Gründer der YLine, bestens bekannt. (Oh-Rufe bei der ÖVP.) Denn Böhms Schwester Ursula hat in der MERKUR gearbeitet und die beiden zusammengebracht. (Neuerliche Oh-Rufe bei der ÖVP.)
Die in der Gründungsversammlung vom 2. April 1998 – und da wird es jetzt wirklich interessant – beschlossene Prüfung des Jahresabschlusses 1998 durch die STANDARD Wirtschaftsprüfungsges.m.b.H. wurde erst nachträglich wegen Befangenheit abgelehnt, weil Herr Matznetter nicht nur in der MERKUR, sondern auch in der STANDARD Geschäftsführer ist. (Abg. Kopf: Aber probiert hat er es!) Er hätte damit sich selbst geprüft, meine Damen und Herren! (Oh-Rufe bei der ÖVP.) – So viel zur korrekten Vorgangsweise des Herrn Dr. Matznetter.
Meine Damen und Herren! Im Punkt 2.1.5, „Die Jahresabschlüsse der YLine Internet Business Services AG“, kommt das Gutachten zu dem Schluss, dass die MERKUR an verschiedenen Quartalsabschlüssen der YLine mitgewirkt hat
Im Punkt 2.1.6, „Die Finanzbuchhaltung der YLine Internet Business Services AG“, kommt das Gutachten zu dem Schluss – das ist immer bestritten worden –, dass die Lohnverrechnung von der MERKUR-TREUHAND durchgeführt wurde, und zwar ohne zeitliche Beschränkung, das heißt vom Anfang bis zum Ende. (Abg. Broukal: Was hat das mit der Anfrage zu tun?) Und dort – das ist der letzte Punkt, den ich zitieren möchte – kommt das Gutachten auch zu dem Schluss, dass die MERKUR-TREUHAND mit Herrn Matznetter als Geschäftsführer der „steuerliche Vertreter der YLine“ war, und zwar auch ohne zeitliche Einschränkung, vom Anfang bis zum Ende. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Jetzt wird es besonders interessant, denn Herr Matznetter kaufte auch noch aus der Konkursmasse der YLine kräftig ein. (Abg. Dr. Stummvoll: Das gibt’s ja nicht!) Der SPÖ-Abgeordnete hat offenbar gewartet, bis die Firma YLine in Konkurs gegangen ist, und hat dann mit Hilfe seines Firmen-Netzwerkes den Unternehmensbereich „dvo“ aus der Konkursmasse gekauft.
Was besonders gescheit ist: Er veröffentlicht das selbst auf seiner eigenen Firmen-Homepage, meine Damen und Herren! (Heiterkeit bei der ÖVP. – Abg. Broukal: Weil er, im Gegensatz zu Herrn Grasser, nichts zu verbergen hat!)
Es ist also, mit einem Wort, sehr klar zu sehen, dass hier in Wirklichkeit ein großes Ablenkungsmanöver in Gange ist, dass man von eigenem Fehlverhalten ablenken will und hier eigentlich versucht, den Finanzminister zum Sündenbock zu machen. (Abg. Broukal: ... Fehlverhalten gibt!) Das weisen wir deutlich und scharf zurück. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Abschließend, meine Damen und Herren, weil Herr Dr. Matznetter begehrt, dass ich aus meiner Presseaussendung etwas zurücknehme: Ich habe ihn als „Mastermind“ hinter der ganzen YLine-Problematik bezeichnet. Ich habe darüber nachgedacht. Ich muss das wirklich in aller Deutlichkeit und ganz offen zurücknehmen: Der Begriff „Mastermind“ ist zu positiv besetzt! (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
16.38
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Puswald. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 7 Minuten. – Bitte. (Unruhe im Saal. – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) Meine Damen und Herren! Hören Sie dem Redner zu!
16.38
Abgeordneter Dr. Christian Puswald (SPÖ): Herr Präsident, herzlichen Dank für die Einleitung und auch für die Aufforderung! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär!