Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 111. Sitzung / Seite 131

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sagen, ich habe es noch nie erlebt, dass im Rahmen einer Dringlichen der jeweils politisch Andersdenkende nicht die Unbegründetheit einer Dringlichen bestätigt hat. Dass sich alle über etwas Dringliches einig waren, hat es nie gegeben. (Zwischenruf des Abg. Edler. )

Die Ausrede, dass es ein Privileg der Opposition wäre (Abg. Edler: Das hat überhaupt niemand gesagt!), Dringliche zu stellen (Abg. Verzetnitsch: Zuhören! Zuhören!), entspricht auch nicht der Praxis in der Vergangenheit und der Tradition. (Abg. Verzetnitsch: Sie haben die Dringliche benutzt, um Taktik zu machen! Das ist der Punkt!)

Herr Präsident! Für mich ist das Thema einer Dringlichen politischer Ausdruck der Wertigkeit. Sie haben Ihre hier klar deponiert. Sie möchten über die historische Dimension der Aussage eines tüchtigen Volksanwaltes zum Jahr 1938 oder 1945 hier dringlich debattieren, anstatt am Ende eines Tages, an dem wir ein zukunftsorientiertes Universitätsgesetz beschlossen haben und jetzt über Forschung debattieren wollen, nach vorne zu schauen. Schauen Sie weiterhin zurück, Herr Präsident! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Schauen Sie auch zurück, Herr Präsident, im Zusammenhang mit dem Industrieausschuss, den Sie gerade angesprochen haben! Wie viele Sitzungen haben Sie als Vorsitzender dieses Ausschusses nach der Konstituierung bewältigt? (Abg. Verzetnitsch: Zehn! Zehn!) Reden wir über die Inhalte derselben! (Abg. Dr. Khol: Zehn in den letzten zehn Jahren!)

Seit wann beginnt Forschungspolitik zu laufen?  Bundesminister Farnleitner habe Sie daran gehindert, Sie nicht lassen, haben Sie gesagt. – Wir lassen uns nicht behindern, Herr Präsident! Wir lassen uns auf dem Sektor Forschung nicht behindern. Sie waren zwar in der Analyse – auch Ihre Vorgänger – Meister: Österreich ist Schlusslicht, vor allem in der außeruniversitären Forschung. Da muss etwas geschehen, aber da kann man halt nichts machen, auf gut österreichisch. – Nein, so eine Dringliche ist Ausdruck der politischen Wertigkeit, und Sie haben die Ihre in einer Anmerkung deponiert.

Von den Grünen wissen wir ja nachhaltig, wo ihr Hauptinteresse liegt.

Kollege Edlinger, der gerade "abgetaucht" ist, nachdem er gekommen war, würde wahrscheinlich lieber über den Sieg (Abg. Gradwohl: Was heißt "abgetaucht", Herr Grollitsch? – weitere Zwischenrufe bei der SPÖ), über seine Dimension, die ihm derzeit wichtig ist, reden. (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ich will ihm gratulieren, dass Rapid gegen Sturm Graz gestern gewonnen hat. Er ist deshalb als Volksvertreter aus dem Hohen Haus weggegangen. Ich wollte ihm zu diesem Sieg gratulieren. Aber vergessen Sie es! (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Herr Präsident Verzetnitsch hat in seiner Analyse, dass eine Zersplitterung der Forschungskompetenz in der Vergangenheit existierte und jetzt verstärkt existiert (Abg. Verzetnitsch: Dank Ihrer Regierungspolitik!), hundertprozentig recht. Das weiß nicht nur der Herr Minister, der das am 7. Mai gesagt hat. Ich gebe Ihnen Recht! Wir werden daher für die nächste Zusammenarbeitsperiode diesbezüglich lehrreich neue Gestaltungen finden müssen. Es ist ja nicht verboten, gescheiter zu werden.

Herr Präsident Verzetnitsch! Es ist unrichtig, wenn Sie behaupten, dass die Forschungsinitiativen in der letzten Legislaturperiode auf zwei Ministerien beschränkt waren. Es gab Ressortforschung in mindestens vier oder fünf Bereichen. Aber ich gebe Ihnen Recht, dass eine bessere Konzentrierung Not tut, als sie bisher bestand, und das wird auch geschehen. (Abg. Dr. Niederwieser: Wie machen Sie denn das?)

Nun zur Aktualität noch ein Wort: Sie bezweifeln, dass Forschungsaktivitäten Arbeitsplätze bedeuten. (Abg. Verzetnitsch: Ich hätte es gerne gehört!) Ja, ich sage es Ihnen, hören Sie zu!

Der Herr Minister hat auf die gestellten Fragen geantwortet, daher ist es ungerecht, ihm den Vorwurf zu machen, dass er Dinge nicht angesprochen hat, die nicht gefragt wurden. (Abg. Gradwohl: Man hat schlecht die Fragen gestellt!) Nichtsdestoweniger möchte ich sagen: Als Steirer bin ich gerade auf diese K.plus-Zentren-Aktivität ausgesprochen stolz. Es gibt in


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