Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür sind, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen nunmehr zur getrennten Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile der Kapitel 01 bis 06 in 61 der Beilagen unter Berücksichtigung der sich aus dem Ausschuss ergebenden Abänderungen in 113 der Beilagen.
Jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, ersuche ich um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Die Abgeordneten Mag. Stoisits, Dr. Cap, Kolleginnen und Kollegen haben einen Abänderungsantrag betreffend die Voranschlagsansätze 1/11006 und 1/12007 eingebracht. – Es ist dies der gleiche Antrag, über den wir vorhin eine namentliche Abstimmung durchgeführt haben.
Jene Damen und Herren, die sich hiefür aussprechen, ersuche ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Abgelehnt.
Ich lasse sogleich über diese Teile des Gesetzentwurfes in der Fassung der Regierungsvorlage abstimmen.
Jene Mitglieder des Hohen Hauses, die hiefür ihre Zustimmung erteilen, ersuche ich um ein bejahendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit. Angenommen.
Wir kommen nunmehr zur getrennten Abstimmung über den Abänderungsantrag der Abgeordneten Auer, Dipl.-Ing. Hofmann, Kolleginnen und Kollegen hinsichtlich der Kapitel 16 und 51.
Wer hiefür ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Die Abgeordneten Dipl.-Ing. Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen haben einen Abänderungsantrag betreffend das Kapitel 60 (Land- und Forstwirtschaft) eingebracht.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür sind, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit. Abgelehnt.
Ich lasse sogleich über diesen Teil des Gesetzentwurfes in der Fassung der Regierungsvorlage abstimmen.
Bei Zustimmung ersuche ich um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist die Mehrheit. Angenommen.
Wir kommen zur getrennten Abstimmung über die Ziffer 4 des Abänderungsantrages der Abgeordneten Auer, Dipl.-Ing. Hofmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend die sich durch die Annahme des Abänderungsantrages ergebenden Änderungen der Summenbeträge in der Anlage I sowie der Anlagen Ia bis Ic.
Jene Damen und Herren, die hiefür sind, ersuche ich um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist die Mehrheit. Angenommen.
Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile der Anlage I Bundesvoranschlag 2004 einschließlich Gesamtübersichten (Anlagen Ia bis Ic) in 61 der Beilagen unter Berücksichtigung der sich aus dem Ausschussbericht 113 der Beilagen ergebenden Abänderungen.
Wer hiefür eintritt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Nun gelangen wir zur Abstimmung über die Anlage II – Stellenplan für das Jahr 2004.
Wir kommen somit zur getrennten Abstimmung über den Abänderungsantrag der Abgeordneten Auer, Dipl.-Ing. Hofmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend 05 Volksanwaltschaft, Seite 197.