Staatssekretär Schweitzer, dessen Kapitel ja hier auch abgehandelt wird, ist heute leider nicht da. Dabei hätte ich ein paar positive Dinge zu ihm sagen können, aber ich mache es trotzdem: Ich finde, dass das, was sich im Bereich der Sportförderung, insbesondere in diesen zwei Budgets tut, durchaus interessant ist, besonders der Aspekt, dass erstmalig die Dotierung für die bestehenden Strukturen nicht eins zu eins erhöht wird, sondern Schwerpunkte gesetzt werden, insbesondere im Behindertensport, im Gesetz steht, auch im Bereich von Frauensportförderung, was wir auch sehr begrüßen. Ob das dann eingehalten wird oder nicht, werden wir auch noch sehen, aber zumindest die Vorgabe ist da. Das ist begrüßenswert, auch wenn das heißt, dass bestehende Organisationen, Dachverbände, die Fachverbände, also alle, die bislang Geld bekommen haben, nicht im gleichen Ausmaß mehr dazu bekommen. Aber dazu stehen wir, dass es hier Schwerpunktsetzungen geben soll.
Ich finde, dass die bisherige Tätigkeit des Sportstaatssekretärs durchaus einige erfrischende Aspekte mit sich gebracht hat, dass er zumindest versucht, an bestehenden Strukturen zu rütteln. Wie dieses Rütteln enden wird, ist ein anderes Kapitel. Wir werden dann sehen, ob ihm etwas auf den Kopf fällt, was von oben kommt, wenn man rüttelt, oder ob er wirklich etwas umsetzen kann. Ich kann ihm da nur einiges an Durchsetzungsfähigkeit wünschen.
Ich glaube, dass es insbesondere im Bereich der Sportförderung wirklich angesagt ist, nicht einfach eins zu eins das zu machen, was man bereits die letzten Jahrzehnte – fast hätte ich gesagt: Jahrhunderte – gemacht hat. Er hat mich ja selbst darüber aufgeklärt, dass das Zielfischen auf dem Land, also das Casting, in der Bundessportförderung erfasst ist. Ich war völlig verblüfft, dass es diesen Sport gibt. Man angelt also nicht im Wasser, sondern auf einer Wiese, und dafür gibt es Fördermaßnahmen und Förderungen.
Da denke ich mir, irgendwo gibt es neue
Schwerpunktsetzungen, über die man auch nachdenken könnte, und da fiele mir
auch anderes ein, wofür man das Geld verwenden könnte. Wenn er da etwas
erreicht, soll er unsere Unterstützung dabei haben. (Beifall bei den
Grünen.)
12.42
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mainoni. Er hat das Wort.
12.42
Abgeordneter Mag. Eduard Mainoni (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Sehr geehrter Herr Volksanwalt, ich darf mich zuerst einmal bei der Volksanwaltschaft sehr herzlich bedanken. Gerade für uns Nationalratsabgeordnete, die wir doch eine Reihe von Interventionen bekommen, ist die Volksanwaltschaft eine sehr bekannte, beliebte und vor allem sehr effiziente Anlaufstelle im Falle von Sorgen unserer Bürgerinnen und Bürger, die die Volksanwälte auch entsprechend behandeln und lösen können. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wenn ich die Abgeordneten der SPÖ zum Thema Budget reden höre, fällt mir natürlich immer einiges ein. Ich erinnere mich an die letzten Wochen der Regierung Rot-Schwarz, an Herrn Finanzminister Edlinger, der, weil das Budget völlig außer Rand und Band geraten ist, gesagt hat: Es gibt noch ein Nettodefizit von – damals – 20 Milliarden Schilling. Man wusste nicht so recht, was mit dem Ausdruck „Nettodefizit“ gemeint war.
Lieber Günter Stummvoll, du wirst dich noch erinnern können: Das Nettodefizit war über die normale Verschuldung hinausgehend, unter Einhaltung der Maastricht-Krite-