Positionen in der
Gesellschaft, insbesondere der Wissenschaft, der Kultur und der Wirtschaft,
tätig sind oder waren und auf Grund ihrer hervorragenden Kenntnisse und
Erfahrungen einen Beitrag zur Erreichung der Ziele und Aufgaben der Universität
leisten können“. (Abg. Mag. Posch:
Sie sollen auch Gedichte schreiben!)
Dies ist die
Zielsetzung bei der Auswahl der Universitätsräte. Ich habe mich noch dazu sehr
bemüht – und habe dies auch geschafft – von 59 Universitätsräten
30 Frauen zu benennen. Die Grünen, die immer für Gender Mainstreaming
sind, haben das mit keinem Wort gewürdigt. (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und
Herren! Ich glaube, hinter dem heutigen Wunsch nach der kurzen Besprechung
dieser Anfragebeantwortung steckt etwas ganz anderes. Es sind Hochschülerschaftswahlen,
Sie wollen dieses Thema wieder einmal zur Sprache bringen, und außerdem ist es
Ihnen nicht Recht, dass die Universitätsreform so gut funktioniert. (Abg. Dr. Grünewald: Was sagt
der Rektor Winckler dazu? – Abg. Dr. Brinek: Das werden Sie
schon sehen mit der Reform!)
Ich kann Ihnen
nämlich mitteilen: Die Universitätsräte arbeiten bestens, die Universitätsräte
sind eine große Stütze für die Universitäten. Die Gründungskonvente sind von
den Universitäten zeitgerecht bestellt worden. Die Universitätsräte sind
zeitgerecht bestellt worden. Die Rektoren werden bereits gewählt; 10 von
21 Rektoren sind bereits gewählt. Das heißt, die Umsetzung der
Universitätsreform funktioniert sehr gut, die Universitäten engagieren sich,
arbeiten positiv mit. Das, was Sie wirklich stört, meine Damen und Herren von
der Opposition, ist, dass das Universitätsgesetz 2002 europaweit und
international Anerkennung findet. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Ich kann Ihnen
eine ganze Liste zeigen, von wem unsere Vertreter zu Referaten eingeladen
werden. Ich zitiere aus der „Süddeutschen Zeitung“:
„Neidvoll blicken
deutsche Reformer nach Österreich, wo ein neues Gesetz die Hochschulen in die
Freiheit entlässt.“
Ich darf Ihnen
auch mitteilen, dass die SPD-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, die
Ministerin für Wissenschaft und Forschung, Frau Kraft, unsere Vertreter
eingeladen hat, um mehr über unser Universitätsgesetz, die Implementierung und
die Umsetzung zu erfahren.
Das
Universitätsgesetz funktioniert, die Universitäten arbeiten bestens, und ich
danke allen, die sich positiv engagieren. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
17.54
Präsident
Dr. Heinz Fischer: Wir setzen die Debatte fort. Jede
Fraktion hat 5 Minuten Redezeit. Beginn: Frau Abgeordnete
Dr. Brinek. – Bitte.
17.55
Abgeordnete
Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Herr Präsident! Frau
Bundesministerin! Hohes Haus! Geschätzter Herr Kollege Grünewald, ich darf
eines frei heraus sagen: Ihrer Anfrage liegt ein sehr spezifisches Verständnis
von Demokratie zugrunde. Dieses ist geprägt von einem grundsätzlichen
Misstrauen gegenüber den Parteien, obwohl Sie selbst auch nominiert sind von
einer politischen Partei, die genauso anerkannt ist wie die hier in Diskussion
stehende. – Nehmen Sie die repräsentative Demokratie ernst oder
verabschieden Sie sich davon, aber dann verabschieden Sie sich auch bitte
konsequent davon! (Beifall bei der ÖVP.)
Mit welchem Recht,
Herr Abgeordneter Grünewald, sagen Sie, die Kollegen aus dem Bereich der
Universitäten seien weniger geeignet, weil sie das Kanzlerteam unterstützt
haben, den Kanzler unterstützt haben, der ÖVP nahe stehen? Ist diesen Personen
jetzt die Qualifikation abgesprochen? Wären sie bessere Universitätsräte, wenn
sie im Team von Gusenbauer mitgearbeitet hätten? (Beifall bei der ÖVP und
den Freiheitlichen.)