Wenn man in dem Heft weiterblättert und
sich den Bereich Erziehung und Unterricht – also Schule – anschaut,
dann sieht man, dass die Steigerung dort 3,18 Prozent beträgt. Es erfolgte
also von 2000 bis 2004 eine Steigerung von 7,42 Prozent bei den Gesamtausgaben;
die Steigerung bei den Schulen betrug jedoch nur 3,18 Prozent. – Das
ist eine Differenz von über 4 Prozent. (Abg. Amon: Aber keine
Kürzung!)
In absoluten Zahlen gerechnet gäbe es – würde das Schulbudget genau so steigen, wie das Gesamtbudget – jährlich um 235 Millionen € mehr; das wären etwa 3 Milliarden Schilling für diese vier Jahre. – Das ist eine Tatsache. So schaut die Budgetpolitik aus! (Abg. Dr. Brinek: Sinkende Schülerzahlen!) Das sind die Zahlen des Finanzministers, der nicht hier ist.
Frau Bildungsministerin! Herr Bundeskanzler! Kommen Sie uns bitte nicht laufend mit der Behauptung, dass hier ein Schwerpunkt gesetzt wird. Das Bildungsbudget ist ein massives Sparfeld geworden, und das kritisieren wir vehement! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Hornek: Das ist sonderbare grüne Mathematik!)
Interessanterweise haben wir bei den Budgetbegleitgesetzen über 91 Gesetze gesprochen, die Stundenkürzungen, ein nicht wirklich unbeträchtliches Element der Finanzpolitik, sind jedoch darin nicht vorgekommen, da es in Österreich ausreicht, Stunden per Verordnung zu kürzen. – Theoretisch kann man die Hälfte der Stunden per Verordnung kürzen, wenn man will. Man braucht aber eine Zweidrittelmehrheit dafür, wenn man beispielsweise den Gegenstand „Leibesübungen“ in „Bewegung und Sport“ umbenennen will. Das zeigt, dass die Verhältnismäßigkeit der Gesetzgebung hier nicht ganz gegeben ist. Deswegen besteht angesichts dieser Debatte nun erstmals die Möglichkeit, das auch noch etwas ausführlicher darzustellen.
Was hat es also mit diesen OECD-Daten
betreffend Vergleich der Unterrichtszeiten auf sich? – Es gibt jährlich
die Studie „Lernen für das Leben“. (Der Redner hält ein Exemplar einer
Studie in die Höhe.) – Nein, das ist die PISA-Studie, das ist die
falsche. Die andere habe ich am Platz liegen gelassen. Sie heißt „Bildung auf
einen Blick“, und darin wird veröffentlicht – Kollege Grünewald wird sie
zeigen (Abg. Dr. Grünewald hält ein Exemplar der Studie in die
Höhe) –, wie hoch die Zahl der Unterrichtsstunden in Österreich und in
den OECD-Ländern im Durchschnitt ist.
Nach dieser Studie beträgt der Durchschnitt an Jahresunterrichtsstunden bei den 12- bis 14-Jährigen für die OECD-Länder 1 148 . – Das ist falsch, das war der österreichische Wert. Der durchschnittliche Wert der OECD-Länder liegt bei etwa 930 Stunden. (Abg. Hornek: Jetzt wird es langsam peinlich! Was ist an Ihrer Rede richtig? – Abg. Dr. Trinkl: Was ist jetzt richtig?) – Ich habe mich gerade korrigiert. Vielleicht könnten Sie zur Kenntnis nehmen, dass man einen Fehler machen und dann berichtigen kann, ohne dass einem dabei irgendetwas unterstellt wird.
Der Finanzminister hat das im Übrigen nicht gemacht: Er hat mehrfach wissentlich die Unwahrheit behauptet! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Also: Der OECD-Durchschnitt beträgt 936 Stunden, in Österreich sind es 1 148 Stunden. Wenn man sich das anschaut, denkt man: Das ist ja allerhand, da gibt es einen riesigen Unterschied. Man geht daher in die Tiefe und schaut, wie dieser Wert berechnet werden sollte, man tritt in Korrespondenz mit der OECD, und es wird einem eine Formel bekannt gegeben, wie das auszurechnen ist.
Man berechnet den Wert dann noch einmal mit der Formel und kommt darauf, dass die korrekte Berechnung für Österreich 970 Stunden ergibt, nicht 1 148 Stunden, ganz einfach, indem man keine Freigegenstände dazurechnet und die unterrichtsfreien Tage abzieht. Man sieht dann, dass Österreich vor dieser geplanten Stundenkürzung eine