Präsident Dr. Heinz Fischer:
Danke, Herr Bundesminister. 19 Minuten 58 Sekunden! (Abg. Ing. Westenthaler – in Richtung SPÖ –: Es gibt auch Sachpolitik, Herr Kollege! Im Gegensatz zu Ihnen – Sie wissen nicht, was das ist!)Wir gehen nunmehr in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass nach den Bestimmungen der Geschäftsordnung kein Redner länger als 10 Minuten sprechen darf und kein Klub mehr als 25 Minuten Redezeit hat.
Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Pecher. Die Uhr ist auf 10 Minuten eingestellt. – Bitte, Frau Abgeordnete.
15.32
Abgeordnete Mag. Martina Pecher
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Die Staats- und Regierungschefs aller EU-Länder haben sich im März 2000 in Lissabon ein neues strategisches Ziel gesetzt: Die Europäische Union soll bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten, wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt entwickelt werden – einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen zu erzielen und einen europäischen Forschungs- und Innovationsraum zu schaffen.Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die österreichische Bundesregierung hat bei ihrem Amtsantritt im Jahr 1999 diese wichtige Zielsetzung erkannt und sich zum Ziel gesetzt, die Forschungsquote bis zum Jahr 2005 auf 2,5 Prozent des BIP anzuheben. Die Ausgangssituation war jene, dass 1998 die Forschungsquote bei nur 1,79 Prozent lag, 2001 lag sie bereits auf 1,91 Prozent, und für 2002 sind 1,95 Prozent des BIP geplant. Man sieht sehr genau die gute Entwicklung.
Eines sei auch noch erwähnt: Bei Amtsantritt lag Österreich, was die Forschungsquote anlangt, eindeutig unter dem EU-Durchschnitt. Wir haben das aufgeholt und sind nun endlich sozusagen auf dem EU-Durchschnitt, was die Forschungsquote anlangt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Diese Bundesregierung hat aber nicht nur erkannt, dass Österreich tatsächlich Nachholbedarf hat und ein Nachzügler war, sondern diese Bundesregierung schaut auch in die Zukunft, arbeitet zukunftsorientiert, weil sie den Wohlstand und die soziale Sicherheit auch in der Zukunft garantieren will.
Ich komme noch einmal auf den gestrigen Gedanken der Nachhaltigkeit zurück, als wir über das Gaswirtschaftsgesetz und das Ökostromgesetz diskutiert haben. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es sollte uns wirklich gelingen, das Wirtschaftswachstum von dem Energie- und Ressourcenverbrauch, den wir haben, zu entkoppeln. Ich gebe zu bedenken, dass, wenn wir nichts ändern, die Erdölreserven der Welt nur mehr 40 Jahre halten. Ich glaube, viele von uns sind etwa 40 Jahre alt und hoffen, noch weitere 40 Jahre zu leben. Wenn man sich das durch den Kopf gehen lässt, dann weiß man, wie dramatisch diese Situation ist.
Wir wollen weiterhin ein Wirtschaftswachstum, und wir brauchen es, das heißt aber, wir müssen es vom Energie- und Ressourcenverbrauch entkoppeln. Dann wird einem klar, dass das nur durch neue Produkte mit höherer Wertschöpfung und auf der anderen Seite aber auch durch Schaffung von neuen Technologien möglich sein wird, um den Konsumenten weiterhin zu attraktiven Preisen Produkte zur Verfügung zu stellen.
Meine Damen und Herren! Forschung und Entwicklung sind kein Selbstzweck. Sie sind notwendig zur Sicherung der Zukunft. Wir brauchen drei Dinge, um Forschung und Entwicklung zu ermöglichen: Wir brauchen einerseits Geld, wir brauchen die besten Köpfe, und wir brauchen klare Strategien und Prioritäten. Ich meine, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass diese Bundesregierung genau bei diesen drei wichtigen Dingen für Forschung und Entwicklung angesetzt hat.