Cocktails, Cocktails, Cocktails. Wer zu Ihnen kommt, wer eine Veranstaltung besucht, wer Sie live und daneben auf dem Flatscreen bewundert, der bekommt Cocktails.
Cocktails sind das, was Sie der kleinen und
mittleren Wirtschaft zu bieten haben, und deswegen mache ich Ihnen den
Vorschlag, wenigstens ehrliche Cocktails einzuschenken. Ich möchte Ihnen ein
Beispiel eines ehrlichen Cocktails zeigen, einer Mischung, für die Sie dann
selbst einen Titel finden können. (Der
Redner nimmt ein Cocktailglas und füllt – unter Fortsetzung seiner
Rede – bei den entsprechenden Ausführungen drei Flüssigkeiten in das Glas,
wobei etwas Flüssigkeit verschüttet wird. – Ruf bei der ÖVP: Der Pilz hat
Durst!)
Geben Sie, Herr Finanzminister, ins
Cocktailglas einen Schuss „Magna-Bitter“ – der kommt
immer zuerst. Ohne „Magna-Bitter“ wird bei Karl-Heinz Grasser nichts gemixt.
Das gibt den Grundton, das gibt den Grundgeschmack. (Ruf bei der ÖVP: Aber dem Cap seine Vorstellung war besser!) Dazu
kommt dann „EADS-Saft“, der wichtige „EADS-Saft“ – da rutscht dann
alles besser. Das ist so etwas wie ein Genussgleitmittel. (Heiterkeit bei den Grünen und der SPÖ.) Ein „EADS-Saft“ auf den
„Magna-Bitter“. Und das, wovon Sie dann sehr viel brauchen, sind Steuergelder,
Steuergelder, bis das Glas zum Überlaufen kommt, Herr
Finanzminister! – Das ist ein Cocktail, bei dem Sie sich überlegen können,
wie Sie ihn nennen. (Der Redner
überreicht dem auf der Regierungsbank sitzenden Bundesminister
Mag. Grasser ein Getränk.)
Mein Vorschlag lautet, Herr Finanzminister: Nennen Sie ihn „Schieb und dry“, nennen Sie ihn nach dem größten Vorhaben, das Sie politisch zu verantworten haben.
Reden wir gleich über das, reden wir über die Namensgebung, denn ich bin schon gespannt darauf, welche Inserate Sie rund um die Eurofighter schalten werden. Wird das ähnlich lauten wie bei der so genannten Nulldefizit-Kampagne? (Abg. Mag. Molterer: Ist es üblich, dass hier ein Barmixer steht?) Werden Sie dann auch wieder inserieren, null Bock beizutragen, an die Österreicherinnen und Österreicher? Wollen Sie den Österreicherinnen und Österreichern klarmachen, dass sie Bock haben sollten, über 6 Milliarden Schilling zu finanzieren? Wollen Sie ihnen klarmachen, dass das nicht ihr Geld ist? Wollen Sie ihnen klarmachen, dass dann ein Nulldefizit erreicht wird?
Da kommen wir kurz zu dem Punkt, wo es sehr, sehr ernst wird. Das ist ein Punkt, den ich auch bei dieser Dringlichen Anfrage mit Ihnen diskutieren möchte: Fragen Sie einmal Ihren Staatssekretär Finz – Sie wissen, was er auf unsere Frage im Budgetausschuss geantwortet hat –, warum bei den Eurofightern nicht die Sofortzahlungsvariante und nicht die Fünfjahresvariante gewählt wurde: Weil dort überall die Eurofighter die Nummer zwei gewesen wären! Und warum wurde die Neunjahresvariante gewählt? Was war der Grund, den der Finanzstaatssekretär dem Budgetausschuss in aller Offenheit erklärt hat? – Weil wir damit in der Lage sind, eine Schuld einzugehen, die wir vor Brüssel verstecken können!
Der Finanzstaatssekretär hat erklärt: Da schaffen wir es gerade noch, eine nicht Maastricht-relevante Schuld einzugehen und aus einer Finanzschuld eine Verwaltungsschuld zu machen.
So, meine Damen und Herren, wird heute Nulldefizit-Politik gemacht, indem gesagt wird: Verschulden wir uns, aber nehmen wir die Schuld aus der Finanzschuld in die Verwaltungsschuld, sagen wir in Brüssel: Maastricht-mäßig hat das überhaupt nichts gekostet, Maastricht-mäßig zahlen wir nichts, Maastricht-mäßig ist das null. Und dann kommt wahrscheinlich wieder das nächste Inserat: Null Bock, etwas beizutragen?, oder: Nulldefizit – jetzt oder nie!
Herr Finanzminister, so wird es auf Dauer nicht gehen! Die Österreicherinnen und Österreicher wissen genauso gut wie Sie, dass Eurofighter etwas kosten, dass eine Pen-