Übrigens zur Erinnerung: Auch Wien stoppt
die Basisförderung für „basis wien“ und geht zur Projektförderung über. Also
Wien, Mailath-Pokorny, folgt dem Beispiel Morak. Noch eine kleine Anmerkung.
Auch das DEPOT weiß, dass die 15 000 € die erste Tranche sind und von
Gefährdung daher keine Rede sein kann. Das wurde im Brief an DEPOT auch
mitgeteilt, meine Damen und Herren. Geschätzte Frau Kollegin Glawischnig, lassen
Sie sich die ganze Wahrheit sagen! (Abg. Mag. Weinzinger: Aber
nicht von Ihnen!)
Höchst problematisch wird es
allerdings – um bei den Wiener Festwochen zu blei-
ben –, wenn sich in Kunst- und Kulturpolitik dilettantische Sozialpolitik
mischt und wenn die Schauspiel-Direktorin zur Pensionsreform Stellung nimmt.
Das kann sie vielleicht in einem Kommentar oder in einer Zeitungsglosse tun,
aber bitte ihre Ergüsse nicht den Programmzeitschriften, Programmheften
beizulegen, quasi nach dem Motto: Jetzt kommt die wirkliche inhaltliche
Mitteilung!
Die Schauspiel-Direktorin schreibt zum Beispiel, Rentengeher müssten nach dieser Pensionsreform mit Versorgungslücken bis zu 70 000 € – in welchem Zeitraum, sagt sie nicht – rechnen.
Dazu kann ich nur sagen: blamabel,
blamabel, Frau Direktorin! So kann Kulturpolitik nicht gemacht werden –
und so etwas hat in Programmheften der Wiener Festwochen-Veranstaltungen schon
gar nichts zu suchen! (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Ich meine, dass für die Wiener Festwochen Handlungsbedarf genug besteht. Nehmen Sie nur den Rechnungshofbericht – und damit sind wir wieder bei den 2,7 Prozent Bundesförderung. Laut Bericht wird schon für die Zusatzpensionsausgaben von zwei Personen im Jahr so viel zurückgelegt, wie die ganze Bundesförderung beträgt. Der Rechnungshof hat massiv Kritik daran geübt.
Herr Kollege Kräuter, nehmen Sie den Rechnungshofbericht von Seite 1 bis zur letzten Seite ernst, wenn Sie schon daraus zitieren!
Meine Damen und Herren! Mit „Kunstqualität“ und mit dem Ausrufen des „Kunstkrieges“, mit „Substanzverlust“ hat das wirklich nichts zu tun, Frau Kollegin Glawischnig! Ich hoffe doch nicht, in der Kritik an Intendanten Vuckovic der „Diagonale“ so etwas wie die Forcierung xenophobischer Attitüden gemerkt zu haben! Was haben Redakteure, was haben Reporter, was haben Journalisten gegen diese Berufung gesagt – wo das doch jemand überaus Qualifizierter ist und die Vorgänger entweder nicht mehr zur Verfügung standen oder lange Jahre dort im guten Schaffen gewirkt haben?! – Dazu möchte ich nur den Filmschaffenden-Chef Kurt Mayer zitieren.
Natürlich, geschätzte Frau Kollegin Glawischnig, gibt es in diesem Budget Kürzungen, Akzentverschiebungen und Steigerungen. Das ist das, was ich vorhin gesagt habe, wenn über Kunstpolitik gesprochen wird. Und ich meine auch, dass Sie es sich nicht zu leicht machen sollten. Wie haben Sie sinngemäß gesagt? Fackeln Sie nicht wegen ein paar hundert Millionen Euro herum, sondern geben Sie diese einfach an jene, die es brauchen!
Ich bin sehr dafür, dass wir über jede
Kommastelle, über jeden Euro, über jede Million Euro sehr genau hier
diskutieren – und nicht leichtfertig mit Steuergeldern um uns schmeißen! (Abg.
Dr. Glawischnig: Es geht um die Vorgangsweise!) War das ein
Missverständnis? – Das Geld solle man lockerer ausgeben, das war doch
sinngemäß Ihr Tenor. (Abg. Dr. Glawischnig: Nein!)
Ich bin dafür, dass wir es so machen, wie es Staatssekretär Morak macht: Schwerpunkte setzen, Akzentverschiebung, Neustrukturierung in Inhalt und Form. Damit kann maßvoll mit dem Geld der Steuerzahler umgegangen und Kunst- und Kulturqualität