11.50
Abgeordneter
Dr. Werner Fasslabend (ÖVP): Sehr geehrter Herr
Präsident! Herr Bundeskanzler! Meine Herren Regierungsmitglieder! Meine sehr
geehrten Damen und Herren! Ich habe heute in der Früh in diesem Haus ein neues
Erlebnis gehabt, nämlich dass die beiden Oppositionsparteien angesichts einer
derartigen Situation eine Wirtschaftsdebatte ablehnen, noch dazu unter dem
Vorwand, sie hätten gern am Nachmittag an den Finanzminister eine Dringliche
Anfrage eingebracht, nämlich die Anfrage der Abgeordneten Dr. Cap,
Genossen und Genossinnen an den Bundesminister für Finanzen. (Abg. Dr. Cap:
Falscher Beginn!) Das ist ein bloßer Vorwand. So steht es da: „Genossen
und Genossinnen“ – es ist Ihnen überlassen, wie Sie sich benennen. Ich
weiß, das ist vielleicht nicht mehr ganz zeitgemäß, aber ich weiß, dass es
sicherlich etliche von Ihnen noch immer gerne hören. (Abg. Marizzi: Wie
viele Pensionen haben Sie?)
Meine Damen und Herren! In der ganzen Welt ist Wirtschaft das Thema Nummer 1 – egal, ob das in Europa, in Asien oder in Amerika ist –, und zwar einfach deshalb, weil es Probleme gibt, und Sie lehnen eine derartige Debatte ab! (Abg. Dr. Cap: Warum treten Sie eigentlich zurück?) Das ist meiner Ansicht nach wirklich etwas Bemerkenswertes, und es zeigt auf, dass Sie Ihre Kompetenz in der Verantwortung für die Wirtschaft (Abg. Dr. Cap: Warum treten Sie zurück?) und Ihre Kompetenz in der Verantwortung für die Arbeitsplätze schon längst abgegeben haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Dr. Kräuter.)
Ich finde es beschämend (Abg. Dr. Kräuter:
Ja!), wenn ein Abgeordneter wie Herr Kollege Matznetter hier herausgeht
und versucht, die Erfolge schlecht zu reden. (Abg. Nürnberger: Dass
der Finanzminister nicht da ist, das ist beschämend, und dass der Kanzler
nichts gesagt hat!) Ja, diese Regierung kann durchaus mit Stolz von sich behaupten,
dass sie mehr Beschäftigte geschaffen hat, als es in der Geschichte des Landes
je gegeben hat. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen.)
Es wurde bereits erwähnt: Mehr als 3,2 Millionen Österreicher haben Arbeit, und das nicht in einer Zeit der Hochkonjunktur, sondern in einer Zeit, in der es überall in der Welt kriselt. (Abg. Dr. Cap: Der Finanzminister ist nicht da, und Sie treten zurück!) Sie selbst können täglich in den Zeitungen lesen, dass es in Deutschland 4,3 bis 4,6 Millionen Arbeitslose gibt. Das ist die Realität, und wir haben einen Rekord an Beschäftigung. Und ich kann Ihnen gleich dazusagen: Auch der Juli wird mit Sicherheit nicht schlechter werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Nürnberger: Einen Rekord an Arbeitslosen haben wir!)
Beschämend finde ich es auch (Abg. Heinzl: Herr Fasslabend, wie geht es Ihnen im ÖAAB?), was in den letzten Tagen auf diesem Sektor geschehen ist. Ich muss Ihnen wirklich sagen: Frank Stronach ist ein österreichischer erfolgreicher Unternehmer, und ich wiederhole das, was bereits Abgeordneter Kopf gesagt hat (Abg. Nürnberger: Bist du der Nächste, der einen Job bekommt bei ihm?): Ich bin auch nicht erfreut darüber, was er im Fußball tut, denn ich finde, man sollte keine Mannschaften aufkaufen können, aber das ist ein Problem, das man extra debattieren müsste. Aber dass man jemanden, der in den letzten zehn Jahren elf Fabriken in Österreich gebaut hat, der mehr als 12 000 Menschen beschäftigt, dazu zwingt, dass er sich in der Öffentlichkeit in ganzseitigen Inseraten rechtfertigen muss, das bleibt Ihnen vorbehalten, und das wird Ihnen letztendlich auch auf den Kopf fallen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wissen Sie, meine Damen und Herren, ich habe den Untergang sozialdemokratisch verwalteter Unternehmen persönlich miterlebt. Ich war zwei Jahrzehnte lang in namhaften Industrieunternehmen beschäftigt. Unser wichtigster Kunde war der „Konsum“. (Oje-Rufe bei Abgeordneten der ÖVP und der Freiheitlichen.) Ich habe das Funk-