Bahn oder mit der Deutschen Bahn ergibt, dass diese Bahnen eine um ein Drittel höhere Produktivität haben als die Österreichischen Bundesbahnen. Aus all diesen Beispielen können Sie ersehen, dass ein großer Reformbedarf besteht, dass das, was wir hier vorhaben, keine parteipolitische oder gesellschaftspolitische Dimension hat (Abg. Gradwohl: Nein! Also überhaupt nicht!), sondern dass es nur darum geht, ein österreichisches Unternehmen in eine gute wirtschaftliche Zukunft zu führen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Die Abgeordneten Murauer und Wattaul: So ist es!)
Abschließend noch ein Wort zur österreichischen Schifffahrtspolitik, meine Damen und Herren: Diese Bundesregierung hat die Absicht, unsere Schifffahrtswege, also speziell die Donau, mehr zu nutzen, insbesondere für den Gütertransport. Sie alle wissen, dass es einen hohen Verkehrszuwachs geben wird. Wir brauchen den Ausbau der Wasserstraße Donau, damit sie leistungsfähiger wird, damit sie ganzjährig schiffbar wird und damit einen hohen Anteil – oder besser gesagt: einen höheren Anteil – am Güterverkehr übernehmen kann. Es gibt dort hohe Kapazitäten, im Vergleich zu anderen Verkehrsträgern bietet die Schifffahrt noch große Transportkapazitäten: ein Schubverband mit 3 700 Tonnen Ladung entspricht 93 Waggons zu 40 Tonnen!
Meine Damen und Herren! Sie sehen also,
welche Möglichkeiten da bestehen! Deshalb ist es notwendig, die Engpässe in
der Donau zu beseitigen. Es geht darum, auch östlich von Wien Wassertiefen zu
schaffen, die die Donau ganzjährig schiffbar machen; es geht aber auch und vor
allem darum, die österreichischen Häfen zu intermodalen Logistikzentren zu
entwickeln, die Binnenschifffahrt, den Schienenverkehr und die Wasserstraße
logistisch besser miteinander zu verknüpfen, Haus-zu-Haus-Liniendienste im
internationalen, intermodalen Verkehr aufzubauen und Industriestandorte in
einem stärkeren Zusammenhang zur Donau entwickeln zu lassen, das heißt, dass
sie die Möglichkeit bekommen, ihre Güterproduktion direkt auf die Donau zu
verlagern. (Beifall bei Abgeordneten der
ÖVP.)
Präsident
Dr. Heinz Fischer: Herr Staatssekretär! Ich muss Sie, glaube ich, darauf aufmerksam
machen, dass Ihre Redezeit bis jetzt um 4 Minuten überschritten wurde, das
wird Ihrem Klub abgezogen. Sie haben natürlich das Recht, bis zu
20 Minuten lang zu reden! (Abg.
Dr. Trinkl: Die Lampe ist nicht
eingeschaltet!)
Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Helmut Kukacka (fortsetzend): Entschuldigung, ich habe immer auf das Licht geschaut, das rote Licht hat nie aufgeleuchtet, Herr Präsident! (Abg. Wattaul: O ja! O ja! Ich muss ihm helfen, das stimmt nicht! – Heiterkeit.) – Es ist aber kein Problem, ich bin schon am Ende meiner Ausführungen. Aber ich habe das rote Licht nie gesehen, ich habe hingesehen ... (Abg. Dr. Stummvoll: Rot siehst du halt nicht gerne! – Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Gradwohl: Außer bei der Bundesbahn!) – Rot übersehe ich manchmal. (Abg. Marizzi: Auch bei einer Kreuzung?) Ich sehe aber auch nicht schnell rot, das möchte ich noch dazusagen, auch dann nicht, wenn die Opposition dazwischenruft!
Meine Damen und Herren! Sie sehen, wir haben große Aufgaben vor uns! Ich bin überzeugt davon, dass gerade die Verkehrspolitik beim Herrn Bundesminister und bei mir in guten Händen ist und dass wir im Interesse des Wirtschaftsstandorts Österreich einen großen Schritt vorwärts machen werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
11.27
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Staatssekretär. Die Parlamentsdirektion wird die Redezeitverwaltung entsprechend handhaben.