Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 15. Sitzung / Seite 107

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schmeidig und zu geschniegelt und letztlich eine Summe von Phrasen und Überschriften. (Abg. Dr. Brinek: Hätten Sie es lieber spröder gehabt?) – Lieber spröder und lieber ehrlicher und mit mehr Argumenten, denn es war ein Eintopf oder ein Potpourri aus Beweihräucherung, Halb­wahr­heiten und Ankündigungen. (Abg. Dr. Brinek: Das ist jetzt Ihre Interpretation!) Da purzel­ten nur mehr „Meilensteine“, „Zukunftschancen“, „Großartigkeit“ durcheinander und ergaben einen relativ unverdaulichen Eintopf. – Das ist stilistisch nicht wirklich erträglich! (Beifall bei den Grü­nen und der SPÖ.)

Bilder sind ja schön, und man lernt es wahrscheinlich für Präsentationen, aber es war die Rede von „Fischen ohne Wasser“, dann von einem „Wasser“, das verödet „ohne Fische“. – Jetzt weiß ich nicht, kommt das aus einem Werbetext für Angelruten oder Swimmingpools? (Abg. Dr. Bri­nek: Auch die Medizin arbeitet mit Bildern!) – Es ist wahr, aber ich kann damit relativ wenig anfangen.

Vor einiger Zeit haben wir von Ihnen gehört: Ein guter Tag beginnt mit einem hervorragenden Bud­get. – Ich weiß nicht, ob Sie „hervorragend“ gesagt haben, aber irgendetwas in dieser Rich­tung. (Bundesminister Mag. Grasser: Saniert!) – Mit einem „sanierten“ Budget – na das ist ja hervorragend.

Gorbach sagt dann, es sei ein guter Tag, wenn Forschung und Innovation sich so richtig im Budget abzeichnen. – Da muss ich sagen, dass mir nach wie vor eine resche Semmel und ein wei­ches Ei an Wahrheitsgehalt relevanter und sicherer in der Prognose sind, denn – und jetzt kom­men wir schon zum Punkt:

Sie sagen, Sie sind verpflichtet, bestimmte Zahlen so zu schreiben. – Wenn daraus aber ein Null­­su­m­menspiel resultiert, dürfen Sie das nicht als Zuwachs verkaufen! Das ist wirklich in höchstem Maße unseriös!

Die Ausgliederung der Universitäten – das nur für die Zuhörerinnen und Zuhörer – hat prognos­ti­zierte Mehrkosten beziehungsweise wird – sagen wir es freundlicher – prognostizierte Mehr­kos­ten von 10 oder 20 Prozent – manche sagen sogar 30 Prozent – verursachen. Das hat seine Gründe; die könnte man erklären. Die Universitäten haben früher nicht über autonome Budgets für das Personal verfügt, denn diese kamen aus dem Bundeskanzleramt. Jetzt bekommen die Universitäten das Personal – so schön heißt es, oder so furchtbar heißt es – sozusagen als le­ben­de Leihgabe vom Bund zugewiesen, müssen aber das Personal, das sie ja früher schon hatten, selber zahlen.

Und siehe da: Bundesminister Grasser budgetiert das mit 733 Millionen € und sagt: Schaut, ihr habt 733 Millionen € dazubekommen, aber für das, was ohnehin früher der Bund zahlen musste, weil es nicht Angelegenheit der Universität war. – Und das nenne ich eine gefährliche Täu­schung. Übrig bleibt nämlich ein Plus von knapp 30 Millionen €! Und das ist ein Unterschied!

Frau Brinek, Sie als Wissenschaftssprecherin und Karl-Heinz Grasser als Zahlenkenner bezie­hungsweise -jongleur, Sie haben (Abg. Brosz: Trickrechner!) – ja, wie auch immer – behauptet, das universitäre Budget und die Mittel für die Forschung verdoppelt zu haben. (Abg. Dr. Brinek: 1999!) – Ja! Von 1999: Die Zahl ist 1 Milliarde 278 Millionen für 1999, das mal zwei – so geht ja verdoppeln, außer Sie erklären mir jetzt eine andere Grundrechnungsart, Frau Brinek – ergäbe 2 Milliarden 556 Millionen. Im Budget steht aber 2 013 000 000. Das ist verdoppelt, Frau Bri­nek? Das heißt, es fehlen 543 Millionen €. „Toll“, und das ist verdoppelt worden! Und dann heißt es, wir seien kleinlich, wir seien Kritiker. Ich finde, das ist ein Wahnsinn.

Die Universitäten haben ein natürliches Turn-over des Personals, vor allem an Kliniken. Wissen Sie, was ein Klinikforscher an der Uniklinik Innsbruck tun musste? – Er hat Forschung in der Dienst­zeit verboten, weil die Mediziner sonst in der Patientenversorgung und in der Lehre abgehen. Und das ist die Innovation in der Forschung? Da kann ich nur sagen: Bravo! (Abg. Dr. Brinek: Aus einzelnen Maßnahmen kann man nicht ...!)

Und genauso ist es bei der Orientalistik, wo Leute so „sinnlose“ Sachen lernen wie die Sitten des Orients, die Rechtsprechung des Orients und die Sprache des Orients, was, wie Ihnen ja


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