Nun zur falschen Antwort in der Anfragebeantwortung, nämlich zur Antwort auf meine Frage 10. In dieser Frage wollte ich wissen, wie viele Jugendliche durch das Konjunkturbelebungsgesetz eine Lehrstelle gesichert bekommen haben. Die Antwort darauf wurde mit einem Satz gegeben, der da lautet:
„All diese Maßnahmen“ – gemeint sind natürlich die Maßnahmen des Konjunkturbelebungsgesetzes – „haben dazu beigetragen, dass trotz der angespannten Konjunktur im Jahr 2002 insgesamt 120 486 Lehrverträge abgeschlossen wurden.“
Ich betone, Herr Bundesminister: Sie sagen in Ihrer Anfragebeantwortung, dass im Jahre 2002 insgesamt 120 486 Lehrverträge in unserem Land abgeschlossen worden sind.
Das ist schlichtweg falsch! Das gibt es nicht, denn wir haben insgesamt nur so viele Lehrverhältnisse, und daher können nicht alle in einem Jahr abgeschlossen worden sein. Meiner Schätzung nach werden es im vergangenen Jahr ungefähr 36 000 Lehrverträge gewesen sein, die neu abgeschlossen worden sind, aber keinesfalls 120 000. (Zwischenruf des Abg. Dr. Fasslabend.)
Herr Abgeordneter Fasslabend! Minister Bartenstein hat gesagt – das ist nachlesbar –, dass im Jahr 2002 insgesamt 120 486 Lehrverträge abgeschlossen worden sind. Das ist schlichtweg eine falsche Behauptung, und daher stellt sich die Frage, warum sich dieser Satz in Ihrer Beantwortung, Herr Bundesminister, findet, noch dazu, wo nach dieser Information überhaupt nicht gefragt worden ist. Ich wollte ja lediglich wissen, wie viele Lehrstellen durch das Konjunkturbelebungsgesetz gesichert werden konnten beziehungsweise wie viele Unternehmer motiviert wurden, einen Lehrvertrag abzuschließen. Die Antwort ist also nicht nur falsch, sondern an dieser Stelle auch unzutreffend, denn danach wurden Sie, Herr Bundesminister, überhaupt nicht gefragt.
Das ist eine Vorgangsweise, die meiner Meinung nach nicht zu akzeptieren ist, und deshalb, sehr verehrter Herr Bundesminister, stelle ich an Sie das Ersuchen, zu dieser Anfragebeantwortung Stellung zu nehmen.
Ich fasse zusammen: Ihren schriftlichen
Antworten gebührt aus meiner Sicht jedenfalls ein glattes Nichtgenügend, und
daher haben Sie jetzt die Chance zur Nachprüfung im wahrsten Sinne des Wortes. (Abg. Mag. Molterer: Herr
Lehrer!) Es ist nachzuprüfen, was wirklich die Wahrheit ist. Sehr verehrte
Damen und Herren, ob der Herr Bundesminister diese Nachprüfung jetzt schaffen
wird, das werden wir sehen! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
17.50
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu einer Stellungnahme, die im Rahmen einer Kurzdebatte die Dauer von 10 Minuten nicht überschreiten soll, hat sich Herr Bundesminister Dr. Bartenstein zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.
17.50
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren des Hohen Hauses! Sehr geschätzter Abgeordneter Riepl, Nachprüfungen finden ja im Regelfall Ende August, Anfang September statt und nicht schon am 9. Juli und auch nicht im Hohen Haus. So gesehen gebe ich Ihnen gerne eine Stellungnahme zu dem, was Sie gesagt haben, aber prüfen lasse ich mich von Ihnen nicht; diese Zeit ist vorbei. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Aber bleiben wir bei der Nachprüfung! Ich verteile keine Noten, aber ich muss Ihnen sagen: Thema verfehlt! Wenn Sie in einer schriftlicher Anfrage und jetzt auch noch in einer mündlichen Erläuterung Ihre Sorgen hinsichtlich der 2 000 € Lehrlingsausbildungsprämie zum Ausdruck bringen, dann frage