tionärsdenken dort miterlebt, ich habe miterlebt, wie man versucht hat, Funktionäre in alle Ebenen hineinzuschieben, was dazu geführt hat, dass dieser Betrieb letztendlich nicht nur nicht mehr konkurrenzfähig war, sondern auch draufgegangen ist. Er war von einem Tag auf den anderen pleite, und Ihre Parteigenossen sind zu mir gekommen und haben um Vermittlung, um Arbeit gebeten. Das habe ich miterlebt, und das möchte ich persönlich nicht mehr miterleben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Nürnberger.)
Ich habe als junger Abgeordneter miterlebt, wie Zehntausende Arbeitsplätze in der Verstaatlichten draufgegangen sind, wie Sie versucht haben, mit althergebrachten Methoden dort einzugreifen, wie die Betriebskaiser aufgetreten sind und wie sich das Ganze dargestellt hat. Erst als wir dem ein Ende gesetzt haben, ist es wieder aufwärts gegangen. Ich sage Ihnen, ich möchte keine Rückkehr mehr zu einer derartigen Politik in Österreich haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Ja, wir haben mehr Beschäftigte, und wir haben sie nicht durch Zufall, denn dahinter stehen nicht die Zahlen, wie Herr Abgeordneter Gusenbauer gemeint hat, die im Wesentlichen darauf zurückzuführen sind, was in der Vergangenheit zu Zeiten der großen Koalition passiert ist. (Abg. Dr. Cap: Ist das die Rücktrittsrede?) Herr Dr. Gusenbauer! Schauen Sie sich einmal die Exportstatistik an! (Abg. Dr. Gusenbauer: Ich kenne sie!) Allein seit 1999, also in nur drei Jahren, sind 17 Milliarden € Steigerung bei den Exporten Österreichs zu verzeichnen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
17 Milliarden €, das sind fast 140 000 Millionen Schilling, ein gewaltiger Betrag, und der ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass die richtige Wirtschaftspolitik gemacht wurde (Abg. Dr. Gusenbauer: Arbeitslosigkeit!), dass die Wirtschaft Vertrauen in diese Regierung gehabt hat und dass es selbst in schwierigen und schlechten Zeiten gelungen ist, Erfolge auf internationaler Ebene gegen stärkste Konkurrenz zu verzeichnen. (Abg. Dr. Gusenbauer: Arbeitslosigkeit!) Mit Ihren Methoden wäre das mit Sicherheit nie gelungen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Der Staat hat seine Rolle dabei. (Abg.
Dr. Gusenbauer: Jetzt erklären Sie mir, warum das Wachstum so
schlecht ist! Wo ist das Wirtschaftswachstum? Waren Sie schon im Keller?) Das
Wichtigste ist, dass der Staat selbst innovativ vorgeht, dass der Staat selbst
in Form einer Innovationspolitik Zeichen und Maßstäbe setzt. Eines können Sie
nicht abstreiten: Diese Bundesregierung hat zweifellos mehr in kurzer Zeit
getan (Abg. Mag. Trunk: Ja, Schlimmes!) und geleistet als
jede andere Regierung vorher. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Diese Bundesregierung hat schwierige Probleme angepackt, sie hat sich nicht gescheut, selbst dort, wo es um unpopuläre Maßnahmen gegangen ist, anzutreten und Veränderungen herbeizuführen. (Abg. Nürnberger: Belastungen!) Das Ergebnis ist, dass wir international besser dastehen als je zuvor. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Das ist so, schauen Sie sich die
Budgetzahlen an! Herr Matznetter kann sie gerne analysieren. (Abg. Dr. Gusenbauer:
Hat er gerade!)
Es hat die Situation gegeben, dass ein immer größerer Anteil des Budgets nur für Transferzahlungen ausgegeben worden ist. Das, was wir gerade derzeit brauchen, sind mehr Investitionen. Geben Sie es doch zu, dass in den letzten Jahren noch nie so viel in die Infrastruktur dieses Landes, in den Ausbau der Österreichischen Bundesbahnen, in den Ausbau der Straßen (Abg. Mag. Kogler: Das ist alles falsch!), in den Ausbau anderer Infrastruktureinrichtungen investiert worden ist wie jetzt! (Abg. Dr. Gusenbauer: Alles falsch!) – Sie können durchaus sagen, das sei falsch. Schauen Sie