ich Sie und Ihre Fraktion: Warum haben Sie denn dann gegen die 1 000 € Lehrlingsausbildungsprämie gestimmt, meine sehr verehrten Damen und Herren von der SPÖ? Das müssen Sie dem Hohen Haus und vor allen den Lehrlingen und den Lehrwilligen in Österreich einmal erklären! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Herr Abgeordneter Trinkl wird Ihnen das anhand des Protokolls des Finanzausschusses und auch bezüglich der Plenardebatte noch präzise nachweisen. Dass Sie einen grammatikalischen Fehler hier dazu benützen, mich gewissermaßen vorzuführen, ist Ihre Sache, aber Großzügigkeit muss ja Ihre Sache nicht sein, sehr geehrter Herr Abgeordneter. Jeder, der in Österreich einigermaßen über das Lehrlingswesen informiert ist – und bis jetzt war ich der Meinung, dass Sie dazugehören –, weiß aber, dass damit natürlich gemeint war, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt 120 486 Lehrverträge abgeschlossen waren und nicht wurden.
Dafür bitte ich Sie untertänigst aus meiner Position und im Namen meiner Beamten um Entschuldigung, aber ich hätte schon erwartet, dass Sie das ohnehin richtig interpretieren. So habe halt ich es für Sie interpretiert.
Im Übrigen meinen Sie, meine Antworten seien falsch und Antworten würden Ihnen nicht gegeben. Sie wollen einfach nicht zur Kenntnis nehmen, dass ich Ihnen auch geantwortet habe, dass im ersten Quartal 2003 die Zahl der abgeschlossenen Lehrverträge im Vergleich zum Vorjahrsquartal um über 10 Prozent gestiegen ist. Dafür bedanke ich mich bei der Wirtschaft, den Arbeitgebern, den Unternehmern Österreichs. Dass Sie positive Meldungen aus dem Bereich der Jungendausbildung nicht zur Kenntnis nehmen wollen, weil es für Sie politisch nicht opportun ist, das wissen wir und das bestätigt sich hier einmal mehr, meine sehr verehrten Damen und Herren von der SPÖ.
Im Übrigen haben – und auch das habe ich Ihnen mitgeteilt – nicht weniger als 7 490 Jugendliche an Jugendausbildungssicherungsgesetz-Maßnahmen teilgenommen. Weiters konnten 10 275 Jugendliche – davon waren 9 809 Teilnehmer in der Altersgruppe zwischen 19 und 25 Jahren – am Sonderprogramm teilnehmen, an Maßnahmen, die gemeinsam mit den Sozialpartnern im letzten September erarbeitet und dann hier beschlossen wurden.
Der Grund dafür, dass wir Ihnen, sehr geehrter Herr Abgeordneter, keine präzisere Antwort auf die Frage, welche Berufe da in Frage kämen, geben konnten, liegt darin, dass das nicht so leicht ist. Es lässt sich so manche Frage leicht stellen, aber es ist nicht so einfach, sie auch seriös zu beantworten.
Aus heutiger Sicht ist es so, dass ...
(Zwischenruf der Abg. Silhavy.) Sie,
sehr geehrte Frau Abgeordnete, sollten einmal den Österreichern erklären, warum
Sie gegen die 1 000 € Lehrlingsausbildungsprämie gestimmt haben. (Abg. Heinisch-Hosek: Das stimmt ja
nicht! In dritter Lesung haben wir zugestimmt!) Entscheidend ist, was Sie
im Ausschuss und in zweiter Lesung gemacht haben, sehr geehrte Frau
Abgeordnete! (Abg. Heinisch-Hosek: In
dritter Lesung haben wir zugestimmt! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Es gab eine getrennte Abstimmung zu diesen Punkten, und Sie haben in zweiter Lesung dagegengestimmt, und davon können Sie sich nicht mehr distanzieren, so war es!
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es stellt sich die Frage, ob das Finanzressort und wir letztlich zu dem Schluss kommen, dass es sinnvoll ist, für eine bestimmte Gruppe von Lehrlingen diese 2 000 € zu gewähren. Die Arbeiten dafür haben in meinem Ressort begonnen, und die Ergebnisse von den Arbeiten im BMF liegen bereits vor, aber ich kann Ihnen heute leider nicht sagen, wann diese Arbeiten abgeschlossen sein werden und ob der Finanzminister dann im Einvernehmen mit mir eine