15.02
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus!
Es ist ja nicht das erste Mal, dass wir uns über diese Frage der
Abfangjäger – oder heißt es jetzt Kriegsflugzeuge oder
Luftraumüberwachungsflugzeuge? – zu unterhalten haben. Wer heute die
Budgetrede des Herrn Finanzministers verfolgt hat, wird gesehen haben, wie ein
liebevoller Blick des ehemaligen Verteidigungsministers dem Finanzminister
zugeworfen wurde (Abg. Scheibner: „Liebevoll“ ist übertrieben!
Aufmunternd!), und dieser liebevolle Blick wurde vom Finanzminister auch
erwidert.
Überhaupt ist mir
das ein bisschen wie bei einer Maturaveranstaltung vorgekommen, denn der Herr
Finanzminister hat wirklich darauf geachtet, dass sein Mentor, sein Professor,
der Vorsitzende der Matura-Kommission, Herr Dr. Schüssel, immer schön
zufrieden ist mit dem, was er heute von sich gibt. Und er kann ja zufrieden
sein – nicht mit dem Budget, aber mit dem, der dazu gesprochen hat –
in seinem Sinn möglicherweise, denn der Finanzminister hat plötzlich einen
Wechsel vorgenommen: Er hat heute nicht von Kriegsflugzeugen
gesprochen, sondern – gerade dass er nicht gesagt hat:
Luftraumtaxi, das wäre aber zu wenig beschreibend gewesen (Heiterkeit und
Beifall bei der SPÖ und den Grünen) – er hat sich verstiegen zu der
Erwartungshaltung Luftraumüberwachungsflugzeuge, um das zu
verharmlosen und um nicht den wahren Hintergrund dieser Überlegungen
darzustellen. (Abg. Scheibner: Den habt ihr erfunden, den
Begriff! Das ist eine Erfindung der SPÖ, Herr Kollege!)
Aber wie es so ist
bei der Matura – jeder von uns wird sich daran erinnern –: Nicht nur
der Blick zum Mentor ist wichtig, sondern es wird auch viel geschummelt bei
einer Matura, damit man eben irgendwie durchkommt. (Widerspruch bei
Abgeordneten der ÖVP und der Freiheitlichen. – Abg. Scheibner: Ich
hab’ nicht geschummelt! Ich weiß nicht, wie du die Matura gemacht hast!) So
war das heute eigentlich auch. Ich hatte jedenfalls diesen Eindruck bei der
Rede des Finanzministers. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Ich habe nicht geschummelt! – Weitere
Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) – Habe ich Sie ertappt? Haben Sie alle
geschummelt bei der Matura, weil Sie so nervös sind? (Beifall bei der SPÖ
und den Grünen.)
So beurteile ich
eben die Art und Weise, wie der Herr Finanzminister sich heute dazu geäußert
hat.
Wenn ich mich
jetzt zur Regierungsbank umdrehe (dort sitzen Bundeskanzler
Dr. Schüssel und Bundesminister Dr. Bartenstein): Ich nehme an,
zumindest diese beiden Regierungsmitglieder werden unseren Dringlichen Antrag
genau studiert haben oder studieren lassen, vortragen lassen, sich Unterlagen
geben lassen. Aber es ist die Anwesenheit dieser beiden Regierungsmitglieder
doch ein gewisses Signal: Erstens ist es Chefsache, Sache des Bundeskanzlers
also – er ist ja geradezu fixiert auf dieses Projekt und will es
durchziehen –, und neben ihm sitzt zweitens der Wirtschaftsminister, und
damit soll auch irgendwie signalisiert werden, dass dieses Projekt irgendwo
auch einen wirtschaftlichen Sinn hätte.
Nun kann ich mich
erinnern – das hat ja alles schon eine längere Geschichte –, dass
Herr Minister Bartenstein seinerzeit, als der Beschluss gefasst wurde, die
Eurofighter anzukaufen, in seinem Ministerium eine Kommission einrichten
musste, die genau kontrolliert, ob die Gegengeschäfte auch wirklich
Gegengeschäfte und nicht Schummelgeschäfte sind. Haben Sie, Herr
Bundesminister, damals eigentlich nicht festgestellt: Drei Viertel der
Gegengeschäfte, von denen wir alle in den Medien, im Radio und im Fernsehen, so
locker vor uns hinplaudern, gibt es ja noch gar nicht! Also dürften wir nicht
von Luftraumüberwachung sprechen, sondern korrekterweise
müsste man hier von einem Luftgeschäft reden. (Beifall bei der
SPÖ und den Grünen. – Zwischenbemerkung von Bundeskanzler Dr. Schüssel.)
Nicht unzufrieden
brummeln! Sie können nachher darauf eingehen, Herr Bundeskanzler, aber das war
damals gewissermaßen die Begleitmusik, als das alles beschlossen wurde.
Jetzt hat offensichtlich eine Art „Schlaumeier-Virus“ zugeschlagen, denn nun kommen Budgetbegleitgesetze, in die all das hineingepackt wird. Das ist wie auf einem Markt! Da finden sich 91 Novellierungen und weiß der Teufel, was da noch alles dazu kommt. Aber dass man quasi