein entsprechender Gesetzentwurf in das Parlament eingebracht werden kann und die Zielsetzungen, von denen ich vorhin gesprochen habe, auch legistisch verankert werden können. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Der operative Start dieses neuen Modells ist mit 1. Jänner 2003 geplant.
Hohes Haus! Nun komme ich zur Beantwortung der in dieser Dringlichen Anfrage gestellten Fragen. (Abg. Edler: Sind sie dringlich?) – Sehr!
Zur Frage 1:
Ich habe bereits in meiner Antrittsrede darauf hingewiesen, wie wichtig die Forschung und Entwicklung in unserem Land ist, und habe seit meinem Amtsantritt folgende Maßnahmen gesetzt:
Zunächst einmal wurde ein gebündelter Start von neun Programmlinien veranlasst:
Zum ersten Thema, "Nachhaltigkeit und Ökologie", sind insbesondere zwei Programme zu erwähnen: das "Haus der Zukunft" und die "Fabrik der Zukunft".