her –, waren an der betriebswirtschaftlichen
Fakultät die Hörsäle übervoll, sie waren zum Bersten voll. Es gab damals den
Streik bei den Pharmazeuten, weil zu wenige Laborplätze vorhanden waren und
die Kollegen zwei bis drei Jahre warten mussten, bis sie einen Laborplatz
bekommen haben. Das war unter einer SPÖ-Regierung.
Die Frage, die Kollege Niederwieser hier aufgeworfen
hat, nämlich, ob es die Studiengebühren weiter geben wird oder nicht, kann ich
ihm leicht beantworten: Wenn es zu einer schwarz-blauen Koalition kommt, dann
wird es dabei bleiben, denn wir sehen sie als eine sinnvolle Maßnahme an. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Sollte es aber zu einer großen Koalition kommen, dann
stellt sich für mich die Frage nach Ihrem großen, klar deklarierten Programm,
denn ich sehe es ja jetzt schon aufgeweicht, wenn Ihre Kollegin Burgstaller,
die im Sondierungsteam sitzt, inzwischen bereits sagt, sie könnte sich einen
Kompromiss zwischen ÖVP und SPÖ vorstellen: etwa ein Darlehensmodell, eine Befreiung
von Studiengebühren für sozial Schwache, aber dafür höhere Gebühren für
selbstverschuldete Langzeitstudenten. – So Frau Burgstaller im
Originalton.
Das ist bereits die aufgeweichte Linie der SPÖ, wie
sie sich die Studiengebühren doch vorstellen und gleichzeitig auch ihr
Wahlversprechen einhalten kann. – Wir Freiheitliche bleiben bei unserem
Programm, und wir stehen zu unseren Punkten! (Beifall
bei den Freiheitlichen.)
Wenn Kollege Grünewald sagt, den Menschen ... (Abg. Eder:
Ihr habt ja bei der Wahl auch „super“ abgeschnitten mit eurem Programm!)
Wie bitte? (Abg.
Eder: Ihr habt „super“ abgeschnitten!) – Dazu komme ich noch.
Wenn Kollege Grünewald sagt, den Menschen bliebe keine
Wahl, dann muss ich sagen: Wir wissen alle, dass die Wahl sehr wohl gegeben ist
und auch immer wieder ansteht. Das letzte Wahlergebnis hat weder den Grünen
noch den Freiheitlichen gefallen, dazu muss man auch stehen, aber die Wahlen
haben stattgefunden und – auch das ist unbestritten – der Regierungskurs
wurde bestätigt, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Realität müssen sich
auch die Grünen stellen. Anscheinend war das Thema „Studiengebühren“ doch nicht
ganz das richtige Programm, denn sonst hätte das Ergebnis anders ausgesehen.
Sie alle wissen, dass ein Student den Staat Österreich
jährlich 12 350 € kostet, und der Studierende selbst zahlt nur
6 Prozent der tatsächlichen Kosten. Wir wissen auch, dass allein ein
Kindergartenplatz in Österreich mehr Geld kostet als das, was Studierende
monatlich für ihren Studienplatz zu zahlen haben. Ich meine, dass die
Studiengebühr wirklich verlangt werden kann für die Leistung, die man erhält,
nämlich 12 350 €, die für jeden einzelnen Studenten ausgegeben
werden.
Wir haben ja damit auch einige Effekte erzielt:
Erstens wird die Studiendauer verkürzt werden. Das ist wichtig, denn wir
brauchen in einem europäischen Wettbewerb, dass unsere Absolventen
einigermaßen jung sind, wenn sie in den Arbeitsprozess eintreten. Es sollen im
EU-Wettbewerb nicht 27-jährige mit 23-jährigen konkurrieren müssen, denn das
wird auch in Zukunft für die österreichischen Absolventen schwierig sein.
Der zweite Effekt, der sich ergeben hat, ist, dass die
Absolventenzahlen sehr wohl gestiegen sind. Das ist auf jeden Fall auch ein
wichtiger Punkt. Im Jahre 2002 hatten wir um 16 700 Absolventen
mehr. Damit ist die Zahl der Absolventen um 7,9 Prozent gestiegen.
Erfreulich ist auch, dass der Anteil der Frauen um 50 Prozent zugenommen
hat.
All das Geld, das damit eingenommen wird, kommt dann
direkt über die Universitätsmilliarde den Universitäten zugute, und das ist
auch ein wichtiger Effekt. Es würde mich schon interessieren, wie Sie, liebe
Kolleginnen und Kollegen von der SPÖ, sich die Finanzierung sonst vorstellen
würden, wenn dieses Geld nicht eingehoben würde. Wo sind denn Ihre guten Ideen,
wie das Geld sonst aufgebracht werden könnte?