sationsgeschäfte machen es möglich, dass dieser Flieger praktisch nichts kostet. (Abg. Mandak: Woher nehmen Sie das?)
Ja, das sind Expertenmeinungen, Frau Abgeordnete. (Abg. Mag. Lunacek: Das glauben Sie ja selbst nicht!) Das sind Expertenmeinungen, ich habe mich klug gemacht, denn ich will da ja etwas sagen, was wirklich einen Hintergrund hat, und deshalb probiere ich es, auch Ihnen beizubringen, dass das so ein wesentlicher Punkt ist. (Zwischenruf des Abg. Gradwohl.) Heinz, ich komme schon noch auf dich zu sprechen.
Diese Reaktion von Ihnen allen hier habe
ich mir erwartet, aber meine sehr geehrten Damen und Herren: Kein einziges
Wort, dass ich jetzt hier gesagt habe, stammt von mir! Das hat der Charly
Schweitzer auch gesagt. All diese Zitate stammen aus den Stenographischen
Protokollen, aus Reden, die Sie, meine Damen und Herren von den Sozialdemokraten,
hier in diesem Hohen Haus gehalten haben. (Heiterkeit bei den
Freiheitlichen. – Abg. Mag. Mainoni: Das waren rote Zitate!)
Das sind Debattenbeiträge von einem Dr. Preiß und einem
Ing. Ressel, beide
Sozialdemokraten. Letzterer hat, wie ich vorhin schon zitiert habe, gesagt: Die
Flieger sind „ausgeflogen“, und deshalb müssen neue angeschafft werden. (Abg.
Dipl.-Ing. Kummerer: Wann war das?)
Oder der hier normalerweise sitzende Ex-Juso Schieder hat gesagt: Abfangjäger werden gekauft. – Herr Abgeordneter Cap, haben Sie das vergessen? Das ist der Beweis! (Abg. Dr. Cap: Ich habe das nie gesagt!) Die von Ihnen umgesetzte Wendehals-Politik sorgt auch bei mir – Hand aufs Herz! – sehr oft für Heiterkeit. (Zwischenruf der Abg. Hagenhofer.)
Die Krönung ist der Beschluss des SPÖ-Parteivorstandes, über den Sie hier im Hohen Haus berichtet haben – wörtliches Zitat –: „Warum regt Ihr euch denn auf“ – das war wahrscheinlich gegenüber den Grünen, kann ich mir vorstellen – „das kostet doch nichts, das ist doch auf Grund der Gegengeschäfte praktisch umsonst.“ (Ironische Heiterkeit des Abg. Mag. Mainoni. – Abg. Mandak: Und Sie glauben das?)
Also das ist schon eigenartig: Das ist
genau das, was Sie uns vorwerfen! (Abg. Rest-Hinterseer: Glauben Sie
das wirklich?) Wir gehen das Ganze realistisch an, es ist nicht umsonst,
das wissen wir, aber es gibt Gegengeschäfte und die bedeuten eine Ankurbelung
für die Wirtschaft. Die Sozialdemokraten haben aber damals gesagt, es sei
umsonst. (Abg. Mandak: Und was sagen Sie? Verstecken Sie sich nicht
immer hinter fremden Worten!) Die Sozialdemokraten behaupten doch, Sie
seien Experten in diesem Bereich. Jetzt wollen wir Ihnen glauben, und jetzt
darf man das auch wieder nicht. (Beifall
bei den Freiheitlichen. – Abg. Mandak: Na, glauben Sie es? Glauben Sie es?)
Ich rede über die Sozialdemokraten, bei Landesverteidigung und militärischen Angelegenheiten haben Sie (in Richtung Grüne) ohnehin nichts zu sagen. Sie waren immer dagegen, Sie werden immer dagegen sein, ganz gleich, was diese Regierung machen wird. Für mich ist interessant, dass die Sozialdemokraten nicht wissen, was sie gestern gesagt haben, und inhaltlich, bin ich heute der Meinung, haben sie überhaupt keine Ahnung.
Zu guter Letzt, meine sehr geehrten Damen und Herren, möchte ich Ihnen mitteilen, was Präsident Fischer in den Regierungsverhandlungen 1999 gesagt beziehungsweise mit der ÖVP ausverhandelt hat, natürlich mit der Hoffnung – das verstehen wir alle; mit Augenzwinkern, weil wir das natürlich akzeptieren müssen –, Angehöriger der nächsten Regierung zu sein. Der ausgehandelte Satz lautet: Der Ankauf dieser Luftraumüberwachungsflugzeuge ist fixiert sowie die Refundierung von Assistenz- und Auslandseinsätzen beschlossen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)