„Kochrezepte“, mit denen man dieser globalen Entwicklung entgegenwirken kann, aber man kann sich vielleicht das eine oder andere Rezept überlegen.
Was die Rezepte betrifft, die seitens der SPÖ immer gekommen sind, zeigen leider die Zahlen, dass sie nicht sehr erfolgreich waren.
Ich möchte Kollegen Matzenetter zitieren, der in seiner Rede vor inzwischen jetzt schon fast zwei Stunden gesagt hat, er wisse schon, dass Österreich in der Vergangenheit bei den Forschungszahlen hinten gelegen seien, aber er wolle die Schuld nicht der Wirtschaft geben. Es sei nicht richtig, wenn man die Schuld der Wirtschaft, den Privaten gebe, dass sie zu wenig in die Forschung investiert hätten. – Damit hat Kollege Matzenetter Recht, denn ... (Rufe bei der SPÖ: Matznetter! Matznetter!) – Matznetter – wo ist er? Der Kollege ist nicht hier, das ist das Problem, er sollte sich das nämlich anhören. Er hat nämlich gesagt, er wolle die Schuld nicht den Privaten geben. – Ja wem gibt er denn dann die Schuld dafür, dass wir in der Vergangenheit vor allem bei den Forschungszahlen hinten gelegen sind? Ich sage es Ihnen: Die Schuld ist natürlich bei Ihrer damaligen Regierung zu sehen, denn Sie haben es verabsäumt, hier zu handeln! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich weiß, Sie können es nicht mehr hören, Sie sehen es schon als Schallplatte, die inzwischen einen Sprung hat, ich weiß. Aber diese Schallplatte wird immer wieder aufgelegt werden, denn Sie können sich nicht hier herstellen und irgendjemandem irgendetwas vorwerfen, denn Sie von der Sozialdemokratie waren diejenigen, die es verabsäumt haben, hier Maßnahmen zu setzen. Sie haben keine Investitionen in die Forschung getätigt. Sie haben es nur geschafft, in den Jahren von 1995 bis 1999 die Forschungsquote um mickrige 0,4 Prozent des BIP zu erhöhen. Das waren Ihre Maßnahmen.
Die jetzige Regierung hat es geschafft,
innerhalb von kürzester Zeit die Forschungsquote auf 2 Prozent zu
erhöhen, und bis 2006, Sie werden es sehen, werden wir sie auf 2,5 Prozent
erhöhen. Was Sie geschafft haben, waren 0,4 Prozent. (Beifall bei den
Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Mickrig, was Sie geschafft haben. Also: Die Schuld liegt bei Ihnen. – Sie sollten hier nicht lachen, Sie müssten weinen angesichts dessen, was Sie alles verabsäumt haben, und nicht lachen. Üben Sie einmal wirklich auch ein bisschen Selbstkritik, was Sie alles nicht zustande gebracht haben, denn wir müssen jetzt die Arbeit leisten, die Sie nicht gemacht haben: zuerst einmal den Schuldenberg abbauen und sanieren, auch wenn Sie es nicht mehr hören können, dann haben wir den jetzigen Spielraum auch für dieses Wachstumspaket.
Das erste und das zweite Wachstumspaket haben es geschafft, dass wir innerhalb kürzester Zeit – so sagt es auch das Wifo – immerhin ein um 0,75 Prozent verbessertes Plus bei den Wirtschaftsdaten zu verzeichnen haben. Ohne die beiden Konjunkturpakete, die bereits gemacht wurden, hätten wir stagnierende Zahlen gehabt. Also: Dieses Wachstumspaket ist sinnvoll, es bringt etwas, und es ist gut, dass es jetzt kommt. Es ist wichtig, dass es jetzt kommt und eben nicht zu Wahlzeiten, eben nicht zu Zeiten, wo man meint, man müsse noch irgendwelche Steuerzuckerl verteilen, sondern in Zeiten, wo es auch für die Wirtschaft wichtig und notwendig ist.
Das ist das, was Sie auch immer verabsäumt haben: In Zeiten, wo es wichtig und notwendig gewesen wäre, zu investieren, haben Sie es nicht getan, um es sich für vor der Wahl aufzuheben, denn da ist es ja populärer und besser, solche Maßnahmen zu setzen. Das ist halt der Unterschied, wie man verantwortungsvolle Politik macht: indem man jetzt Maßnahmen für die Konjunktur, für die Wirtschaft, für die Stabilität in Österreich setzt.