wirklich einmal
darstellen. (Abg. Großruck: Sag das der Firma FACC in Ried! Tun Sie
etwas für die Arbeiter!) Das ist wirklich eine Bringschuld und keine
Holschuld der Abgeordneten, deshalb wären auch Sie gut beraten, Herr Kollege
Großruck, das einzufordern, damit Sie dann in Ihrem Wahlkreis Rede und Antwort
stehen können und Ihnen nicht derselbe Lapsus passiert wie eben Kollegem
Murauer. (Abg. Großruck: Ihr lebt nur von dem, was andere verdienen!)
Informieren Sie
sich, dann reden wir über Kosten- und Finanzargumente! Jetzt komme ich schon zu
dem Zusammenhang zwischen Pensionsreform, Sozialstaat und Abfangjägern. Geld
hat eben kein Mascherl! Natürlich versteige ich mich nicht dazu, eine einmalige
Investition – die Beschaffungskosten der Abfangjäger – mit einer
laufenden Ausgabenstützung zu vergleichen, wie sie für das Pensionssystem
gegeben ist – überhaupt nicht! –, aber Sie dürfen nicht verschweigen,
zu welcher Explosion der Anschaffungskosten es bereits gekommen ist, und zwar
bei den Eurofightern – bei den anderen Produkten ja weniger, eigentlich
kaum –, genau bei dem Produkt, das Sie beschaffen.
Die ganze
Geschichte – die Reduktion von 24 auf 18 Abfangjägern im Sommer;
merken Sie sich das, Herr Kollege! – hatte einen Zweck. Ich darf zitieren,
und man könnte gutwillig meinen, dass derjenige das so ernst gemeint hat: Es
handle sich um einen Missbrauch der Hochwasseropfer. – Ich kann das verstehen,
denn wenn sich nämlich nachher herausstellt, dass 18 Abfangjäger gleich
viel kosten wie vorher 24, dann stimmt doch etwas nicht! Sehen Sie: Das sollte
Ihnen zu denken geben!
Das ist doch ein
Riesenproblem. Die Kosten für diese Eurofighter explodieren ständig, und zwar
bereits die Anschaffungskosten! Warten Sie auf die Betriebskosten! Wenn Sie
dann noch Abgeordneter sein sollten, dann werden Sie sich an unsere Worte hier
erinnern. (Abg. Großruck: Jedes Jahr können wir uns vom Defizit der
Bahn 48 kaufen!)
Nächster Punkt:
Die so genannte Übergangslösung ist „hinausramponiert“ worden. Warum? –
Weil sie der Anbieter Eurofighter überhaupt nicht leisten kann! Es ist ja
leicht, sich hinzustellen und zu sagen: Ab 2007 wird finanziert und nicht
jetzt. Wissen Sie, warum? – Weil vorher überhaupt kein Abfangjäger dieses
Typs zur Verfügung steht! Sollen wir jetzt vorauszahlen, die Bundeswohnungen
aus diesem Titel privatisieren, wie man in den Medien lesen darf? – Ich
glaube, all das sind keine Finanzierungskonzepte für diese Sache.
Wenn Sie uns
dauernd erklären, dass Luftraumüberwachung nicht einen Meter über dem Boden
aufhören darf – das kann ich schon nicht mehr hören, aber der
Finanzminister hat es wieder gesagt –, dann ist das keine Legitimation
dafür, dass finanzpolitische Verantwortung einen Meter unter die Erde vergraben
wird. Das sollten Sie sich einmal merken! (Beifall bei den Grünen und der
SPÖ.)
Dabei geht es
überhaupt nicht um pro oder kontra Abfangjäger, ich rede jetzt nur noch von
Differenzkosten – Differenzkosten zwischen billigeren Lösungen und
teureren Lösungen. Dass wir Grüne überhaupt gegen Abfangjäger sind, ist Ihnen
ja hoffentlich nicht entgangen. Und ich sage Ihnen Folgendes: Es grenzt an
Zynismus, es ist jedenfalls Spott und Hohn, was hier gleichsam über die
Bevölkerung geschüttet wird, wenn diese Dinge nebeneinander in der Art und
Weise abgewickelt werden. Ihnen explodieren die Anschaffungskosten –
dieses Beispiel habe ich versucht auszuführen –, die Betriebskosten sind
nicht einmal kalkulierbar – das gibt der Hersteller zu – und
Gegengeschäfte gibt es kaum. – Das ist Ihr Modell! Gratuliere!
Ich habe das Ende
meiner Redezeit erreicht, ich habe versprochen, nicht länger zu reden. (Abg.
Großruck: Das ist eh gut! Der Herrgott ist gerecht!)
Herr Kollege
Grillitsch! Sie können jetzt meine Wette mit Ihnen einlösen. Wo ist er
denn? – Da ist er! Sehen Sie, Sie haben auch nicht aufgepasst! Dann müssen
Sie im Wahlkreis wieder mit mir streiten, warum Sie diese unverantwortliche
Entscheidung getroffen haben, und das ist nicht gut. (Beifall bei den Grünen
und der SPÖ.)
17.00