Ich habe jetzt von Ihnen gehört: „verantwortungsvolle Entwicklung“, „verantwortungsvoller Kurs“, „verantwortungsvolles Budget“ und „verantwortungsvolles Defizit“. Das lässt sich kombinieren mit „verantwortungsvoller Budgetkurs“, „verantwortungsvolle Defizitentwicklung“ und noch weiteren Variationen.
Es ist wunderbar, man braucht eigentlich nicht teilzunehmen an der Debatte. Ich war jetzt ganz kurz draußen und habe mir gedacht, wenn ich wieder hereinkomme, höre ich das, bunt durcheinandergemischt, mit denselben Textbausteinen von Entwicklung, Kurs, Budget und Defizit in ähnlichen Variationen. Grenzgenial! Danke. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Stummvoll: Bis jetzt haben Sie auch nichts anderes gesagt!)
Ich finde es nur ein bisschen gemein Ihnen gegenüber, dass allein der Finanzminister das Recht hat, die Texte aus der Werbebranche dazumischen zu dürfen. Das finde ich gemein. Da sollten Sie wirklich noch Anstrengungen unternehmen, auch in Ihrem Textgenerator „Oh it’s a Feh, oh it’s a Budget!“ hinzumischen zu dürfen. (Abg. Dr. Brinek: Das ist um 15 Uhr dran! – Abg. Freund: Kommt jetzt nichts anderes mehr?)
Es ist spannend, aber die Spannung hat auch
ihre Grenzen, etwa dort, wo wir beispielsweise darüber diskutieren
sollten – und einige der Redner und Rednerinnen haben das
versucht –, warum ausgerechnet im Budgetjahr 2002 die großen Diskrepanzen
zwischen dem Voranschlag und dem Budgetergebnis auftauchen. Was war die Ursache
dafür, dass es diese großen, teilweise wirklich erstaunlichen Diskrepanzen im
Voranschlag und dann im Budgeterfolg gegeben hat? (Präsident Dr. Khol
übernimmt wieder den Vorsitz.)
Es gibt keine andere Auflösung – das fällt doch auf: wenn man einzelne Budgetkapitel anschaut, dann sieht man, das geht ordentlich auseinander; Kollege Wattaul lauscht schon ganz interessiert –, als dass man versucht hat, ein Nulldefizit zu konstruieren, das es dann tatsächlich nicht gegeben hat. Herr Kollege Wattaul, versuchen Sie es! Gehen Sie die Kapitel einzeln durch! Schauen Sie sich das Jahr 2002 an, und Sie werden bemerken, dass das gerade im Jahr 2002 auffallend ist.
Kollegin Sburny hat die Kritik dann noch ausgeweitet, weil es generell in einzelnen Bereichen zwischen Voranschlag und Budget ordentlich auseinanderklafft. Aber was das Jahr 2002 betrifft, ist es schon sehr erstaunlich, dass Sie ausgerechnet in diesem Jahr offensichtlich nicht verantwortungsvoll genug waren, jenseits des Textgenerators die Budgetplanung und den Budgeterfolg so einzuhalten und zu kontrollieren, wie es eigentlich notwendig gewesen wäre. (Beifall bei den Grünen.)
Zwei Anmerkungen noch. Es trifft sich gut, Herr Staatssekretär, dass Sie jetzt hinter mir sitzen. Ich kann eigentlich das, was Kollegin Muttonen an Kritik geäußert hat, nur an Sie weitergeben. Ich finde es erstaunlich, dass Sie eine Debatte losgetreten haben, die, obwohl scheinbar auf einem bestimmten Niveau liegend, dennoch die Urinstinkte in Österreich anspricht. Stichwort „Oberzeiringer Shakespeare“. Ich bin nicht dagegen, dass Shakespeare in Oberzeiring oder sonst wo gut gespielt wird, aber Oberzeiring bewusst gegen eine sich hauptsächlich im urbanen Bereich formierende Kunst- und Kulturszene zu instrumentalisieren, das halte ich für bedenklich, meine sehr geehrten Damen und Herren von ÖVP und FPÖ. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Großruck: Meinungsfreiheit haben wir aber schon noch!)
Wenn man andererseits – jenseits dessen, was rund um die Wiener Festwochen passiert ist – weiß, dass das Problem, das der Herr Staatssekretär offensichtlich mit der Kulturszene in Wien hat (Widerspruch bei der ÖVP), sich auch darin niederschlägt, dass die Kultur- und Kunstszene teilweise ein halbes bis dreiviertel Jahr warten muss (Abg. Dr. Brinek: Das ist doch bei der Wiener Förderung dasselbe!), ehe sie die Mittel aus dem laufenden Budget erhält, weil diese Mittel so lange zurückgehalten werden, und jedes Jahr gesagt wird, das geht nicht, das geht nicht ... (Staatssekretär Morak: