In diesem Zusammenhang mache ich darauf aufmerksam, dass bei Kurzdebatten kein Redner länger als 5 Minuten sprechen kann. Der Erstredner hat eine Redezeit von 10 Minuten, und in der Debatte hat keine Fraktion mehr als einen Redner. Sollte sich ein Mitglied der Bundesregierung zu Wort melden, beträgt die Redezeit ebenfalls 10 Minuten.
Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Lichtenberger. Im Sinne des soeben Gesagten ist die Uhr auf 10 Minuten gestellt. – Bitte, Frau Abgeordnete.
17.36
Abgeordnete Dr. Evelin Lichtenberger (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Ich beantrage hiemit eine Fristsetzung für einen Antrag, den wir eingebracht haben, der Maßnahmen gegen die erhöhte Schadstoffbelastung aus dem Verkehr zum Thema hat – und das hat natürlich auch damit zu tun, was wir heuer in diesem Sommer erleben und erleben müssen.
Wenn Sie
die Medienberichterstattung verfolgt und sich vielleicht selbst in den Bergen
befunden haben, wenn Sie vielleicht in den Nachrichten gesehen und eventuell
sogar selbst in Augenschein genommen haben, welche Schwierigkeiten derzeit in
den Gletscherregionen bestehen, dass wir unter Umständen in unseren
Berggebieten so wie in den Schweizer Berggebieten in die Gefahr geraten, dass
es große Massenabbrüche in Felsgebieten gibt, weil das Eis abschmilzt, dann
müssten Sie eigentlich, und zwar unverzüglich, diesem Antrag auf Fristsetzung zustimmen!
Ich
stelle diesen Antrag auch deswegen, weil ich die Erfahrung machen musste, dass
Anträge, die beraten und vertieft diskutiert werden müssen, von den Regierungsparteien
geradezu mit Begeisterung in den Orkus des Verschwindens verwiesen werden,
sodass niemand wieder etwas davon hört. Diese Anträge werden ausgesetzt, sie werden
nicht einmal zur Kenntnis genommen, und sie werden unter Umständen sogar
lächerlich gemacht. (Beifall bei den Grünen.)
Meine
Damen und Herren! Wir wissen – und Sie von den Regierungsparteien müssten es
auch wissen, falls Sie die Berichte des eigenen Umweltministeriums ausführlich
lesen –, dass
die Klimaschädlichkeit im gesamten Verkehrsbereich eines der Zukunftsthemen
ist. Wenn sich Herr Kollege Wattaul für dieses Thema nicht interessiert, so
kann ich das nachvollziehen, gehört er doch schließlich einer Lobby an, die an
mehr Verkehr und nicht an ökologisch orientiertem Verkehr interessiert ist.
Aber wenn Herr Kollege Stummvoll das gleiche Desinteresse an diesem Thema
zeigt, dann wird mir schon etwas seltsamer zumute, denn für ihn als
Wirtschafter, der auch Nachhaltigkeit etwas im Auge behalten sollte, wäre das
wohl eines der interessanteren Themen. (Beifall bei den Grünen.)
Kollege
Stummvoll verlässt vorsichtshalber aber gleich den Raum, damit er sich mit
diesen etwas kritischeren Aussagen nicht konfrontieren muss. Das ist
offensichtlich unter Nachhaltigkeit bei der ÖVP zu verstehen: sich nachhaltig
von einem Thema zu verabschieden! (Beifall bei den Grünen sowie bei
Abgeordneten der SPÖ.)
Wir haben heuer – und das sind dramatische Daten – bei einer Beobachtung der Messstellen betreffend Ozon Veränderungen gegenüber dem Vorjahr festzustellen, die auch von der Bevölkerung wahrgenommen werden, vor allem auch von den Ärzten wahrgenommen werden. Wir mussten Vorwarnstufen im Ozonbereich vor allem in Ostösterreich, aber auch in fast allen belasteten stadtnahen Gebieten feststellen.
Ich darf Sie in diesem Zusammenhang kurz daran erinnern, welche die gesundheitlichen Folgen aus diesen Belastungen sind: Es ist dies nicht nur ein Brennen der Augen und eine Belastung für Asthmatiker, sondern das beinhaltet auch eine Absen-