Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 38. Sitzung / Seite 190

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wird bald die ersten geben, die ein böses Erwachen haben. Das ist eine Maßnahme, die dringendst notwendig ist.

Über den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen hat es in den letzten Wochen in Österreich eine absurde Debatte gegeben. Wir wissen, dass 90 000 Plätze fehlen. Die Regierung ist nicht bereit, Schritte zu setzen und uns dabei zu unterstützen, dass da etwas auf den Weg kommt. Man wird noch einmal befragen und befragen, bis dann irgendeine Umfrage passt und man die Legitimation hat, nicht zu handeln.

Nichtsdestotrotz gebe ich meine Hoffnung nicht auf. Schauen Sie sich den Antrag noch einmal an! Nutzen Sie ihn als Gelegenheit, den Empfehlungen in diesem OECD-Bericht Rechnung zu tragen! (Beifall bei der SPÖ.)

18.58

 


Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Steibl. – Bitte.

 


18.58

Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolle­ginnen und Kollegen! Zuerst zu Ihnen, Frau Abgeordneten Kuntzl, ein paar Worte: Sie selbst haben in Ihrer Rede gesagt, Studienberichte könne man lesen, wie man will. Ja, ich glaube, so ist es bei der SPÖ. (Abg. Mag. Kuntzl: Das habe ich nicht gesagt!)

Sehr geehrte Damen und Herren! Bei diesen Tagesordnungspunkten betreffend die Vorlagen des Familienausschusses geht es, wie schon gesagt, primär um das Kin­derbetreuungsgeld, das von der Opposition nach wie vor verschmäht wird. Ich lese den OECD-Bericht diesbezüglich ein wenig anders: Das Kinderbetreuungsgeld wird in diesem Bericht gelobt. Es gibt in keinem anderen Land solch eine Unterstützung, und ich zitiere aus dem Bericht: mehr Unterstützung für Kleinkinder als in anderen OECD-Ländern.

Meine Damen und Herren! Nun zur Falschmeldung, dass nur jede vierte Mutter nach der Karenz auf den Arbeitsplatz zurückkehrt. Das wurde in den letzten Tagen in größeren Tageszeitungen geschrieben. Dazu möchte ich anmerken, dass das Kinder­betreuungsgeld erst mit der Geburt ab 1. Jänner 2002 zum Tragen kommt.

Meiner Meinung nach ist es unseriös, jetzt schon Studien darüber zu machen, weil die Einschätzung noch gar nicht möglich ist, da das Kinderbetreuungsgeld – 30 Monate und eventuell noch 6 Monate dazu –, wenn man die gesamte Zeit in Anspruch nimmt, noch nie ausgelaufen ist.

Meine Damen und Herren! Laut Zwischenbericht und Evaluation des Kinderbetreu­ungs­geldes sind vor der Einführung des Kinderbetreuungsgeldes – das ist auch sehr interessant – 79 Prozent der Mütter/Väter bis zum sechsten Lebensjahr des Kindes wieder eingestiegen, seit der Einführung des Kinderbetreuungsgeldes wollen 93 Pro­zent bis zum sechsten Lebensjahr des Kindes wieder einsteigen. Meine Frage ist daher schlicht und einfach: Wo liegt dann das Problem, warum wird dann gesagt, dass das Kinderbetreuungsgeld sozusagen Mütter zurück an den Herd drängt? (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn übernimmt den Vorsitz.)

Übrigens: Der Herd ist momentan sehr modern, nicht nur in der Wellness-Linie, son­dern auch in vielen anderen Bereichen. Zeitschriften, Illustrierte sind voll damit, und Frauen bekennen sich wieder zum Kochen. (Abg. Dr. Lichtenberger: Aber wenn man nur mehr den Herd hat, ist es ein bisschen wenig!)

Sehr geehrte Damen und Herren! Eine weitere Vereinfachung beschließen wir heute, nämlich dass der Nachweis über die zehn Untersuchungen im Rahmen des Mutter-Kind-Passes auch verspätet erbracht werden kann. Dies deshalb, weil leider – ich sage


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