Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Maier. – Bitte.
18.29
Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier (ÖVP): Herr Präsident! Herr
Minister! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als neuer
Abgeordneter hier im Haus das erste Mal so eine Budgetdebatte zu verfolgen ist
eine sehr spannende Sache. Wir hatten in diesen vier Tagen irrsinnig viele
Wortmeldungen. Es ist sehr viel gesagt worden. Es gab zwei Dringliche und, wie
gesagt, auch einen Misstrauensantrag, der in der Abendausgabe des „Kurier“ von
morgen schon als chancenlos bezeichnet wird. (Ruf bei der SPÖ: Man soll
sich nicht täuschen!)
Ich habe festgestellt, dass es hier eine Opposition gibt, die wenig an Vorschlägen eingebracht hat. Ich meine, es ist das gute Recht einer Opposition zu kritisieren, aber mich hätten eigentlich schon auch Konzepte, Vorschläge und Ideen interessiert. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Aber das, was ich besonders interessant gefunden habe, ist die Rolle des Herrn Parteisprechers und Klubobmannes Professor Van der Bellen, den ich nach der Rauchpause wieder hier im Hohen Haus herzlich begrüße.
Herr Klubobmann Van der Bellen, Ihre heutige Rolle würde ich mit der Rolle des Chefredakteurs von „täglich Alles“ vergleichen. „täglich Alles“, die Zeitung, die es nicht mehr gibt – das wird ja wohl auch einen Grund haben –, und insbesondere deren Chefredakteur hat sehr oft da herumgekübelt, dass es nur so gerauscht hat.
Das, was sich der Herr Finanzminister da
anhören musste im Sinne von „täglich Alles“, gestern, heute, ich gehe davon
aus, auch morgen oder vielleicht auch übermorgen, ist eigentlich – und das
hat er ja gesagt – etwas, womit sich die unabhängigen Behörden befassen
sollten. (Abg. Dr. Van der Bellen: Welche „unabhängigen
Behörden“?) Damit lasse ich das jetzt einmal so stehen. Ich glaube, das
sollten wir denen auch überlassen. (Abg. Dr. Van der Bellen: Gehen
Sie auch auf die Sache ein, Herr Kollege?)
Das, was ich aber besonders toll gefunden habe: Es geht ja um eine Homepage, und die Art und Weise, wie Ihre Homepage seit heute gestaltet ist, zeigt, dass Sie selbst ja noch gar nicht wissen, was Sie dem Finanzminister vorwerfen sollten, denn sonst hätten Sie dort nicht so eine „Suchfindungsmaschine“ eingebaut (Abg. Dr. Van der Bellen: Unsere Homepage ist aber nicht von der Industriellenvereinigung finanziert!), wo Sie sachdienliche Hinweise erbitten, um in irgendeiner Form quasi im Wege einer Spitzelbox Tipps zu kriegen, wofür eigentlich dieser Misstrauensantrag heute herhalten musste: nämlich abzulenken von dem, was der Finanzminister und der Staatssekretär heute schon alles so erzählt haben.
Ich habe aber auch – und das ist ja wirklich spannend – die Rolle des Kollegen Matznetter – jetzt ist er nicht da – bewundert. Er versucht, sich hier zu profilieren, ich weiß aber nicht, warum. Alfred Gusenbauer hat es sich nicht verdient, allenfalls zu hören, dass sich der da aus welchen Gründen auch immer profilieren will, das ist ja ganz klar. Ich glaube, dass er so, wie er das macht, eine großartige Oppositionsrolle spielen will, und diese Rolle sollte er auch weiter spielen. So wie er immer Dinge behauptet und immer wieder wiederholt – es wird ja meistens nicht richtiger –, halte ich das für durchaus entbehrlich, aber es ist sein gutes Recht. Und die Gruppe, die ihn aufgestellt hat, hat ihn wahrscheinlich auch verdient.
Ich wollte in Wirklichkeit ein bisschen etwas zur verstaatlichten Industrie sagen, weil man da jenen Paradigmenwechsel festmachen kann, von dem Michael Ikrath schon gesprochen hat. Das ist aber leider Gottes auf Grund dieses roten Lämpchens nicht mehr möglich. Daher werde ich diese Hinweise zu gegebenem Zeitpunkt irgendwann