Es gäbe noch interessante Zahlen dazu auszutauschen; ich lasse das aber jetzt – und möchte Ihnen dazu nur noch sagen: Anerkennen Sie doch bitte, dass diese Regierung dem F&E-Bereich großen Stellenwert einräumt und dass für diesen Bereich, auf die gesamte Legislaturperiode und nicht nur das Jahr 2003 umgelegt, so viel investiert wird wie noch nie! Das ist doch eine Tatsache, um die man nicht herumkommt!
Meine Damen und Herren von den Oppositionsparteien, weil Sie bereits im Ausschuss meinten, es fehle Ihnen da ein Ansprechpartner, man bräuchte „einmal einen Forschungsminister“, denn man wisse nie so recht, wer dafür eigentlich zuständig ist: Ich hoffe, dass dieser Ansprechpartner klar erkennbar ist für Sie! Ich bemühe mich jedenfalls in diese Richtung, und ich möchte als Forschungsminister natürlich mehr Geldmittel, aber auch da gilt es, sich den Gegebenheiten anzupassen, wiewohl ich abschließend zu diesem Thema sagen möchte:
Um den Nationalen Forschungsplan, den es bei uns gibt, beneiden uns andere Länder. Und von der Nationalstiftung, die wir dazu einrichten wollen – das steht übrigens auch im Regierungsprogramm –, erwarte ich mir einiges.
Ich glaube, dass wir mit diesen Überlegungen insgesamt auf dem richtigen Weg sind, nämlich die Forschungsquote zu erhöhen. Herr Abgeordneter Gradwohl hat ja gemeint, wir würden da „herumgrundeln“. – Also ich sehe das nicht so, denn diesbezüglich waren wir vor vier Jahren noch bei 1,8 und jetzt sind wir bei 1,96 Prozent. Wenn es so weiter geht, dann wird diese im Jahre 2006 bei 2,2 oder 2,5 Prozent liegen, wenn die Wirtschaft mit tut. – Und daran können Sie erkennen: Die Richtung stimmt!
Abschließend darf ich Sie dazu aufrufen: Bemühen wir uns doch gemeinsam! – Ich möchte jetzt den Lieblingsspruch eines Forschers strapazieren, eines Wanderforschers aus dem letzten Jahrhundert, nämlich David Livingstone, der einmal sagte:
„I am ready to go anywhere, provided it be forward!“ – Übersetzt: Ich gehe überall hin mit, vorausgesetzt, es geht vorwärts!
Gehen Sie, meine Damen und Herren von den
Oppositionsparteien, doch auch mit! (Beifall bei den Freiheitlichen und der
ÖVP.)
12.27
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Kurzbauer. Wunschgemäß für 3 Minuten. – Bitte.
12.27
Abgeordneter Johann
Kurzbauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister!
Geschätzte Damen und Herren! Herr Abgeordneter Gradwohl hat gemeint, diese
Bundesregierung befinde sich bereits im vierten Jahr – und es seien da von
ihr nur Luftschlösser gebaut worden. Herr Kollege Broukal hat noch ein
„Schäuferl“ nachgelegt und hier von einer „Fata Morgana“ gesprochen. (Abg. Gradwohl:
Recht hat er!) – Ich denke, man sollte die Dinge sehr wohl beim
Namen nennen, dabei aber bei der Wahrheit bleiben. (Abg. Broukal dreht
dem Redner seinen Laptop zu, auf dessen Bildschirm Balkendiagramme zu sehen
sind sowie die Worte: „F&E-Ausgaben des Bundes“.)
Herr Abgeordneter Broukal, Sie haben versucht, das in diesem Säulenprogramm darzustellen, und Sie haben gesagt: die roten Balken unter Minister Einem; die anderen unter der Regierung Schüssel I.
Ich habe hier den Zahlenspiegel der Statistik Austria, und auf Seite 18 ist Folgendes zu lesen. (Der Redner hält ein Schriftstück in die Höhe.) Auf dieser Seite ist die Finanzierung der F&E-Quote dargelegt. Jetzt rede ich nur vom Anteil des Bundes: Dieser Anteil des Bundes – das kann man klar erkennen – ist von 1994 bis 1998 gleich