aber an dieser Debatte nicht in dieser Form beteiligen, sondern ich werde schlicht und einfach eine Feststellung treffen, die jederzeit anhand von nackten und nüchternen Zahlen belegbar und nachvollziehbar ist, nämlich folgende Feststellung, meine Damen und Herren Abgeordnete von der Opposition:
Noch nie in den letzten Jahren wurde so viel Geld für Forschung und Entwicklung einerseits und für Maßnahmen zur Infrastrukturinvestition andererseits eingesetzt wie in Zeiten wie diesen durch diese Regierung. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Es gab im Jahr 2002 1,4 Prozent Wachstum in Österreich zu rund 0,9 Prozent im Euro-Raum. Das ist ein guter Wert. 2003 werden es etwa 1 Prozent sein; 0,0 Prozent bis 0,75 Prozent davon kommen eben durch von dieser Regierung gesetzte Maßnahmen, wie schon erwähnt, laut Wifo-Evaluierung ist das auch schwarz auf weiß auf dem Tisch.
Wenn ich die Daten, die auch Kollege Bartenstein schon zum Besten gegeben hat, vergleiche, so muss ich sagen: Deutschland: 0,2 Prozent im vorigen Jahr, vermutlich 0,0 Prozent heuer; Frankreich: 1,2 Prozent im vorigen Jahr, 0,5 Prozent heuer; Euro-Zone: 0,9 Prozent im vorigen Jahr, 0,5 Prozent heuer. Da werden auch in Ihren Reihen die Steuerberater, die ja auf Zahlen reflektieren, zugeben müssen, dass diese Regierung offensichtlich die richtigen Maßnahmen gesetzt hat und dabei ist, wieder das Richtige zu tun. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Insbesondere deshalb, weil auch jugendliche Zuhörer anwesend sind, darf ich erwähnen, dass das Jugendbeschäftigungsprogramm, das wir in Form des Jugendbeschäftigungsdialogs vor wenigen Tagen vorgestellt haben, wieder eine wichtige Maßnahme in die richtige Richtung ist, weil es natürlich nichts Schlechteres gibt, und zwar nicht nur in materieller, sondern auch in psychologischer Hinsicht, wenn junge Menschen, die arbeitswillig sind, keinen Arbeitsplatz finden. Deshalb glaube ich, dass die 200 Millionen €, die wir in diesem Bereich gezielt einsetzen, eine gute Investition in die Zukunft, eine Investition eben in unsere Jugend sind, eine Investition, die sich sehen lassen kann!
Nun zum nächsten Punkt, zur F&E-Quote: Das, was in der Vergangenheit war, meine Damen und Herren, interessiert mich zwar schon, aber weniger als das, was in der Zukunft sein wird. Unser Ziel, die Forschungsquote auf 2,5 Prozent bis 2006 und auf 3,0 Prozent bis 2010 anzuheben, ist wahrlich kein bescheidenes Ziel. Wir werden es dennoch erreichen, weil die 1,2 Milliarden €, die wir in den nächsten drei Jahren zusätzlich im Bereich Forschung und Entwicklung ausgeben werden – Sie wissen ja, woher sie kommen, denn das wurde heute schon diskutiert –, ein Garant dafür sind – wenn man sie richtig einsetzt, nämlich mit Hebelwirkung, so, dass auch das Feedback, wenn ich es so sagen darf, aus der Wirtschaft, aus der Industrie kommt. Dann werden wir diese Quote auch erreichen!
Wir haben auch aufgezeigt, wie das
Erreichen dieser Quote finanzierbar ist. Würden wir zwei Drittel aus privaten
Initiativen, ein Drittel aus öffentlichen Initiativen erzielen, dann wäre das,
wie auch internationale Experten bestätigen, das richtige Verhältnis; derzeit
ist das Verhältnis 58 zu 42 Prozent. So wäre die Quote 3,0 Prozent am
BIP bis 2010 zu erreichen. Dann wären wir dort, wo wir hingehören, nämlich unter
den Top 3 international, und genau dort möchte ich Österreich im Bereich
Forschung und Entwicklung sehen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der
ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Die Maßnahmen wie Lehrlingsprämie von 1 000 € pro Kopf, Einführung einer Bildungsprämie von 6 Prozent, Anhebung des Bildungsfreibetrages von 9 auf 20 Prozent und steuerbegünstigte Pensionsvorsorge – also wenn Sie so wollen, für jeden etwas – waren Maßnahmen aus den Konjunkturpaketen I und II dieser Bundesregierung, und sie sind nicht ohne erfreuliche Auswirkungen geblieben.