ahntem Maße gefördert und somit die Zukunftschancen in unserem Lande immens gesteigert werden. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Feststellen möchte ich hier – Frau ÖVP-Abgeordnete Frieser hat das ja auch schon getan –, dass es eine Reihe von Ländern gibt, die eine niedrigere F&E-Quote haben, möchte aber auch sagen: Es gibt eine Reihe europäischer Länder, die eine wesentlich höhere Quote im Bereich der Forschung und Entwicklung haben: Deutschland, Frankreich, Schweden oder auch Finnland, um nur einige zu nennen.
Im Gegensatz zu Ihnen von den Regierungsparteien meine ich, dass diese Aufgaben und Pflichten vernachlässigt werden. Es gibt jedoch eine Reihe von Unternehmen, von Betrieben, die viel Geld für Forschung und Entwicklung sozusagen in die Hand genommen haben. Ein herzliches Dankeschön diesen Unternehmen! Und ich meine, dass auch die Kennzahlen dieser Betriebe eine deutliche Sprache sprechen. (Beifall bei der SPÖ.)
Wir, sehr geehrte Damen und Herren, müssen wirtschaftliche Anreize schaffen, damit auch jene Betriebe, die bis jetzt noch sehr wenig Geld in diesen Bereich investiert haben, in Zukunft eben mehr investieren, und wir müssen hiefür auch die dafür nötigen wichtigen Rahmenbedingungen schaffen.
Abschließend, sehr geehrte Damen und Herren, möchte ich noch folgenden Antrag einbringen:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Broukal und Kolleginnen und Kollegen betreffend sozial gerechte Breitbandförderung, eingebracht im Zuge der Debatte zum Bundesfinanzgesetz 2003
Entschließungsantrag:
Die Bundesregierung möge die rechtlichen Grundlagen erarbeiten und dem Nationalrat vorlegen, die sicherstellen, dass die Breitbandförderung so eingerichtet wird, dass den Anbietern für jeden Breitbandnutzer seitens des Bundes ein Fixbetrag zur Verfügung gestellt wird.
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Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
12.34
Präsident Dr. Heinz Fischer: Der Entschließungsantrag, den Herr Abgeordneter Schopf verlesen hat, ist genügend unterstützt und steht daher mit in Verhandlung.
Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Glaser. Die Uhr ist auf 3 Minuten gestellt. – Bitte.
12.35
Abgeordneter Franz Glaser (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Als einer, der um die größte Baustelle Österreichs, um die A 2 im Süden Wiens, nicht herum fahren kann (Ruf bei der SPÖ: Mit dem Zug fahren! – Gegenruf bei der ÖVP: Dort gibt es keinen!), möchte ich zunächst einmal ein Wort der Anerkennung jenen Personen gegenüber aussprechen, die dafür sorgen, dass diese Baustelle so gemanagt wird, dass man tatsächlich auf drei Spuren mehr oder weniger flüssig vorankommt. Natürlich staut es ab und zu, aber dennoch: Ich bin dankbar dafür und bewundere diese Menschen dort, wie großartig sie diese Baustelle managen. (Beifall bei der ÖVP.)