Wir verabschieden jetzt das dritte Wachstumspaket, eine richtige Frischzellenkur für Österreich und die Wirtschaft. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.) Es bringt mehr Geld für die Wirtschaft, mehr Geld für die Forschung, mehr Geld und Anreize für Investitionen, mehr Geld für die Infrastruktur und eben auch Förderungen für die kleineren und mittleren Unternehmen. Und das Schöne für uns Freiheitliche daran ist, dass es doch zu zwei Dritteln die freiheitliche Handschrift trägt, denn ein großer Teil, vor allem der Forschungs- und Infrastrukturbereich, kommt aus dem freiheitlichen Infrastrukturministerium. Insofern ist es für uns erfreulich, dass wir diese Maßnahmen mit gestalten und mit setzen konnten. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Die Forschungsmaßnahmen im Detail, denn Forschung ist Zukunft, und Forschung bringt auch Arbeitsplätze, das ist auch ein wichtiger Bereich: 100 Millionen sind im Forschungspaket enthalten, mit der Erhöhung des Freibetrages von 15 auf 25 Prozent, mit der Erhöhung der Forschungsprämie von 5 auf 8 Prozent und der Weiterführung. Es gibt ein in Europa einzigartiges Anreizsystem für die Forschung, zur Attraktivierung auch für die Unternehmen, um in die Zukunft unseres Landes zu investieren.
Ein weiterer Punkt ist die Nationalstiftung, die vom Infrastrukturministerium gemeinsam mit dem Finanzministerium gemacht wird: Hier werden für Forschung 125 Millionen € jährlich ausgegeben. Diesen Betrag schüttet die Nationalstiftung gemeinsam mit dem ERP-Fonds aus. Wenn Sie da jetzt wieder probieren – der Kollege ist immer noch nicht da –, ein Haar in der Suppe zu finden, weil Sie sagen, Sie wissen nicht, woher das Geld kommt ... (Abg. Neudeck: Der sucht das Haar in der Suppe!) – Der sucht das Haar in der Suppe, ja. Wahrscheinlich isst er gerade, weil er sich wieder stärken muss. Aber hier immer alles schlecht zu reden, wo eine wirklich gute Maßnahme für die Forschung und die Wissenschaft in Österreich gesetzt wird, das ist wirklich hanebüchen. (Zwischenruf der Abg. Binder.)
Auch wenn Sie es nicht mehr hören können, liebe Kollegin, Sie werden es immer wieder hören, dass wir in der Regierung gute Maßnahmen setzen und dass Sie es in Ihrer Regierungszeit nicht geschafft haben, für die Forschung viel Geld bereit zu stellen und Anreize zu schaffen. Das werden Sie bei jeder Rede immer wieder hören, zum zehnten, zum elften und zum zwölften Mal, tut mir Leid. Nein, es tut mir nicht Leid, es ist gut so, dass Sie es immer wieder hören, denn Sie leiden manchmal auch daran, dass Sie gewisse Dinge vergessen, nicht mehr wissen wollen, sich nicht mehr entsinnen können und auch nicht entsinnen wollen, was Sie nicht getan haben. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Binder.)
Wir haben also in der Nationalstiftung 125 Millionen € jährlich für Forschung zur Verfügung, und das ist seitens des Zukunftsministeriums eine echte und gute Investition in die Zukunft.
Natürlich wollen wir im Forschungsbereich in der Zukunft eine Optimierung des Systems, eine Verbesserung des Systems mit der Zusammenlegung der Forschungsförderungsinstrumente erreichen, denn wir müssen ja auch die gesamten PS sozusagen auf die Straße bringen, damit nicht im Verwaltungsbereich viel hängen bleibt, und sehr viel investieren beziehungsweise sehr viel an Maßnahmen setzen, damit im Verwaltungsbereich und auch im Forschungsförderungsbereich für die Unternehmen etwas abgeschlankt wird.
Wenn ich von „PS auf die Straße bringen“ spreche, muss auch der Infrastrukturbereich erwähnt werden. Auch hier werden von 1999 bis 2010 insgesamt 32 Milliarden € investiert. Auch hier sagen Sie dann wieder, das passe nicht und das stimme nicht. Aber es sind nun einmal Zahlen, die in die Realität umgesetzt werden, und natürlich werden Projekte vorgezogen, denn das ist ja Sinn und Zweck eines Wachstums-