Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann. Die Uhr ist auf 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung gestellt. – Bitte, Herr Abgeordneter.
11.28
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Infrastrukturpolitik ist ein Politikbereich, der in sehr viele andere Politikbereiche hineinspielt. Stark verknüpft damit sind etwa Standort-, Wirtschafts-, Gesundheits-, Umwelt- und Arbeitsmarktpolitik, insbesondere unter dem Aspekt des Ausmaßes der dabei erforderlichen Investitionen.
Leistungsfähige und möglichst sichere Verkehrswege sind eine wichtige Voraussetzung für ein funktionierendes Verkehrssystem. Wie wir wissen, sehr geehrte Damen und Herren, gibt es seit zwei Jahren einen Generalverkehrsplan. Dieser stellt gleichsam eine Zielvorgabe dar, einen Arbeitsauftrag für diese Bundesregierung, für Sie, Herr Bundesminister, für Sie, Herr Staatssekretär – eine Herausforderung insbesondere vor dem Hintergrund der Erweiterung der Europäischen Union und der damit zusammenhängenden Zunahme des Güterverkehrs.
Herr Bundesminister, ich gestatte mir, diesbezüglich anzumerken, dass bei der Zunahme des Güterverkehrs zu beobachten ist, dass minderwertige Produkte oder Güter zunehmend über größere Strecken transportiert werden, obwohl sie auch aus der Region bezogen werden könnten.
Nun weiß ich zwar, dass nicht Sie als
Einziger dazu aufgefordert sind, eine Lösung dafür auszuarbeiten, sondern das
Zusammenspiel mehrerer gefragt ist. Infolge dieser Steigerung des Güterverkehrs
mit minderwertigen Produkten kommt es aber natürlich zu einer entsprechenden
Belastung, daher sollte Augenmerk darauf gelegt werden, wie man dem begegnen
kann. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich begrüße es ausdrücklich, dass Kollege Kurt Eder, der eine rasche Umsetzung der notwendigen Maßnahmen gefordert hat, ebenso wie Peter Marizzi, der von Konsenspolitik gesprochen hat, ihre Bereitschaft angekündigt haben, bei diesen wichtigen und sicher auch schwierigen Aufgaben konstruktiv mitzuwirken.
Ich habe bei einigen meiner Kolleginnen und Kollegen, die vor mir gesprochen haben, sehr wohl vernommen, dass Schiene und Straße ein bisschen gegeneinander ausgespielt werden. Meiner Ansicht nach ist es einfach eine Notwendigkeit, Prioritäten zu setzen; und es ist nicht gut – und meiner Meinung nach auch nicht zulässig –, ein derartiges Spiel zu spielen: hie Schiene – in die gleichsam nichts investiert werde, was im Übrigen nicht stimmt –, hie Straße – wo entsprechende Investitionen getätigt werden!
Richtig ist, dass die Mittel für den Straßenbau mit rund einer Milliarde € so hoch sind wie noch nie. Und auch der Generalverkehrsplan – der Herr Staatssekretär hat es gerade erwähnt – sieht doppelt so hohe Investitionen in die Schiene wie in die Straße vor. Die Investitionen in das Road-Pricing mit einem Durchschnittstarif von 22 Cent, das insgesamt 600 Millionen € einspielen sollte, werden notwendig sein, um die erforderlichen Infrastrukturprojekte auch umsetzen zu können. Aber es sei dabei betont, dass die Kfz-Steuer reduziert und die Schwerverkehrsabgabe abgeschafft wird. Sehr zu begrüßen ist sicherlich auch die Ökologisierung ab dem Jahr 2005 unter dem Stichwort „schadstoffarme LKW“!
Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich auch noch eine Anmerkung zu den ÖBB machen. Ich wünsche mir einen modernen Betrieb, und es sind meiner Meinung