Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 111. Sitzung / Seite 134

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Ich glaube, es sind gerade intensive Forschungstätigkeiten bei den Regierungsparteien im Gange, wahrscheinlich dahin gehend, welche Argumente Sie finden, um um 17 Uhr irgendetwas Vernünftiges hier vorbringen zu können. Man sollte vielleicht einmal die Forschungen des Volksanwaltes Stadler über die Zeitgeschichte hier erläutern. Von persönlicher Entwicklung sehe ich da nichts. (Beifall bei den Grünen.) Aber schauen Sie einmal hin (auf die Sitzreihen der Freiheitlichen zeigend), das ist bei den Freiheitlichen eine dringliche Sache!

Was aber interessant ist und für Österreich spricht, ist, dass ... (Abg. Öllinger: Der Klubobmann der Freiheitlichen fehlt! Das ist genant!  Weitere Zwischenrufe bei den Grünen und anhaltende Gegenrufe bei den Freiheitlichen.) Sie können Ihre Kraft (in Richtung der Freiheitlichen) für später aufheben! Ich weiß nicht, was Sie so aufregt? Wenn Sie schwache Nerven haben, ...

Präsident Dr. Heinz Fischer (das Glockenzeichen gebend): Bitte, meine Damen und Herren, die Forschungstätigkeit, wer wann warum wie viel fehlt, ist jetzt eingestellt, und am Wort ist wieder der Herr Professor. (Abg. Brosz: Ganze 27 Regierungsabgeordnete!)

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (fortsetzend): Wenn die Nerven schwach sind, warten Sie (zu den Freiheitlichen gewandt), bis die Gesundheitsdebatte läuft, vielleicht findet man dann für Sie eine Antwort. (Beifall bei den Grünen.)

Herr Bundesminister! Es wird davon gesprochen, dass in Ihrem Ressort eine Art Dachkonstruktion eingerichtet wird, wo FWF und FFF sozusagen eine Heimat finden sollen.  Nicht wenige Leute machen sich Sorgen, dass da doch eine gewisse Imbalance der Verteilung stattfinden könnte. Das würde auch andere Ressorts betreffen, wie zum Beispiel das von Ministerin Gehrer. Ich bin nicht ihr Pressesprecher, aber wie Sie wissen, macht man sich darüber Gedanken, und die sind nicht alle nur positiv.

Sie haben auch erwähnt, dass Doppelgleisigkeiten abzustellen sind.  Dem wird man sicher teilweise zustimmen können, nur finde ich, zumal die Regierungsfraktionen immer die Konkurrenz und den Wettbewerb auf dem silbernen Tablett vor sich hertragen: Wenn es keine Doppelgleisigkeiten gibt, gibt es auch keinen Vergleich, keine Evaluierung und auch keine Konkurrenz  und all das soll ja an und für sich beleben, meine ich.

Es steht in dem Papier von Ihnen noch etwas, was in diesem Reformdialog  und dieser ist ja von der Bundesregierung, nicht von mir einberufen worden  hinterfragenswert ist. Sie sprechen da von Hebelwirkungen, davon, dass ein investierter Euro beim FFF 23  an Benefit auslöst.  Dazu muss ich sagen: Da sind Sie Weltklasse! Alle Experten, die an dieser Plattform teilgenommen haben, haben gesagt, der Faktor betrage zwischen 1,3 und 2, darüber hinaus ginge es nicht. Vielleicht haben Sie ein "Dezimalstellchen" vergessen, dann sehe ich Ihnen das gerne nach.

Sie haben dort auch das Wort "Ergebnisorientierung" gebraucht.  "Ergebnisorientierung" heißt aber, dass man ganz gerne wüsste, welche Ergebnisse da erwartet werden. Ist es wirklich Förderung der angewandten Forschung oder doch der Transfer von längst bekanntem Wissen in die Wirtschaft? Im letzteren Fall ist es Wirtschaftsforschung.  Bitte, da hätte ich ganz gerne exaktere Definitionen!

Was ebenfalls in Ihrem Papier steht, das ist der Wunsch nach langfristigen Konzepten und Finanzierungsplänen.  Diesen Wunsch teilen wir alle. Dieser Wunsch wurde schon in der Plattform geäußert, und es liegt einzig und allein an Ihnen, ihn zu erfüllen. Aber dazu brauchen Sie wohl keine Dringliche Anfrage. (Beifall bei den Grünen.)

16.05

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Haubner.  Bitte.

16.05

Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zu einem positiven Bereich der Forschungsförderung Stellung nehmen: Österreich hat eine hohe Anzahl an innovativen KMUs. Die


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