Die Forschungsausgaben weisen seit Beginn der neunziger Jahre eine durchschnittliche Wachstumsrate von 4,7 Prozent auf, was bedeutet, dass sie sich dynamisch viel schneller entwickeln als jene im OECD- und EU-Durchschnitt. Konkret heißt das: Unsere Forschungsausgaben wuchsen doppelt so schnell wie jene im EU-Durchschnitt.
Die gesamtwirtschaftlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung betrugen im Jahr 2002 nach einer Schätzung der Statistik Austria – und es sind sicherlich keine Phrasen, die diese Institution angibt – über 4,2 Milliarden €.
Auch die Forschungs- und Entwicklungsquote ist ständig gestiegen: von 1,56 Prozent im Jahr 1995 auf 1,95 Prozent im Jahr 2002. Damit liegt Österreich im Mittelfeld. Aber es müssen sicher noch Anstrengungen unternommen werden, damit wir zu den Spitzenländern zählen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Die Aufwendungen für Forschung und Entwicklung sind von entscheidender Bedeutung, denn sie sind ein Motor zur Ankurbelung der Wirtschaft und stehen in einem langfristigen Zusammenhang mit Wachstum, Produktivitätsentwicklung und dem Niveau des Pro-Kopf-Einkommens eines Landes.
Wir haben es heute schon des Öfteren gehört, dass sich die Bundesregierung ein sehr ambitioniertes Ziel gesetzt hat, nämlich bis 2006 die Forschungs- und Entwicklungsquote auf 2,5 Prozent des BIP anzuheben und zusätzlich noch unter die TOP 5 in der EU betreffend Innovationsstärke zu kommen. Sie können sicher sein, dass die Bundesregierung sehr große Anstrengungen unternehmen wird, um dieses Ziel zu erreichen.
Es werden schon jetzt Maßnahmen dafür getroffen, etwa das Offensivprogramm der Bundesregierung, die Sonderfinanzierungsmittel für Forschung und Technologie, die für den Zeitraum von 2001 bis 2003 509 Millionen € betragen. Dieses Offensivprogramm wird fortgesetzt, und es werden auch in den Jahren 2004 bis 2006 600 Millionen € für Forschung und Technologie zur Verfügung stehen.
Im Gesamtbudget 2003 werden für Forschung und Innovation 1,5 Milliarden € zur Verfügung gestellt, und im Jahr 2004 sogar etwas mehr, und zwar 1,6 Milliarden €. Das bedeutet eine Steigerung im Vergleich zu 1999 um 24 Prozent.
Auch die Fonds wurden aufgestockt. So werden im FFF und im FWF insgesamt über 100 Millionen € für Forschung und Technologie zur Verfügung stehen.
Aber das ganze Geld, auch wenn es noch so viel ist, greift natürlich schlecht, wenn es mühsam ist, an diese Fonds heranzukommen, und es müssen daher die Forschungsförderungssysteme verbessert und neu ausgerichtet werden. Die Förderstruktur muss optimale Bedingungen für die Fördernehmer bieten, und daher muss es zu einer Steigerung der Effizienz und Effektivität und insbesondere der Kundenorientierung kommen. Minister Gorbach hat ja schon angekündigt, dass ihm die Reform dieser Fördersysteme sehr stark am Herzen liegt.
Ein wichtiges Instrument zur Stimulierung der unternehmerischen Forschungstätigkeit ist der Forschungsfreibetrag, und Österreich weist eines der besten steuerlichen F&E-Fördersysteme im OECD-Raum auf. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Nach ersten Schätzungen verbleiben den Firmen dadurch über 250 Millionen €, was einen zusätzlichen Anreiz für die Gründung und Ansiedelung forschungsintensiver Unternehmen bietet.
Mir als Frauensprecherin ist es wichtig, zu erwähnen, dass auch Mittel für spezielle Förderungen von Frauen in wirtschaftsorientierter Forschung und Technologie im Budget vorgesehen sind, und zwar laufen diese unter dem Projekt „femtech“, für das im Budget über 4,5 Millionen € vorgesehen sind.