Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 115. Sitzung / Seite 128

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um die Verteidigung geht, kann man sich dabei nur seinen Teil denken. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Den Sozialdemokraten wurde von meinem Vorredner Wolfgang Jung vorgehalten, dass ihre eigene Gewerkschaftsfraktion in sehr scharfen Worten verlangt habe, man möge doch die Abfangjäger anschaffen, und wer das nicht tue, der lehne in Wirklichkeit die Landesverteidigung überhaupt ab.  Man setzt sich über das hinweg, und daran sieht man, dass man bereit ist, die eigenen Leute Lügen zu strafen.

Man geht ja seitens der Sozialdemokraten in einen Wahlkampf, auf den man nicht vorbereitet ist. Der fällt Ihnen von den Sozialdemokraten ja wie ein Geschenk in den Schoß. Es haben ja andere dafür gesorgt, dass Sie auf einmal als die Kanzler-Partei gehandelt werden, und das hat Sie überrascht. Sie können nicht einmal alte Plakate in diesem Zusammenhang ausgraben, denn nicht einmal diese sind in irgendeiner Weise mehr gültig. Aber Sie haben jetzt einmal die Chance; da ist ihnen ganz Wurscht, was Ihre eigenen Gewerkschafter aus dem Fachbereich dazu gesagt haben. Sie greifen wie ein Ertrinkender nach dem Strohhalm, nach jedem Thema, von dem Sie glauben, dass es Ihnen zu einem Erfolg verhelfen könnte. Ich halte aber die Österreicher für gescheiter, als Sie das offensichtlich annehmen, und ich glaube, dass diese sehr wohl differenzieren können.

Natürlich ist es in einer Demokratie nie ein "Hit", wenn Waffensysteme angeschafft werden sollen. Das war in Österreich schon immer so. Historisch interessierte Menschen unter Ihnen  und ich sehe den einen oder anderen, dem ich glaube, dass er es ist  werden vielleicht die Biographie des Conrad von Hötzendorf gelesen haben, der als österreichischer Generalstabschef schon im Jahre 1908 das erste Mal zurückgetreten ist, weil es  gespenstischerweise in eben diesem Haus  damals in einer auch nicht ruhigen Zeit der Reichsrat abgelehnt hat, diejenigen Ausrüstungsgegenstände, die unbedingt notwendig für das österreichisch-ungarische Heer gewesen wären, anzuschaffen. Das hat nicht nur dazu geführt, dass der Conrad zurückgetreten ist, sondern auch dazu, dass im ersten Kriegsjahr des Ersten Weltkrieges in Galizien praktisch das gesamte damalige österreichische Heer in die Gräber marschiert ist  nicht nur in die Gräben, sondern auch in die Gräber  , aufgerieben worden ist, weil es im Vergleich zu allen anderen nicht entsprechend ausgerüstet war.  Dann kommen Trauer und Bedauern immer zu spät.

Im Übrigen: Es ist ja jeder ein Illusionist, der glaubt, wir leben heute in einer Welt, in der es nicht irgendwann einmal ungerecht und rund zugehen kann. Man braucht nur Zeitungen zu lesen und den Fernsehapparat aufzudrehen und wird eines Schlechteren belehrt.

Man wird doch auch eines nicht annehmen können: dass unsere Nachbarn und auch jene, die weiter weg angesiedelt sind, auf die Dauer darüber hinwegsehen, dass wir uns über völkerrechtliche und staatsrechtliche Verpflichtungen so locker, wie es manchmal unsere "Heurigen-Art" ist, hinwegsetzen, dass sie völlig übersehen, dass wir unsere völkerrechtliche und staatsrechtliche Verpflichtung ignorieren, zu verteidigen, was unser ist. Dazu gehört auch der Luftraum, soweit er beherrschbar ist, also nicht bis zu den Sternen, aber immerhin so weit, wie man heutzutage fliegen kann.

Es wird uns niemand abnehmen, dass wir das nicht tun, dass wir es einfach ignorieren, ohne dass er sich selber dessen entsinnt, dass er nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet ist, im Interesse seiner eigenen Sicherheit das zu tun, was wir nicht tun, nämlich unseren Luftraum in die Überwachung einzubeziehen, etwas, was wir verabsäumen und vernachlässigen, meine Damen und Herren.

Es wird auch niemand glauben, dass wir uns auf Dauer in einer viel kleiner gewordenen Welt, in der alles internationalisiert und im internationalen Kontext geschieht, dann, wenn die Tuchenten in den Verteidigungsbereichen verteilt werden, noch länger darauf zurückziehen können, dass wir sagen: Wir machen die Betreuung der Militärkapellen, wir stellen die Ordonnanzen in den Offizierkasinos, und wir können auch noch zwei Tragtierstaffeln anbieten, eine in Lienz, eine in Spittal und eine in St. Johann in Tirol!  vielleicht sind es drei, sofern ich mich richtig erinnere ,


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