Der zweite Bereich ist eine Programmlinie zum Thema "Informationstechnologieprogramm".
Der dritte Bereich umfasst den gesamten Verkehrsbereich. Das ist eine Programmlinie, die insofern auch ressortübergreifend wirkt, als innovative Systeme im Bereich der Bahn erforscht werden, intelligente Infrastruktur im Bereich der Telematik und automotive Technologien im Programm A3 angedacht werden. Ich glaube, das ist ein ganz wichtiger Bereich, der vor allem Österreich als Binnenland in den Vordergrund stellt, und wir können auch darauf verweisen, dass die wirtschaftliche Kraft im Bereich des Verkehrswesens und der Verkehrsindustrie im Durchschnitt eine viel größere ist als jene im Bereich anderer Industrien in Österreich.
Eine vierte große Programmlinie wird mit dem Luftfahrtprogramm eröffnet, eine fünfte mit dem Satellitennavigationsprogramm und den Anwendungen der Satellitennavigation und eine weitere mit der Weltraumtechnologie, wo Österreich in Nischen heute schon Weltmarktführer, Global Player ist. Ich glaube, wir sollten auf unsere Kompetenzen, auf unsere Stärken aufbauen.
Es gibt dann ein weiteres Programm, das seit meinem Amtsantritt sozusagen in die Wege geleitet wurde: Das ist die dritte Ausschreibung für das Kompetenzzentrenprogramm "K plus". Weiters gibt es das Gründerzentrenprogramm "A plus B", und ich habe erst gestern das Fachhochschulprogramm "FH plus" sowie "REG plus" unterschrieben. Das heißt, dass insgesamt 120 Millionen € sozusagen auf die Reise geschickt werden, und das wird einen kräftigen Impuls für die österreichische Wirtschaft nach sich ziehen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Im Bereich der Forschungsinfrastruktur soll es eine klare Zielsetzung für alle Forschungseinrichtungen in Österreich geben, die meinem Haus unterstehen. Ich möchte nur darauf hinweisen, dass in Seibersdorf ein sehr hoher Sanierungsbedarf gegeben war, dass Seibersdorf mittlerweile saniert ist, dass viele Maßnahmen notwendig waren, die auch auf legistischer Ebene eingeleitet worden sind, um diesen Sanierungsprozess zu erreichen. Der neue Vorstand wurde von mir beauftragt, klare Zielsetzungen, auch strategische Zielsetzungen zu formulieren, um auch im Konzert der österreichischen Forschungseinrichtungen mithalten zu können. Ich erwarte mir entsprechende konkrete Vorschläge im Herbst dieses Jahres.
Zur Frage 2: "Wie beurteilen Sie den Stand der österreichischen Forschungspolitik im europäischen Vergleich?"
Ich habe schon darauf hingewiesen, dass zwar im europäischen Benchmarking die KMUs sehr gut abschneiden – da liegen wir an zweiter Stelle –, dass aber im Bereich der industriellen Forschung Österreich einen gewaltigen Aufholbedarf hat. Das hängt damit zusammen, dass die österreichische Industrie lange Zeit sehr grundstofforientiert war, und es wird hier auf Grund der von uns geplanten Reformschritte in der außeruniversitären Forschung auch eine Wende geben.
Zur Frage 3: "Welche Maßnahmen planen Sie, um eine Steigerung privater F&E-Ausgaben zu erreichen?"
Das ist eine Frage, die mit Frage 2 korrespondiert. Wir wollen mittels gezielter Projektförderungen im Rahmen des FFF diese Steigerung erreichen. Wir haben auch Programmförderungen in unserem Ressort neu konzipiert, wie etwa das Programm "K plus". Ich möchte schon darauf hinweisen, dass es mittlerweile gelungen ist, in 18 "K plus"-Zentren flächendeckend in Österreich über 300 österreichische und internationale Firmen zu bündeln, die sehr eng (Abg. Gradwohl: Wie lange gibt es "K plus" schon?) – Das gibt es schon länger, aber es wird von uns noch einmal stark unterstützt und auch reformiert, weil es gerade in den "K plus"-Zentren – Sie haben diesen Zwischenruf gemacht – viele Doppelgleisigkeiten gibt, die ich abstellen werde, die ich abstellen muss, weil es sonst nicht möglich ist (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP), den neuen Anforderungen, die die Europäische Union an uns stellt, auch gerecht zu werden.
Ich kann Ihnen sagen, ich werde keine Rücksicht auf irgendwelche politischen oder sonstigen Seilschaften nehmen, die sich offenbar am Förderungstopf bedienen wollen. Es muss zu einer